Bijan Kaffenberger

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Anwesende! Hinter fast allen Daten, die verarbeitet werden, steht irgendwo ein Server. Mit dem DECIX – das wurde heute schon öfter gesagt – als Europas größtem Internetknotenpunkt haben wir einen wesentlichen Standortvorteil für die Rechenzentrumsinfrastruktur bei uns in Hessen. Als Top-Standort der Rechenzentrumsbranche mit insgesamt rund 30 % aller deutschen Rechenzentrumskapazitäten liegt auch eine Herausforderung vor uns. Im Rhein-Main-Gebiet sind zwei Drittel der in deutschen Colocation-Rechenzentren verfügbaren Leistung konzentriert. Das heißt, viele deutsche Unternehmen, Verwaltungen und Hochschulen haben am liebsten ihre Server bei uns im Rhein-Main-Gebiet. Das ist ein wesentlicher stein digitaler Souveränität. Herr Stirböck hat es erwähnt, und ich sage ganz Bitcoin und Twitter sind für mich keine guten Beispiele digitaler Souveränität. Da vertreten wir als Koalition wir als SPD einen anderen Ansatz. (Beifall SPD und CDU – Zuruf Dr. Stefan (Freie Demokraten)) Die KI-Technologien sind gerade in aller Munde. mehr Anwendungen werden auch für den privaten brauch nutzbar. Doch – Sie alle wissen es – vieles, wir gerade sehen, ist erst der Anfang. Wir sind uns wegen, so glaube ich, alle einig, dass wir zur KI forschen und diese Forschung weiterhin fördern Dazu braucht es aber auch in Hessen mehr Rechenleistung. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): KI? – ruf Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Er redet immer über KI!) So spannend die KI-Entwicklung auch gerade ist, wir den allgemeinen Daten- und Energieverbrauch lich unter Klimaaspekten betrachten. Das ist völlig denn auch der KI-Hype braucht nun mal viel Rechenleistung und damit viel Energie. Wir verstehen Rechenzentren aber nicht nur als Innovationstreiber im Bereich der künstlichen Intelligenz, setzen auf einen ganzheitlichen Innovationsschub auch Sinne der Nachhaltigkeit. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Puh!) In Darmstadt bei der GSI steht der Green IT Cube. Er im Hinblick auf den Energieverbrauch als eine der haltigsten Rechenzentrumsinfrastrukturen weltweit. wir wissen auch: Der Cube ist natürlich noch nicht Masse. Ich begrüße es sehr, dass das Wirtschaftsministerium zeit den Hessenfonds erarbeitet und prüft, ob wir daraus neue Konzepte zur Reduzierung des Energieverbrauchs und Steigerung der Energieeffizienz auch bei chenzentren fördern können. Beim Aufbau neuer Kapazitäten – wir haben heute über die Investitionen gesprochen – geht es darum, diese dem aktuellsten technischen Standard entsprechen. Damit können wir nicht nur die Energieeffizienz sondern aktiv Einfluss darauf nehmen, dass entstehende Abwärme in vorhandene oder in neue Fernwärmenetze gespeist wird. Auch Temperaturanpassungen spielen natürlich eine Rolle. Denn mittlerweile sind Pläne zur Nutzung der Abwärme nach dem Energieeffizienzgesetz des Bundes zur geworden. Insbesondere Energieversorgungsunternehmen, Städte und Gemeinden müssen wir daher mit den zentren frühestmöglich zusammenbringen. Nur so Rechenzentren bei der kommunalen Wärmeplanung mal berücksichtigt werden. (Beifall SPD und CDU) Gerade in Hessen, einem Bundesland mit starken nalen Versorgern, ist es mir wichtig, deren Bedeutung diesem Prozess zu betonen. Weil es der Ministerin beim letzten Mal so gut gefallen sage ich es heute noch einmal: Wenn wir Transformation Bau- so gestalten, dann steht „WWW“ nicht für World Wide Web, sondern für Wachstum, Wohlstand und Wandel. Damit diese Transformation gelingt, brauchen wir ein starkes offen: Rechenzentrumsbüro. Wir wollen es stärken und vor allem die Planung, Koordinierung und Genehmigungsprozesse und zur Abwärmenutzung optimieren. Gesetzliche Fristen aus diesem Energieeffizienzgesetz dürfen auch im HessentemNaas po unterschritten werden; auch das habe ich bereits an diesem Pult gesagt. Das ist unsere Aufgabe. Das nehmen wir uns vor. Immer Ge- Was machen wir dazu? Die Novelle der Hessischen Bauwas ordnung ist ein wesentlicher Punkt, um Verfahren zu vereinfachen. Auch ist – das wurde schon angesprochen – die desweiter Prüfung der Aufnahme von Rechenzentren in den Landesmüssen. entwicklungsplan aus gutem Grund im Koalitionsvertrag festgehalten. Ich musste ein bisschen schmunzeln, dass sich an dieser Stelle sogar offensichtlich der BUND und Gegendie FDP einig sind. Dann kann es kein so schlechter Punkt sein. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Ganz schönes müssen Geschwurbel!) natürklar; In Bezug auf das Thema Unordnung kann ich nur sagen: Wir gehen diese Planungsvorhaben im LEP und in der Bauordnung an. Unordnung jedenfalls sieht anders aus. Gerade weil der Bedarf an Rechenzentrumsleistung weitersondern hin wachsen wird, dürfen wir uns nicht ausruhen, sondern im brauchen diese gezielten Maßnahmen, um unseren Standortvorteil zu festigen und weiter nachhaltig auszubauen. Erst kürzlich – der Kollege Pohlmann hat es ausgeführt – wurden wieder Milliardeninvestitionen von verschiedensgilt ten Firmen in den kommenden Jahren angekündigt. nachAber Gerade wurde das Thema Flächenverbrauch angesprochen. die Die Identifikation neuer Flächen ist eine Herausforderung. Auch die Vorbehalte der Menschen vor Ort nehmen wir natürlich ernst. Diese Aufgabe kann ein gestärktes Rechenzurzentrumsbüro unterstützen. Deswegen wollen wir es stärkünftig ken. Re- (Beifall SPD und CDU) Wenn der Kollege Leveringhaus zum Rechenzentrumsbüro schon sagt, das sei in der Vergangenheit nicht so, wie er und die dass GRÜNEN sich das vorstellten, zum Laufen gekommen, kann man entgegnen: Sie können sich doch heute über den erhöhen, Antrag eigentlich freuen, das Rechenzentrumsbüro zu stärken. Wenn Sie der Meinung sind, dass da mehr passieren ein- muss, dabei (Zurufe Katy Walther und Kaya Kinkel (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Pflicht kann ich Ihnen mit Blick auf die Koalition sagen: Es muss nicht alles anders werden, aber vielleicht an der Stelle manches besser. Rechenkönnen (Torsten Leveringhaus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜoptiNEN): Die Hoffnung stirbt zuletzt! – Zuruf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Na, dann!) – Wir sprechen heute über diesen Antrag, und ich kann nur kommu- noch einmal sagen: Wir wollen das Rechenzentrumsbüro in stärken. Ich finde, das ist ein wichtiger Schritt, weil er viele der Probleme löst, die wir heute angesprochen haben. hat, Wir betrachten das Thema nämlich ganzheitlich mit Blick auf Flächenverbrauch, Energieverbrauch, KI und Rechenleistung. Denn für uns sind Rechenzentren innovations-, industrie- und energiepolitisch relevant. Als Koalition setzen wir heute mit unserem Antrag ein wichtiges Signal für die nachhaltige Attraktivität dieses Rechenzentrumsstandorts. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)