Bijan Kaffenberger
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Hier ist nicht der Ort, um über das Energieeffizienzgesetz zu reden; wir sind hier im Hessischen Landtag. Deswegen ist wichtig, dass wir über landesgesetzliche Dinge sprechen. Das habe ich getan. Ich war schon etwas irritiert und nicht genau, ob der Kollege Naas zugehört hat. Wir über die Novelle der HBO gesprochen. Ich habe gesagt, dass wir die Aufnahme von Rechenzentren in Landesentwicklungsplan prüfen wollen. Warum wir prüfen wollen und jetzt nicht schon eine Art Vorfestlegung wollen, hat der Kollege Leveringhaus vorhin deutlich macht. Es ist an dieser Stelle nicht so einfach. Das ist komplexe Sache, die man sich gut überlegen muss. braucht man eine fachliche Einschätzung. Herr Naas, ich weiß, dass Sie in der Regionalversammlung sehr viel Verantwortung für Ihre Fraktion tragen und das deswegen wichtig ist. Sie stellen sich aber hierhin sagen, Sie würden Initiativen entwickeln. (Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Wir haben bereits!) Ich sage nur: Wir prüfen tatsächlich die Aufnahme in Landesentwicklungsplan und werden das fachlich gut diert machen und werden zu einem ordentlichen kommen. Das ist genau das Gegenteil davon, festzuschreiben, man das Rechenzentrum aufnehmen will. Das haben gesagt, und das ist auch notwendig; denn der der Rechenzentrumsinfrastruktur im Rhein-Main-Gebiet boomt weiter. Wir sind nun einmal Europas Datenkraftwerk und wollen das auch bleiben. Da brauchen wir Initiativen nicht. (Beifall SPD und CDU)
