Bijan Kaffenberger

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Diese Regierungskoalition will die HZD als IT-Dienstleister der Landesverwaltung modern und vor allem zukunftssicher aufstellen. Ich glaube, dass wir alle uns in diesem Haus einig sind, dass die HZD – vor allem ihre Beschäftigten – viele Jahre lang enorm viel dafür geleistet hat, dass die ITInfrastruktur des Landes in ihrer jetzigen Form ausgebaut worden ist. Im kommenden Jahr feiern wir den 55. Geburtstag der HZD. Ich glaube, damals, zur Zeit ihrer Gründung, war selbst „EDV“ noch nicht allen ein Begriff. Das einzige Rechenzentrum der HZD verfügte damals über drei Datenverarbeitungssysteme. Ich habe noch einmal nachgeschaut: Die hatten 400-Kilobyte-Speicher. Seit dieser Zeit sind aufgrund des technischen Fortschritts immer wieder neue Herausforderungen auf die HZD zugekommen. Wenn es früher um PCs und die E-Akte ging, geht es heute auch um Notebooks, Tablets, Smartphones und natürlich um die Megathemen Cloud und KI. Deswegen stehen wir, als Landesverwaltung, als Koalition und als Regierung, vor großen Herausforderungen. Dafür brauchen wir das Entwicklungspotenzial, das in unserer HZD steckt. Darin liegt auch begründet, warum wir im Koalitionsvertrag der Hessen-Koalition festgehalten haben, dass die HZD in einen Digitalisierungsdienstleister transformiert werden soll. Damit wird sie die Stelle sein, die auch künftig bedeutende Digitalprojekte des Landes vorantreiben und umsetzen wird. Damit bei der HZD auch mit dem Einsatz neuer Technologien sicher umgegangen werden kann und sie diese der Landesverwaltung zur Verfügung stellt, brauchen wir diesen Prozess. Auch ich habe die Sorgen der Beschäftigten verstanden, die diese in den letzten Wochen geäußert haben. was ich nicht verstanden habe, ist die Unruhe, die hier aufkommt; denn ich kann alle in diesem Saal gen: Wir wollen die HZD als starke Einheit erhalten, wir nehmen die Rückmeldungen der Beschäftigten aus HZD sehr ernst. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Es hat in der Zwischenzeit mehrere – ich glaube, Dienstversammlungen mit der HZD gegeben. Ich habe vielen Beschäftigten der HZD auch persönliche Gespräche geführt, weil es uns ein Anliegen ist, die dort Beschäftigten mitzunehmen. Ja, ursprünglich war es der Plan, die Umressortierung zum 1. Januar 2025 abzuschließen. Aber ich glaube, klug, dass sich die beteiligten Häuser für einen Entwicklungsprozess Zeit nehmen und ihn fortsetzen; wir stehen, anders als es eben dargestellt wurde, erst am Anfang. Wir prüfen mit klaren Prämissen, wie Einheit HZD erhalten bleiben und gleichzeitig zu modernen Digitalisierungsdienstleister werden kann. glaube, das ist angebracht; denn zukunftsorientierte wicklungen unter Berücksichtigung aller Beteiligten stoßen ist die große Aufgabe, die vor uns liegt, die Digitalisierung uns abverlangt. Aus der Erfahrung mit der Digitalministerin in den Jahren kann ich Ihnen sagen, der stakeholderorientierte Ansatz hat hier Tradition. Das zeigt eben, dass das men aller Beteiligten ein Anliegen der Landesregierung und so wird es auch in diesem Fall sein. (Beifall SPD und CDU – Zuruf Miriam (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Gegenruf