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Bijan Kaffenberger

SPD 10.10.2024 Sitzungen 21/23

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Anwesende! Hessen ist der Austragungsort des Bundes-Digital-Gipfels. Am 21. und 22. Oktober kommen in Frankfurt unter dem Motto „Deutschland Digital. Innovativ. Souverän. International.“ 1.500 Teilnehmende aus Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Politik zusammen. Ich sage Ihnen: Das ist ein starkes Signal und steht sinnbildlich für die Bedeutung der Digitalbranche bei uns in Hessen. Der Umsatz der 11.000 Unternehmen in Hessen beläuft sich auf rund 40 Milliarden Euro, und die Branche beschäftigt rund 130.000 Personen. Damit gehört sie zu den wichtigsten aller Branchen in unserem Bundesland. Wir belegen damit auch im Digitalranking des Branchenverbands Bitkom den ersten Platz unter den Flächenländern. Doch wir sind auch in anderen Bereichen spitze, die auf dem diesjährigen Digital-Gipfel eine Rolle spielen. Wir nehmen unter anderem auch Vorreiterrollen in Themen wie Cybersicherheit, aber auch der Resilienz ein. Erst am Montag waren die Bundesinnenministerin, unsere Digitalministerin und der Wissenschaftsminister zu Besuch beim LOEWE-Zentrum emergenCITY. Auf dem DigitalGipfel kann man dann erfahren, wie der Aufbau eines nationalen Krisenresilienzzentrums erfolgen könnte. Auch das Nationale Forschungszentrum für angewandte Cybersicherheit, ATHENE, haben wir am Montag besucht und erfahren, was es mit dem Cybersecurity-Wetterbericht auf sich hat. Welche Strategien gegen Desinformationen aktuell erforscht werden, wird auch auf dem Digital-Gipfel zu erfahren sein. Ein weiterer Schwerpunkt ist das Megathema künstliche Intelligenz. Dabei steht auf dem Digital-Gipfel die Frage im Mittelpunkt: Wie schaffen wir es, alle Menschen in Deutschland beim Thema KI mitzunehmen? Das ist gut so; denn digitale Teilhabe und Mitbestimmung in Unternehmen bei der Einführung von KI sicherzustellen sowie auch möglichen Diskriminierungen durch Algorithmen präventiv zu begegnen, ist aus meiner und aus unserer Sicht eine der wesentlichen Voraussetzungen dafür, dass wir Digitalisierung sozial und gerecht gestalten. Auch über die unbegründeten Sorgen, was die Verluste von Arbeitsplätzen angeht, müssen wir sprechen. Dazu passt auf dem Digital-Gipfel das Panel „Von Assistenz bis Teilhabe: Wie KI dem Fachkräftemangel entgegenwirkt“. Zu dieser und anderen Fragen rund um KI tragen in unserem Bundesland bereits viele Initiativen bei, einerseits hessian.AI, das KI-Innovationslabor, das Zentrum verantwortungsbewusste Digitalisierung, ZEVEDI, und auch AI Quality & Testing Hub. Aber auch Cloud-Anbieter, ITDienstleistungen sowie, wie wir alle wissen, die hohe Anzahl von Rechenzentren sind ein zentraler Bestandteil der hessischen Digitalwirtschaft. Wir haben in Hessen Europas größten Internetknoten, den DE-CIX, und wir sind ein Topstandort der Rechenzentrumsbranche mit insgesamt 30 % aller Kapazitäten. KI braucht vor allem aktuell noch eines, und das ist Rechenleistung. Auf dem Digital-Gipfel soll auch deswegen die Frage diskutiert werden: „Rechenzentrumsstandort Deutschland – was ist der Weg nach vorne?“ In Hessen wird aber auch daran geforscht, wie wir KI vernünftig werden lassen. Wir treiben damit die Entwicklung der KI der nächsten Generation ressourceneffizient voran. Wir arbeiten hier gemeinsam mit den hessischen Hochschulen an einem Erfolg im Rahmen der Exzellenzinitiative. An dieser Stelle passt, glaube ich, der Titel des Panels vom Dienstagmorgen „Datenkraftwerk Rhein-Main – KI meets Innovation“ perfekt. Das sind die Innovationen, die ganz Deutschland bei einem so wichtigen Thema voranbringen können. Wenn wir Digitalisierung nämlich so gestalten, dann wird Deutschland digital, innovativ, souverän, international, und Hessen als Austragungsort des Digital-Gipfels ist dabei an der Spitze mit Rechenzentren, Resilienz, KI und Cybersicherheit. – Vielen Dank. (Beifall SPD und CDU)

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