Eva Botzenhart
GRÜNE-Bürgerschaftsfraktion
- Fraktion
- GRÜNE-Bürgerschaftsfraktion
- Mitglied seit
- 18. März 2020
- Reden im Bestand
- 26
Reden (26)
Liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen. Wir haben es gerade gehört: Weltweit werden jedes Jahr Hunderte Schiffe außer Dienst gestellt. Die Frage ist, wo und unter welchen Bedingungen werden die recycelt? Und noch immer findet ein großer Teil des Abwrackens unter ökologisch und sozial problematischen Bedingungen außerhalb …
Ja, liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe jetzt gerade... Mir ging es wie meiner Kollegin Frau Herbst. Ich habe jetzt ein bisschen gerätselt, während ich Ihnen beim Denken und logische Zusammenhänge Herstellen zugesehen habe, dass ich dachte, ja, warum haben Sie das denn nicht im Ausschuss gefragt, wenn Ihnen das …
Gut. Dann weiß ich jetzt halt nicht, was ich nicht sagen darf. Also gut. Liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen. Ja, auch das ist wieder ein Beitrag an dritter Stelle, sodass, genau, kann nur zum Teil wiederholen, was mein Kollege Herr Schmidt schon gesagt hat. Es ist klar, Rechenzentren sind ein zentraler Baustein der …
Ja, liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen. Also ich könnte jetzt das alles noch mal wiederholen, was meine Vorrednerin dankenswerterweise schon gesagt hat. Ich kann vielleicht noch ergänzen: Wir machen es schon, es geht schon für fünf Jahre. Wir machen dabei auch ein Anzeigeverfahren, das unveränderte Bestände aufnimmt. Also …
Ja, liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Gladiator, vielen Dank für Ihre Worte. Das find ich wirklich beruhigend, dass Sie das so wahrnehmen, und im Prinzip sehen wir das sehr ähnlich. Natürlich lehnen wir diesen Antrag der AfD entschieden ab. Und warum tun wir das? Weil dieser Antrag, wie so vieles, was aus dieser Ecke …
Frau Botzenhart erhält das Wort für die GRÜNE Fraktion. Liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, ja, das freut mich ja, dass ihr dem Antrag folgen wollt, weil der Ansatz natürlich richtig ist. Aber ich hab schon so ein bisschen gehört, dass dieser Zentralisierungsgedanke auch bei dir gerade sozusagen so ein bisschen …
Ja, liebes Präsidium, Einzelpersonenpräsidium, liebe Mareike, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe CDU, ihr wollt also ein Stipendium für Gründer:innen von 1.350 Euro im Monat. Die Begründung im Antrag lautet: "Es fehlt an ausreichender finanzieller Unterstützung für Gründer:innen." Das ist so falsch wie widerlegbar. Es gibt eine …
Ja, liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz wird die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung der kommenden Jahrzehnte entscheidend prägen. Ich glaube, da sind wir uns alle einig. Deshalb ist es wichtig, dass Hamburg nicht nur Nutzer, sondern auch Gestalter dieser Entwicklung ist. Das ARIC, das …
So, liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, heute beschließen wir die finanziellen Voraussetzungen für die Einführung des Hamburgischen Lobbyregisters. Das ist zwar auf den ersten Blick ein technischer Antrag, tatsächlich geht es aber um etwas Grundsätzliches. Nämlich darum, ein Versprechen einzulösen, das wir den …
Liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen. Hamburgs Hochschulen haben eine große Innovationskraft. Wir haben eine ganze Menge von vielfältigsten Gründungsideen. Wie man diese Studie jetzt interpretiert oder nicht, habe ich in den zwei Minuten, glaube ich, keine Zeit, das auszudiskutieren. Fakt ist, wir haben eine ganze Menge …
Das ist wieder eine dieser Debatten, die unter dem Motto laufen: Es ist zwar schon alles gesagt, aber noch nicht von jedem. Ich hoffe, wir sind uns alle einig, dass die Industrie- und Handelskammer eine wichtige Rolle in der Stadt einnimmt. Sie organisiert Ausbildungsprüfungen – wir haben es schon gehört – nach dem Berufsbildungsgesetz …
Ja, liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, das Problem ist, glaube ich, richtig erkannt und auch adressiert. Bäckereien, die Handwerksbetriebe, stehen unter extremem Druck. Der Rückgang dieser kleinen Bäckereien ist natürlich dramatisch, und das haben Sie in Ihrem Antrag ja auch richtig beschrieben. Wir sind nicht umsonst …
Ja, Hamburg kann das, liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen. Deswegen reden wir hier über den Notstaatsvertrag. Das ist ja sozusagen mit auf Betreiben unter anderem von Hamburg überhaupt jetzt Thema, die Möglichkeit, dieses Prinzip einzuführen. Der Notstaatsvertrag ist dabei ein wichtiger Schritt für Hamburg, nicht nur für …
Ja, liebes Präsidium – erneut – und liebe Kolleginnen und Kollegen! Also zunächst einmal danke an die CDU, dass Sie den Steindamm hier auf die Tagesordnung gesetzt haben, denn es ist ja richtig: Es gibt dort sehr spezielle Probleme. Das hören wir natürlich auch von den Gastronom:innen und der DEHOGA zum Beispiel. Leider machen Sie dann …
Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebes Präsidium, erneut Datenschutz. Für viele ist das ein abstraktes, ein schwer zugängliches Thema. In der öffentlichen Wahrnehmung gilt der Datenschutz in der Regel als zusätzlicher bürokratischer Aufwand. Aus Datenschutzgründen leider nicht möglich, das hört man immer wieder, und genauso oft ist es …
Kolleginnen und Kollegen, es stimmt in der Tat, der Zugang zu Fördermitteln ist oft ein steiniger und komplizierter Weg. Förderbedingungen, Kombinierbarkeit, Zeitfenster, Kofinanzierungsquoten, all das hängt vom Einzelfall ab und ist ohne fachkundige Unterstützung kaum zu durchdringen. Gerade kleine und mittlere Unternehmen haben im …
Vielen Dank, liebes Präsidium. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, lieber Sascha, wie ich dir gestern schon gesagt habe: Wenn du Ahnung hättest von einer Arbeit in der Koalition, dann würdest du dieses Argument, das sei ein Zufall, dass wir jetzt plötzlich damit aus der Kiste kommen... <i>Ich habe schon mit den GRÜNEN</i> …
Ja, vielen Dank. Liebes Präsidium! - Du bist ja allein, nee... - Nein, nein. - Zu zweit. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir nehmen die Verantwortung für den Hamburger Hafen wahr, aber was wir mit diesem Antrag wollen, ist, wir wollen den Bund auffordern, seiner Verantwortung für den Hafen ebenfalls gerecht zu werden. Und genau darum …
Ja, vielen Dank, liebes Präsidium. Ich will auch so ein bisschen wieder... das ein bisschen ruhiger gestalten hier. Genau, dass die Köhlbrandbrücke wesentlich ist für den Hamburger Hafen, da sind wir uns ja alle einig. So entsteht ja auch Ihr Antrag und Ihr Wunsch, da etwas tun zu wollen. Und deswegen sind wir der Meinung, deswegen …
Liebes Präsidium, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Herr Herrmann, Sie verwechseln ein Strategiepapier mit einem Maßnahmenkatalog. Von daher ist Ihre Kritik vielleicht interessant anzuhören, aber doch eigentlich nur populistisch. Denn hier geht es um eine Cybersicherheitsstrategie und nicht um einen Maßnahmenkatalog. Der soll …