Reden (59)
04.02.2026
Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es wurden schon viele letzte Reden gehalten. Ich hoffe, dass das nicht meine letzte Rede ist. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen) Aber dies ist tatsächlich die letzte pflegepolitische Debatte, die wir in dieser Legislaturperiode führen. Ich möchte einfach mal kurz die Zeit nutzen, …
11.12.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Minister hat jetzt schon viel gesagt, aber ich möchte es noch einmal von einer anderen Seite, aus parlamentarischer Sicht, beleuchten. Allerdings gibt es den Ausführungen gar nicht viel hinzuzufügen, weil ich schon der Meinung bin, dass dieses hier vorliegende Gesetz einen …
10.12.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über ein zentrales Anliegen moderner Gesundheitspolitik, nämlich über wirksame Prävention. Prävention heißt handeln, bevor Menschen krank werden. Prävention beginnt genau dort, wo Menschen ihren Alltag verbringen: in der Kita, in der Schule, auf der Arbeit, …
13.11.2025
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist wirklich schön, dass wir auch am e – 135. Sitzung – Donnerstag, 13. November 2025 zweiten Tag der „Doppelplenis“ über das Thema Pflege reden; (Abg. Andreas Stoch SPD: „Plenis“ heißt das nicht!) denn Pflege ist unbestritten ein sehr wichtiges Thema. (Abg. Andreas Stoch SPD: Plenum – …
12.11.2025
Herr Präsident – es ist immer gut, wenn man zeitig da ist –, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hatte schon in der ersten Lesung gesagt und sage es heute auch in der zweiten Lesung: Das Ziel dieses Gesetzentwurfs ist gut und richtig. Das Thema ist sehr relevant und hat einen breiten Konsens bei uns hier im Parlament und in der Anhörung …
16.10.2025
Herr Präsident, sehr verehrte, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann Ihnen einfach nur kurz berichten: Ich war kürzlich auf einer wirklich schönen Veranstaltung in Ravensburg bei der AOK, dem sogenannten Fachforum. Da ging es um das Thema, das wir heute bearbeiten. Da war z. B. eine Vertreterin der Anlaufstelle für internationales …
15.10.2025
Frau Präsidentin! Herr Minister, erst einmal vielen Dank für die Vorstellung des Plans. Ich denke, das ist etwas sehr, sehr Wichtiges. Jetzt bitte ich im Voraus zu entschuldigen: Ich habe den Plan nicht gelesen; darum stelle ich vielleicht auch eine Frage, die sich durch das Lesen des Plans erledigt hätte. Wir haben uns mit dem Thema …
22.05.2025
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Gesetzentwurf der SPD-Fraktion greift tatsächlich ein sehr wichtiges Thema auf – da sind wir uns einig –: ein gesundes, selbstbestimmtes Leben im Alter, im hohen Alter. Wir Grünen teilen ausdrücklich das Ziel, Bürgerinnen und Bürger im fortgeschrittenen Alter frühzeitig …
12.03.2025
Ja, wir brauchen hier tragfähige Lösungen. Wir wollen vor allem, dass die Regelversorgung gestärkt wird. Darum geht es: die Regelversorgung zu stärken. Wir begrüßen das Programm, das die KV hier auflegt: (Abg. Winfried Mack CDU: Da sind Sie aber allein!) mehr Ausbau der Kapazitäten, massiver Ausbau der Telemedizin, verbesserte, …
12.03.2025
Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Befürchtungen und die Ängste, dass im Bedarfsfall kein Arzt vorhanden ist, nehmen wir sehr ernst. Unser Ziel ist natürlich, dass alle Bürgerinnen und Bürger, egal, ob sie auf dem Land oder in der Stadt wohnen, schnell und gut versorgt werden. Was wir aber tun müssen, ist, den …
12.12.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Jahr 2024 haben wir hier in Baden-Württemberg und in ganz Deutschland 75 Jahre Grundgesetz gefeiert. In diesem großartigen Gesetz, welches das Fundament unserer Gesellschaft ist, geht es insbesondere um Menschenwürde, Gerechtigkeit und Chancen, aber auch um Schutz …
10.10.2024
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Herbst hat sich deutlich angekündigt, und naturgemäß kündigt sich mit Beginn des Herbstes die alljährlich stattfindende Grippesaison an. Es ist also die Jahreszeit, in der es sich lohnt, einen Blick in den Impfpass zu werfen. Alle, die schon einmal eine Grippe hatten, …
17.07.2024
Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank, dass Sie die Frage noch zugelassen haben. – Herr Minister, Sie haben es jetzt schon angedeutet, aber grundsätzlich haben Sie uns auch wirklich gut dargestellt, was wir im Land alles tun, dass das sehr partizipativ ist. Dafür bedanke ich mich. Aber was muss denn der Bund jetzt noch leisten, um da …
17.07.2024
Sehr geehrter Herr Minister, vielen Dank für die Beantwortung der Fragen sowie für die Möglichkeit, weitere Fragen zu stellen. Sie haben es schon angesprochen: Da hat sich einiges getan. Ich möchte trotzdem noch eine Frage stellen, auch bezüglich dessen, was der Kollege Baron gefragt hat. Es ging dabei um Wartelisten. Ich weiß nicht, ob …
10.07.2024
Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn jetzt in den Oppositionsfraktionen noch Gespräche in Gang sind, möchte ich doch die Gelegenheit nutzen – ich habe noch knapp zwei Minuten Zeit –, um auf die Rede des Kollegen Wahl einzugehen. Ich kann Ihren Schmerz verstehen, dass wir das Thema Bildung, das Thema …
10.07.2024
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich freue mich wirklich sehr, dass wir Ihnen heute nach über zwei Jahren den Abschlussbericht vorlegen können. Zum Ende der Arbeit der Enquete möchte ich, wie das auch der Kollege Vorsitzende der Enquetekommission schon gemacht hat, an den Anfang gehen, als wir uns mit dem „Krisen“-Begriff …
18.04.2024
Ich habe ja viel Verständnis für Zynismus, aber Zynismus bei Menschen, die schwer erkrankt sind oder des Todes sind, ist schon sehr makaber. (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU und der SPD) Die gute Nachricht auch hier wieder, meine Damen und Herren: Wir werden dafür Maßnahmen entwickeln. Natürlich werden wir die Hitze …
18.04.2024
Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit den zwei Großen Anfragen zum Komplex „Krisenfestigkeit des Gesundheitswesens in Baden-Württemberg“ sprechen wir heute über ein sehr wichtiges und umfangreiches Thema. Auch wenn die Pandemie gefühlt ewig her ist und in der Vergangenheit liegt, so sind die Auswirkungen doch noch immer …
18.04.2024
Vielen Dank. – Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur noch ein paar kurze Worte zur Pflegekammer. Sie haben sich jetzt alle zur Pflegekammer geäußert, und Sie waren eigentlich nur damit befasst, den Errichtungsprozess zu begleiten. Ich würde mir von Ihnen einfach wünschen, dass Sie hier vor Ort, im Parlament, ein offizielles …
18.04.2024
Sehr verehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Natürlich ist es Aufgabe der Opposition, auf Schwächen hinzuweisen. Das können Sie tun. (Zuruf des Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP) Doch dabei übersehen Sie, dass Baden-Württemberg Vorreiter ist, Vorreiter in der Gesundheitspolitik. (Abg. Jochen Haußmann FDP/DVP: Pflegekammer!) …
