Petra Krebs

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nur noch ganz kurz: 1997 gab es die große Gesundheitsreform. Von wem? Horst Seehofer, CSU, schwarzer Minister im Bund. Damals war das Schlagwort „Kostenexplosion“. (Petra Krebs) Mittlerweile, eigentlich seit 2010, reden wir davon, dass wir in einer Kostendegression sind. Warum? Weil …

Der Anteil der über 60-Jährigen, und damit derer, die laut Statistik drei bis sogar fünf Medikamente pro Tag einnehmen, liegt bei uns im Parlament bei über 30 %. – Es sind also ganz schön viele Medikamente, die jeden Morgen schon über den Tisch gehen. Ich hoffe, Sie haben das auch tatsächlich alle gemacht. Hier in Deutschland gibt es 100 …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn ich mich hier im Saal so umschaue, wage ich jetzt einfach mal die Behauptung, dass mindestens die Hälfte der Kolleginnen und Kollegen heute Morgen schon ein Medikament eingenommen haben – (Heiterkeit – Abg. Anton Baron AfD: Bei den Grü- nen glaube ich das! – Zuruf von der AfD: Sie …

Das ist schön; vielen Dank dafür. – Herr Minister, Sie haben in Ihren Ausführungen schon die sogenannte Notfallbremse angesprochen, die die KVBW jetzt eingerichtet hat. Mich würde jetzt interessieren, wie tragfähig diese Notfallbremse nach Ihrem Dafürhalten in diesem Sinn ist und wie lange sie aufrechterhalten werden kann. Die KVBW …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Vielen Dank, Herr Lucha, für die Beantwortung. Ich möchte einfach noch mal sagen – ich habe gerade noch einmal nachgeschaut –: Corona hat weltweit fast sieben Millionen Todesfälle verursacht. Das ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung dieses Bundeslands. Das muss man sich einfach bewusst machen. Aber …

Vielen Dank. – Herr Minister Lucha, vielen Dank für das Bekenntnis und das eindringliche Hinweisen darauf, dass Impfen hilft. (Lachen des Abg. Miguel Klauß AfD) Impfen hilft nicht nur, nicht an Corona zu versterben oder schwer zu erkranken, sondern das Impfen hilft auch gegen Erkrankungen ausgelöst durch HPV, Masern und gegen diverse …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuallererst möchte ich mich bei der SPD für diese Debatte bedanken. Ich glaube, das Thema ist für uns alle wichtig genug, um heute darüber zu sprechen. Es geht um die Bedürfnisse der sozialen Einriode – 68. Sitzung – Mittwoch, 28. Juni 2023 richtungen. Ich möchte zu …

Sehr geehrter Herr Landtagsprä­ sident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute stimmen wir in zweiter Lesung endlich über die Pflegekammer ab. Ich freue mich heute wieder, dass wir endlich so weit sind und dieses wegweisende Gesetz jetzt auf den Weg bringen. Am 12. Mai ist der Internationale Tag der Pflege. Das ist jetzt knapp zwei …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! In Baden-Württemberg gibt es eriode – 64. Sitzung – Mittwoch, 10. Mai 2023 eine Vielzahl von Förderungen, die darauf abzielen, das Leben in Quartieren für die Bürgerinnen und Bürger spürbar zu verbessern. Zu nennen wären z. B. die Städtebaufinanzierung, das …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Heute ist wirklich ein guter Tag. Auch noch zu so später Stunde freue ich mich jetzt wirklich sehr, dass wir hier die erste Lesung zum Pflegekammergesetz in Baden-Württemberg auf der Tagesordnung haben. Ich bin davon überzeugt, dass die Pflegekammer deshalb so etwas …

Vielen Dank, Herr Minister, für den Bericht über die Gelder, die da vom Bund geflossen sind. Mich würde jetzt noch Folgendes interessieren: Diese beträchtlichen Summen, die wir in die Hand nehmen, um Krankenhäuser zu finanzieren, tragen ja auch dazu bei, dieses immer neu generierte Wissen in der Medizin überall im Land hinzutragen, …

Vielen Dank, lieber Herr Weber, für das Einstehen für die grüne Fraktion. – Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Herr Minister hat es schon gesagt: Das ist wirklich ein historischer Augenblick – (Minister Manfred Lucha: Das stimmt!) wobei ich jetzt tatsächlich sagen muss: Das Klimaschutzgesetz ist heute sicherlich …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Dass wir auch dieses Jahr mit einer Coronadebatte abschließen, finde ich schon sehr bezeichnend. (Zuruf von der AfD) (Petra Krebs) Meiner Meinung nach wäre es überflüssig gewesen, diese reine Formalie jetzt noch mal aufzurufen. Aber wir tun es jetzt, und darum, denke ich, kann …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Haushalt des Sozialressorts steht auch in diesem Jahr für den sozialen Zusammenhalt und für eine zukunftsfähige Gesundheitsversorgung in Zeiten der Krisenbewältigung. Corona, die Energiekrise und die Inflation setzen dem gesellschaftlichen Miteinander zu, auch hier in …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie Sie schon gesagt haben, hat der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration in seiner letzten Sitzung über den Gesetzentwurf der SPD debattiert und ein klares Votum abgegeben. Die grüne Fraktion stimmt dem Gesetzentwurf auch weiterhin nicht zu. Sie hat ihn schon im …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Minister hat es bereits gesagt: Wir sprechen heute über die Vierte Verordnung zur Änderung der 13. Corona-Verordnung. Ab dem 1. Oktober gilt dann die neue Verordnung; es geht also nur noch um eine knappe Woche. Meinetwegen hätte man darüber jetzt nicht reden müssen, aber …

Nur noch kurz: Uns hier zu unterstellen, uns sei die Dringlichkeit der Situation in der Pflege nicht bewusst, (Abg. Florian Wahl SPD: Seit 2017!) ist einfach unterirdisch. Das können wir so nicht akzeptieren. Deshalb bin ich auch noch mal ans Redepult gegangen. Natürlich ist uns die Situation bewusst. Aber wenn Sie jetzt mit dem …

Ich verstehe ja, dass Sie auf Qualität in der Pflege Wert legen. Das tue ich auch, und das tun wir alle. Dennoch brauchen wir viele. Viele auszubilden macht auch Sinn. Die einjährige Ausbildung – wie sie auch bisher war – ist schon deutlich niederschwelliger. Wir bekommen damit mehr Leute hinein, weil eine Pflegehelferausbildung vor …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Das war jetzt schon auch ein starkes Stück, lieber Florian Wahl. Vor allem: Wenn Sie direkt mit den Verbänden anfangen, sollten Sie schon auch alle benennen, die an der Anhörung beteiligt waren – also auch die BWKG und die freien Schulen. Die haben von dem Gesetzentwurf …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn Corona in den letzten Wochen nicht das dominante Thema war, ist es trotzdem sehr, sehr wichtig, heute darüber zu sprechen. Die Frau Staatssekretärin hat uns ja auch schon die neue Corona-Verordnung, die 13. Corona-Verordnung, vorgestellt. Gleichzeitig möchte ich …