Raimund Haser

Das wird ja immer besser! – Unruhe) Und ich dachte – – (Anhaltende Unruhe – Glocke des Präsidenten)

Da sind wir uns nicht einig!)

Herr Staatsminister, das ist eine Frage zu beiden Staatsverträgen, sowohl zum SWR- als auch zum Medienstaatsvertrag. Ich habe das alles gelesen und kann auch die Diskussionen über Gremien usw. nachvollziehen. Ich möchte unterstreichen, dass Medienhäuser in beiden Ländern sowohl für Arbeitskräfte als auch für die Wirtschaftskraft …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Vielen herzlichen Dank für den Antrag, Herr Kollege Bonath, der in der Tat vom November 2022 stammt. Gerade deswegen ist man doch überrascht, wie viele Punkte, die darin stehen, heute noch immer virulent sind. Ich möchte beginnen mit einem kleinen Ausflug. Es gab mal …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Gelegenheit wahrnehmen, für eine Bevölkerungsgruppe zu sprechen, über die wir in diesem Landtag sehr selten sprechen. Ich mache das deswegen, weil Sie, liebe Frau Kollegin von den Grünen, (Abg. Anton Baron AfD: Er kennt den Namen nicht!) das Thema „Wachstum …

Ja, Herr Klauß, (Abg. Miguel Klauß AfD: Ach so! Eigentlich: nein!) (Raimund Haser) Sie haben gerade gesagt, dass Sie uns vorwerfen, eine klimaneutrale Industrie und Wirtschaft aufzubauen. Da wollte ich Sie fragen: Was ist denn die Alternative für Deutschland, wenn das sozusagen nicht Ihr Ziel ist? Für mich ist die Alternative zu einer …

Herr Baumann, wenn Sie schon in Biberach sind, können Sie auch nach Ravensburg kommen. (Heiterkeit) Aber deswegen bin ich nicht aufgestanden. – Sie haben es vor­ hin angesprochen: Dieses Hochwasserereignis über Fronleich­ nam war insofern etwas Besonderes, als diese Starkregener­ eignisse auf einen bereits gesättigten Boden gekommen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nikolai Kondratjew hat die Theorie der langen Wellen entwickelt. Ich weiß, dass es unterschiedliche Meinungen dazu gibt, ob das noch immer so funktioniert. Das war die Theorie. Sie erinnern sich vielleicht, dass zunächst die Dampfmaschine kam, dann die Eisenbahn. Dann kam das …

Ich schaffe das auch allein, Frau Präsidentin. – Sie sagen: Wir müssen alle sterben. Ihr Geschäft ist die Angst vor dem Untergang. (Abg. Rüdiger Klos AfD: Das sind die Grünen! –

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Thomas Wolfe, ein amerikanischer Schriftsteller des 20. Jahrhunderts mit einem deutschen Vater, verfasste nach seinem Besuch der Olympischen Sommerspiele 1936 in Berlin einen Roman mit dem Titel „Es führt kein Weg zurück“. Dieses Buch erschien erst nach seinem Tod im Jahr …

Sehr geehrter Herr Staatssekretär, ich habe zwei Fragen. Die erste ist sehr kurz, die zweite etwas ausführlicher. Sie haben vorhin gesagt, dass wir Hilfen für Kommunen vorbereiten. Bei den letzten Großschadensereignissen betraf das auch Hilfen für Wirtschaftsunternehmen, sofern die Schäden nicht versicherbar waren. Die Frage ist, ob das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! An Fronleichnam hat es im Süden angefangen zu regnen, und am Sonntag darauf hat es kurz aufgehört, um dann am Dienstag und Mittwoch in Mengen weiterzumachen, wie wir sie aus dem Ahrtal kennen, mit Mengen, die anderswo in Deutschland schon zu großen Katastrophen geführt haben. …

Vielen Dank. – Frau Boser, noch einmal zu dem Thema Modellschulen. Ich finde es gut, darauf zurückzugreifen. Ich hatte es jetzt so verstanden, dass das mehr oder weniger auf Zuruf funktioniert. Deswegen: Wäre es nicht auch möglich, zu sagen, dass man eine systematische Erfassung, sei es im Rahmen eines Fachtags oder vielleicht durch eine …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei den Bauzeiten, die Flughäfen und Bahnhöfe in Deutschland haben, würde ich mich mit Häme über Bauzeiten von Projekten in anderen Ländern etwas zurückhalten. Das zum Ersten. (Abg. Thomas Hentschel GRÜNE: Nicht unser Pro- blem!) Zum Zweiten: Ich weiß, dass die ganze Debatte – …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 22. April 2002 hat der Deutsche Bundestag mit der Mehrheit von Rot-Grün das Atomgesetz geändert und beschlossen, dass in Deutschland keine neuen Kernkraftwerke mehr gebaut werden dürfen. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Gute Entscheidung!) Die restlichen Atommeiler wurden …

Ich möchte noch einmal kurz zur Stabilität des Stromnetzes kommen. Wir hatten in der vergangenen Woche die Debatte zur Kraftwerksstrategie des Bundes. Wir alle wissen, dass die Bundesnetzagentur als mögliche Untergrenze festgelegt hat, dass wir 24 GW in Deutschland brauchen. Jetzt sind 10 GW ausgeschrieben. eriode – 90. Sitzung – …

Vielen Dank. – Dass wir auf die erneuerbaren Energien setzen, ist bekannt. Deswegen hat die Landesregierung auch eine Taskforce zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien eingesetzt. Ich frage die Landesregierung: Welche Möglichkeiten sieht sie unter Einbeziehung dieser Ergebnisse bei Windkraft und anderen Projekten, z. B. …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Auftrag des BWIHK hat das Fraunhofer-Institut im Januar 2024 eine Studie vorgelegt, eine Strombedarfsstudie für Baden-Württemberg, und hat den Blick auf den Zeitpunkt der gewünschten Klimaneutralität des Landes, 2040, gerichtet. Demnach steigt der Strombedarf von 64 TWh im …

Ich weiß; ich komme zum Schluss. – Ich möchte trotzdem seitens der CDU-Fraktion noch eine Bitte äußern. Ich glaube nicht, dass das Thema CCS dazu geeignet ist, dass wir auf den Bund oder die EU warten können. Das Einzige, was wir machen müssen, sind Abscheidung und Abtransport. Das ist der einfachste Job von allen. Ich meine, dass wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe mich noch mal gemeldet, um das aufzugreifen, was die Kollegin Gabi Rolland gesagt hat. Das sagt ja auch der Kanzler immer, und das sagen auch viele andere. Wenn wir heute Abend auf die Parlamentarischen Abende der Familienunternehmer und des Chemieverbands VCI gehen, …