Nelson Janßen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Ich übernehme mit begrenzter Begeisterung heute die Debatte für meinen abwesenden Kollegen Klaus-Rainer Rupp. Ich glaube aber, dass es wenig Fragestellungen gibt, bei denen man sich so schnell auf einen Grundsatz einigen kann wie Digitalisierung und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Ich glaube, mein Redemanuskript tue ich weg und äußere mich noch mal zu den Redebeiträgen, die ich hier von FDP und CDU gehört habe. Erst mal: Ich konnte vielem von Ole Humpich gerade zustimmen. Wir brauchen und können Menschen zutrauen, eigene Entscheidungen zu treffen, und ja, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Der Tag der Deutschen Einheit wird ein Großereignis in Bremen und es werden mit Sicherheit Zehntausende Menschen in die Stadt strömen. Das wird logistisch und auch aus Sicherheitsaspekten heraus eine gewaltige Herausforderung. Danke für die Vorbereitung und auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! In den letzten Wochen und Monaten ist es in Bremen mehrfach zu Schusswaffengebrauch gekommen. Das klingt recht technisch, macht in der Realität aber Angst. Das lässt Menschen nicht kalt, wenn in ihrer Straße jemandem ins Bein geschossen wird, erst recht nicht, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Das Arbeiten in einer Klinik kann ein sehr erfüllender und ein sehr sinnstiftender Job sein, und zwar egal, ob ich als Ärztin im OP stehe, als Pfleger auf der Station bin oder auch als Verwaltungsfachkraft die Abrechnung organisiere. Sie alle leisten einen gemeinsamen Beitrag für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Vielen Dank für den Antrag und die Einführung. Vieles ist damit schon gesagt. Demenz ist ein Überbegriff für viele, ein breiteres Spektrum an Erkrankungen – unter anderem auch Alzheimer –, die zu einer Verschlechterung der geistigen Fähigkeiten führen. Die …

Danke schön, Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Claudia Bernhard hat in den letzten sieben Jahren einen neuen Kurs in der Gesundheitspolitik eingeschlagen. Sie hat als Senatorin stets die Quartiere und die soziale Lage in den Blick genommen. Deshalb hatten wir die beste Impfquote, deshalb haben wir heute …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Ja, es ist schon Vieles gesagt worden, aber noch nicht von mir. Ich fasse mich aber kurz. Gerade in Zeiten, wo Bargeld immer mehr an Bedeutung verliert, ist es notwendig und richtig, digitalen Zahlungsverkehr zum Standard zu machen. Dabei müssen selbstverständlich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Erst mal finde ich es eigentlich ganz gut, dass wir so einen Antrag haben und über die aktuelle Lage zur Sicherheit in unseren Zügen sprechen, weil der Fall an uns allen nicht spurlos vorbeigegangen ist. Dass Serkan C. bei einer Kontrolle durch einen aggressiven …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Ich nehme den Ball von Kevin Lenkeit einmal auf und sage auch: Das Polizeigesetz ist immer Ausdruck von gesellschaftlichen Debattenlagen und damit natürlich auch Ausdruck von Aushandlungsprozessen, die innerhalb einer Koalition stattfinden. Die letzte Novelle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte verbliebene Gäste! Ich finde die Debatte angemessen und notwendig, da die Gewalt gerade gegenüber Rettungskräften, aber auch ärztlichem, medizinischem Personal und Personal in Kliniken, aber auch in den Praxen in den letzten Jahren zugenommen hat und ein reales …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, ist in vielerlei Hinsicht ein besonderes Parlament. Anders als vielen anderen Parlamenten obliegt es diesem Hause, die besondere Ehre zu haben, die Regierungsmitglieder, die Senatorinnen und Senatoren zu wählen. Anders auch als im Bundestag ernennt bei uns kein Kanzler, kein Bürgermeister die Senatorinnen. …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Ich bin durchaus ein Freund von Durchlässigkeit und der Eröffnung von Berufsfeldern, die ansonsten nur Menschen zur Verfügung stehen, die eine Hochschulreife haben. Ich finde auch, so eine vorgelagerte gezielte Qualifikationsphase wie eine Fachoberschule der Polizei …

Sehr geehrte Präsidentin sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! „Nūr al- Ilm“, übersetzt „Licht ʿ des Wissens“ ist eine salafistische, frauenverachtende, antisemitische und homofeindliche Organisation. Ideologisch sind ihre Inhalte als radikal zu bewerten. Dies bietet die Grundlage für weitergehende Radikalisierung und auch als …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! In der Pathologie am Klinikum Bremen-Mitte kam es zu 34 falschen Interpretationen von Befunden von Brustkrebspatient:innen. In der Folge sind bei einigen schwerwiegende Antikörper- und Chemotherapien durchgeführt worden, die so nicht notwendig waren. Neben den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Heute endet eine fast 18-jährige Dienstzeit von Ulrich Mäurer. Damit war Ulrich Mäurer mein halbes Leben im Amt. Es gehörte schon einiges an Beharrlichkeit, Überzeugungskraft und Durchhaltevermögen dazu, so lange ein exponiertes und anspruchsvolles politisches Amt zu bekleiden. Ich …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Ich diskutiere heute nicht direkt über Kai Wargalla. Sie ist frei gewählte Abgeordnete der Grünen, die haben ein Vorschlagsrecht, sie ist fachlich versiert, und ja, sie wird mit sensiblen Informationen wie bisher umgehen können. Sie ist geeignet, die Polizei zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Wenn uns die CDU als ewige Verbrenner-Partei was zur Verkehrspolitik erzählen will, dann, finde ich, haben wir schon eine Ebene entwickelt, wo man sich auch noch mal mit den Gegebenheiten auseinandersetzen muss, die wir hier vor Ort haben. Sie haben erfolgreich geklagt gegen die …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! In den meisten Regierungen in Deutschland ist es so, dass die Kanzlerin oder der Präsident die Ministerinnen und Minister erneut die besondere Aufgabe, einen vakanten Platz im Bremer Senat durch Wahl nachzubesetzen. Und auch, wenn ich mir jetzt, das geht vermutlich vielen so, andere …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Wir lehnen diese rassistischen Anträge ab! (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Als nächster Redner der Abgeordnete Kevin