Nelson Janßen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Das Arbeiten in einer Klinik kann ein sehr erfüllender und ein sehr sinnstiftender Job sein, und zwar egal, ob ich als Ärztin im OP stehe, als Pfleger auf der Station bin oder auch als Verwaltungsfachkraft die Abrechnung organisiere. Sie alle leisten einen gemeinsamen Beitrag für das Gelingen von Kliniken, so auch bei unserem Kommunalen Klinikverbund, der GeNo. Sie leisten damit einen wesentlichen Bestandteil für die Gesundheitsversorgung in diesem Lande, in dieser Stadt. Dafür gebührt Ihnen unser Dank. (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Natürlich gibt es in unserem Gesundheitssystem, in unseren Kliniken Belastungen, die teilweise auch höher sind als in anderen Bereichen. Es ist nun mal nicht vorstellbar, dass bestimmte Abteilungen sich einfach abmelden, geschlossen haben, wenn der Krankenstand steigt. Dann gilt es auch einmal, das Frei zu kassieren und am Wochenende, obwohl man etwas mit der Familie geplant hatte, doch zur Arbeit zu erscheinen. Ja, das führt zu erheblicher Belastung und auch zu Unzufriedenheiten. Und, das ist auch richtig: Natürlich haben wir eine hohe Identifikation vieler Menschen, die im Gesundheitssystem arbeiten, mit ihrer Tätigkeit, und nicht jeder Notfall richtet sich nach dem Schichtplan, mit dem ich selber am Morgen zur Arbeit erschienen bin. Daher finde ich die erste Beschreibung erst einmal zutreffend. Natürlich gibt es Überlastung, gibt es auch die Bereitschaft zum Wechsel aus dem Beruf heraus. Es gibt Frust, es gibt auch gesundheitliche Belastungssituationen. Das ist aber nicht wesentlich ein Alleinstellungsmerkmal für die GeNo, sondern insgesamt in unserem Gesundheitssystem eine Realität. Die FDP fragt sich jetzt: Warum ist denn das so? Können wir da mal eine Befragung machen? Ich weiß nicht, ob ich Ihnen ein Geheimnis verrate, liebe Kollegen der FDP, aber es gibt bereits zahlreiche Studien, die sich damit auseinandersetzen, was die Belastungssituationen von Fachkräften im Gesundheitssystem verursacht. Ich empfehle Ihnen beispielsweise die Studie der Arbeitnehmerkammer in Bremen, die hier in Bremen geforscht hat zu der Frage: Wann würden Pflegekräfte – also nur ein Teilbereich der im Krankenhaus tätigen Berufsgruppen – wieder in den Beruf zurückkehren? Was sind die Belastungssituationen, die Menschen aus dem Berufsfeld heraustreiben? Bevor Sie jetzt weiter rätseln und weitere Befragungen in Auftrag geben wollen: Der erste Punkt ist, die meisten Pflegekräfte wünschen sich, mehr Zeit für ihre Patientinnen und Patienten zu haben, weniger Druck im System zu haben. Der zweite meistgenannte Grund ist eine höhere Bezahlung, und der dritte Grund sind verlässlichere Arbeitszeiten. Ja, das sind alles ernstzunehmende Belastungspunkte, die einen Arbeitsalltag schwieriger gestalten. Die werden wir aber nicht alle lösen, wenn wir sie jetzt noch mal anschreiben und bitten, uns das noch mal zu verschriftlichen. Was, bitteschön, bringt uns eine Mitarbeitendenbefragung jenseits der etablierten Systeme, wenn wir keine Aussicht haben, diese Bedingungen, die ja grundlegender und struktureller Natur sind, im Nachhinein im Konkreten noch auszugleichen? Ich glaube, darüber zu sprechen, würde deutlich sinnvoller sein. (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir brauchen ein gut ausgestattetes betriebliches Gesundheitsmanagement, das ist völlig klar. Da hat die GeNo in den letzten Jahren auch zugelegt. Aus meiner Sicht sind auch psychische Gefährdungsbeurteilungen ein sinnvolles Instrument, um im betrieblichen Alltag eine Einschätzung zu bekommen, welche betrieblichen Strukturen zusätzliche Belastungspunkte bedeuten, die in der Betriebskultur angepackt werden können. Aus meiner Sicht ist die Frage von Führungskultur auch in der GeNo ein Thema, mit dem sich die GeNo in Zukunft weiter auseinandersetzen muss. Ich bin weit davon entfernt, zu sagen, alles funktioniert gut. Dafür brauchen wir dann aber auch entsprechend vorgesehene und in den Häusern verankerte Strukturen. Wenn man schon über Mitarbeitendenbefragungen spricht, dann wäre meine erste Adresse – und so haben wir es auch gemacht –, mit dem Betriebsrat zu reden: Wie kann denn so eine Befragung aussehen? Schon klar, Ihre Idee ist, corporatemäßig von oben einen externen Dienstleister zu beauftragen, der da einmal durchrennt und alle Leute befragt. Aus meiner Sicht würde eine gelingende Mitarbeitendenbefragung so aussehen, dass man mit den Mitarbeitenden einen partizipativen Prozess entwickelt, sich damit auseinandersetzt, was sind denn die Fragestellungen, über die man sich austauscht, das dann mit den Betriebsräten, mit der Gleichstellungsbeauftragten, mit der Schwerbehindertenbeauftragten zu verzahnen und irgendein System zu entwickeln, das nicht von außen draufgeflanscht ist, mit irgendeinem anonymen Dienstleister, sondern sich aus der Struktur entwickelt. (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Haben wir bei KiTa Bremen doch auch gemacht!) Dass Sie hier mit so einer Forderung von außen kommen, ist doch total sinnlos. (Beifall Die Linke, SPD – Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Das war bei KiTa Bremen genauso!) Ja, am Ende des Tages liegt das Ganze, was die Belastungssituation der Beschäftigten angeht, maßgeblich an den Rahmenbedingungen, die dieses Gesundheitssystem zur Verfügung stellt. Wenn das Gesundheitssystem in engen Rahmenbedingungen von Budgetierung, von DRGs (Diagnosis Related Groups), von Effizienzsteuerung arbeitet und Sie aber die Ersten sind, die bei jedem Zuschuss an die GeNo durch die Gegend rennen und sagen „Das ist eine GeNo-First-Politik“, aber dann sagen, am liebsten hätten Sie (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Das ist er, das bin nicht ich!) noch eine bessere Hygieneverordnung über alle Standards hinaus, am liebsten hätten Sie (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Die wollen wir abschaffen! Und das haben wir auch nie gesagt, bleiben Sie doch bei den Fakten!) noch eine Forensik, am liebsten hätten Sie auch das LdW (Klinikum Links der Weser) erhalten, am liebsten hätten Sie die besten Arbeitsbedingungen – –. Das gesamte Paket wird immer aufgemacht, um dann im Konkreten zu sagen: (Glocke) Aber die Arbeitsbelastung, die darf bitte schön nicht steigen, und betriebswirtschaftlich soll auch alles sauber sein. Das werden wir nur hinkriegen mit einem anders finanzierten Gesundheitssystem, und das würde sich dann auch in der GeNo und in der Arbeitszufriedenheit niederschlagen. – Vielen Dank! (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)