Nelson Janßen

Sehr gern. Ja, das Beleidigen ist offensichtlich ein Privileg von Leuten, die verächtlich auf andere herabgucken. (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Krieg, Krisen, Druck durch soziale Medien, Armut und erkrankte Eltern führen zu Stress und Angst bei Kindern und Jugendlichen. Während wir im letzten Jahr vor allem noch über …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Das rechtsradikale Geschwurbel kommentiere ich jetzt nicht. (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Widerspruch BÜNDNIS DEUTSCHLAND – Abgeordneter Jan Timke [BÜNDNIS DEUTSCHLAND]: Frau Präsidentin, das war nicht rechtsradikal! Das war nicht …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnet! Wenn ein Kind geboren wird, ändert sich über Nacht oder auch am frühen Morgen auf einmal fast alles. Auf einmal wird die Berufstätigkeit zur Auszeit von der Familienarbeit, ruhige Nächte werden ein Luxus, Zeit für Sport oder Freizeit kann man im Kalender mit der Lupe suchen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Manchmal frage ich mich auch, was wir eigentlich in den letzten drei Jahren alles gemeinsam in der Krankenhausplanung und in der Gesundheitsdeputation beraten haben und wie Sie jetzt auf die Idee kommen, das müsste man alles einmal vom Tisch fegen und wieder von vorn anfangen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Wir debattieren eine Anfrage der CDU zum Thema „Gewalt gegen Polizist:innen im Land Bremen“. Die Grundannahme ist, dass die Gewalt gegen die Polizei kontinuierlich zugenommen hat. Auch wenn es meine Vorredner schon angeschnitten haben: Es lohnt sich, einmal einen Blick auf die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Sehr geehrte Frau Dr. Winter, ich fand Ihre lose Ideensammlung, die Sie gerade vorgestellt haben, ungefähr so seriös wie Ihre Befragungen in der Obernstraße. (Beifall und Lachen Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Wir haben uns ja parlamentarisch darauf …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Ja, in grauer Vorzeit, also vor 2023, gab es einmal den sogenannten gelben Schein. Spätestens am vierten Tag der Abwesenheit wegen Krankheit mussten Arbeitnehmer:innen ihren Arbeitgebern diese Bestätigung der Arbeitsunfähigkeit durch eine Ärztin vorlegen. Um das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete! Aggressives Verhalten, Übergriffe bis hin zu Körperverletzung von Rettungssanitäter:innen, Ärzten, Pfleger:innen oder medizinischen Fachangestellten haben zugenommen. Insbesondere in Notaufnahmen und bei Rettungseinsätzen gehören bedrohliche und teilweise auch gefährliche …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Die Kernaufgabe des Instituts für Pharmakologie und Toxikologie am Klinikum Bremen-Mitte der GeNo ist es, Proben von Haaren, Blut und Urin zu nehmen und auf Drogen, Arzneimittel oder andere Fremdstoffe zu untersuchen. Das Institut arbeitete dabei vor allen …

Wir fragen den Senat: 1. Wie häufig wurden in der Stadtgemeinde Bremen in den Jahren 2019 bis 2024 Anträge auf Hilfe bei drohenden Energiesperren beim Jobcenter nach SGB II und beim Amt für Soziale Dienste – SGB XII § 27a und § 36 – gestellt, die nicht über den Härtefallfonds zur Vermeidung von Energiesperren liefen – bitte nach Jahr und …

Sie erstellen derzeit eine Übersicht. Ist aus Ihrer Sicht nicht eine solche Übersicht zwingend notwendig, um zu vermeiden, dass Wohnraum in größerem Umfang in Quartieren verloren geht, und dann entsprechend auch Instrumente zu entwickeln, um dagegen vorzugehen?

In den Beiräten entsteht teils der Eindruck, es gebe wenig Handlungsspielraum. Teilen Sie diesen Eindruck, oder haben die Beiräte, bei denen ja eine solche Nutzungsänderung teils diskutiert wird, einen Entscheidungsspielraum, um hier einer solchen Umnutzung beispielsweise von Wohnraum in Ferienwohnungen irgendwie entgegenzuwirken?

Wir fragen den Senat: 1. Nach welchen Gründen erfolgt eine Zustimmung oder Ablehnung eines Antrags auf Nutzungsänderung, welche nach § 59 Bremische Landesbauordnung genehmigungspflichtig ist? 2. Wie viele Anträge auf Nutzungsänderungen von einer Wohnung beziehungsweise eines Wohnbereichs zu einer gewerblichen Wohnnutzung – served …

Sehr geehrte Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete und Gäste! Wenn mein Portemonnaie gestohlen wird, dann musste ich früher zur Polizeiwache gehen, wenn ich Anzeige erstatten wollte. Heute kann ich das stattdessen über die Onlinewache von zu Hause aus am Computer oder auch über mein Handy machen und erspare mir damit nicht nur den Weg …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Ich glaube, jede Partei versucht, im Wahlkampf oder im Vorwahlkampf noch mal zentrale Anliegen zu präsentieren. Die SPD hat morgen einen Antrag zu Demokratie, die GRÜNEN hatten vorhin die Debatte um Klimaschutz, wir hatten die Debatte um die Frage von …

Presseberichten ist zu entnehmen, dass derzeit Eltern die Kosten für diese Ermöglichung übernehmen müssen, weil das so mit den Kassen noch nicht geklärt ist. Gebe es nicht sinnvolle Vorschläge, das bis zu einer finalen rechtlichen Klärung anders zu lösen, die nicht dazu führt, hier eine dauerhafte Verstetigung hinzubekommen, was die …

Ganz ehrlich, dass die Krankenkassen zuständig sind: Sehen Sie denn Möglichkeiten, ich sage einmal, Übergangslösungen zu finden, die bis zur abschließenden Klärung den Schulbesuch sicherstellen? Aulepp: Natürlich sind wir auch in solchen Senatorin Sascha Karolin Situationen, in denen die Eltern sagen „Was sollen wir denn jetzt an dieser …

Woran ist denn aus Ihrer Sicht die Möglichkeit dieses Berliner Modells in Bremen gescheitert, das ja, wie Sie dargestellt haben, eigentlich eine vernünftige Regelung beinhalten würde, um hier die Versorgung sicherzustellen?

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Die Ampel ist Geschichte, und ja, damit meine ich den monatelangen Koalitionsstreit, ja, auch die Entlassung des Finanzministers und die folgerichtigen Neuwahlen. Mehr aber noch meine ich, dass die Ampel die letzten Jahre daran gescheitert ist, die notwendige …

Sie haben geantwortet, dass die Handlungsfelder 1 bis 3 Mitte 2025 vorgestellt werden. Können Sie uns einen Zeitrahmen nennen, bei dem wir mit einer Fertigstellung bei den Handlungsfeldern 4 und 5 rechnen können?