Nelson Janßen

Sehr geehrte Präsidentin sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! „Nūr al- Ilm“, übersetzt „Licht ʿ des Wissens“ ist eine salafistische, frauenverachtende, antisemitische und homofeindliche Organisation. Ideologisch sind ihre Inhalte als radikal zu bewerten. Dies bietet die Grundlage für weitergehende Radikalisierung und auch als ideologische Grundlage für Anschlagsplanungen. Daher haben die Sicherheitsbehörden in Bremen diese Organisation zu Recht im Blick. Bereits im September vergangenen Jahres ist der Staatsschutz aktiv geworden und hat Durchsuchungen durchgeführt. Vor einigen Tagen hat auch das Landesamt für Verfassungsschutz öffentlich vor der Organisation gewarnt. Wir können an Regimen wie in Syrien oder dem Iran erkennen, wohin ein radikaler Islam führen kann. Das delegitimiert keinesfalls die überwältigende Mehrheit der friedliebenden Muslime bei uns und in Bremen und weltweit. Daher sind Rechtsaußenkräfte keine guten Ratgeber in dieser Frage. Bremen wird weiter aufmerksam bleiben und alles dafür tun, islamistischen Organisationen ihr Wirken so schwer wie möglich zu machen. – Vielen Dank! (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)