Nelson Janßen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! Vielen Dank für den Antrag und die Einführung. Vieles ist damit schon gesagt. Demenz ist ein Überbegriff für viele, ein breiteres Spektrum an Erkrankungen – unter anderem auch Alzheimer –, die zu einer Verschlechterung der geistigen Fähigkeiten führen. Die Erkrankung bedeutet vor allen Dingen eine Beeinträchtigung von Aufmerksamkeit, teils von Sprache, teils von Auffassungsvermögen, Orientierung und hin bis zum Verlust bestimmter Bereiche der Selbstständigkeit, die damit einhergeht, dass in der Häuslichkeit viel Verantwortung von pflegenden Angehörigen und dem sozialen Umfeld übernommen werden muss und in Pflegeeinrichtungen häufig ausreichend Personal fehlt, um mit diesen zusätzlichen Herausforderungen umzugehen. In Pflegeheimen macht der Anteil von demenziell Erkrankten bundesweit in etwa fünfzig Prozent aus. Daran erkennt man, das ist kein Rand-, kein Nischenthema ist, sondern eines, das in unserer stationären Pflege eine maßgebliche Rolle spielt, und damit ist noch gar nicht gesprochen über den Großteil der Betroffenen, die häufig zu Hause, zumindest zu Beginn der Erkrankung, gepflegt werden. Seit 2020 gibt es eine bundesweite Nationale Demenzstrategie, die noch bis Ende 2026 läuft und danach fortgeschrieben werden soll. Da sind 150 Maßnahmen vereinbart. Das Monitoring ist leider ausgelaufen, trotzdem gibt es aus Betroffenenorganisationen eine ganze Reihe von Hinweisen, dass die Maßnahmen, die identifiziert wurden, noch in Umsetzung sind oder auch noch nicht so umgesetzt sind, wie man sich das wünscht. Die Strategie soll in veränderter Form 2027 fortgeführt werden. Dazu sind Bund und Länder im Austausch, und auch das Gesundheitsressort in Bremen ist an dieser Weiterentwicklung beteiligt. Demenz bedeutet im Land Bremen, dass in etwa 14 000 Menschen erkrankt sind, Tendenz zunehmend. Viele davon sind derzeit nicht so versorgt, wie wir uns das vorstellen. Es gibt eine ganze Reihe an Beratungsstellen in Bremen, ganz vorab die DIKS, das ist jetzt schon mehrfach genannt worden, aber auch SOLIDAR e.V. oder Köprü – Kontaktstelle für ältere Migrant:innen ZIS e.V., SILA – Stark im Quartier. Es gibt eine ganze Reihe an unterschiedlichen Organisationen, die zum Teil auch – weil es eben zur Sprache gekommen ist – migrantische Pflegeberatungen machen und mehrsprachige Ansätze verfolgen, weil das spezialisierte Angebote sind, die es zunehmend braucht. Aber ja, auch wenn wir Beratung in den Dienstleistungszentren, in den drei größeren Pflegestützpunkten und an vielen anderen Stellen haben, kann man feststellen: Es gibt immer noch Lücken in der Beratung, und die DIKS berichtet von langen Wartezeiten auch vor der ersten Beratung und damit von Engpässen, die bei Angehörigen, die Beratung suchen, oder auch Betroffenen derzeit noch nicht so aufgefangen werden, wie es eigentlich sein müsste. In Bremerhaven sieht die Versorgung noch mal grundlegend deutlich schlechter aus. Auch da lohnt es sich mit Sicherheit, zwischen den Kommunen entsprechend Informationsaustausche und Vorschläge zu machen. Dazu gehört auch, dass man kommunal die finanziellen Mittel zur Verfügung stellt, um entsprechende Angebote überhaupt zu ermöglichen. Es fehlen vor allen Dingen spezialisierte Versorgungsangebote, also spezialisierte Pflegeeinrichtungen. Die fehlen deshalb, weil ich in Pflegeeinrichtungen nicht automatisch zusätzliches Personal zur Verfügung gestellt bekomme, wenn es fortschreitende demenzielle Erkrankungen gibt, die nun mal eines erhöhten pflegerischen und betreuerischen Anteils bedürfen. Akutstationäre Versorgungsangebote fehlen auch. Es fehlen auch gerade bei der Versorgung im häuslichen Umfeld echte Entlastungsangebote auf Stundenbasis oder Nachbarschaftsnetze zur Unterstützung, um eine Versorgung für die Angehörigen etwas leichter zu machen. Das ist nicht nur eine erhebliche zeitliche, sondern vor allen Dingen auch eine hohe emotionale Belastungssituation, wenn man merkt, dass den eigenen Angehörigen mehr und mehr Teile ihrer Fähigkeiten entgleiten, sie selbst damit zu kämpfen haben und dazu dann die eigene Belastung steigt. Da wären, glaube ich, Angebote im sozialen Nahraum, die diese Situation auch für die Angehörigen entlasten, ein echter Segen. Wir brauchen auch einen Blick in die Notfallstrukturen hin zu gut abgestimmter systemübergreifender Zusammenarbeit, beispielsweise zwischen dem SpsD (Sozialpsychiatrischer Dienst), dem Krisendienst, aber auch akutklinischen Angeboten, wo man schauen muss: Wie funktioniert das am sinnvollsten in der Kommunikation? Selbstverständlich gibt es da immer wieder auch teils eingeübte, teils noch ausbaufähige Datenübermittlungsfragen, die Fragen, wie da die Koordination laufen kann. Letztendlich geht das Ganze am besten mit einem strategischen und planvollen Umgang. Deshalb finde ich es durchaus nachvollziehbar und auch richtig, dass das, was wir hier schon vor einigen Jahren beschlossen haben, noch mal aufgerufen wird: die Frage nach einer übergeordneten strategischen Perspektive im Rahmen einer landesweiten Demenzstrategie. Klar ist, dass wir mit einer Landesfachstelle Demenz, die ebenfalls Bestandteil des Antrages ist, zusätzliche personelle Aufstockungen bräuchten. Das braucht mehr personelle Ressourcen, sonst kann man das nicht leisten, und das wäre dann die Grundlage dafür, um auf der Basis eine Demenzstrategie zu entwickeln, die auch greifen kann. Ich glaube, es macht Sinn, jetzt nicht den Eindruck zu vermitteln, es wäre in den letzten Jahren nichts passiert. Mit der DIKS, mit dem Forum Demenz, mit Helpline, Krisentelefon gibt es eine ganze Reihe von Ansätzen, auf die man gut aufbauen kann. Auch das Netzwerk Selbsthilfe Bremen e.V. berät zum Thema Demenz. Wir haben mehrere Bausteine eines Netzwerkes, das gut ausgebaut werden kann. Dennoch glaube ich, dass wir gut beraten sind, das, was wir in der Gesundheitspolitik in dieser Legislatur schon an der einen oder anderen Stelle gemacht haben, hier weiter aufrechtzuerhalten. Wir müssen die Beratung auf fachlicher Ebene in der Gesundheitsdeputation weiterentwickeln. Ich will noch mal auf einen Bereich zu sprechen kommen, der natürlich auch dazugehört. Wir haben Mittel aus den Pflegekassen, die für Modellprojekte vorgesehen sind. Stand jetzt fehlt es an Kofinanzierungsmitteln, und das sind natürlich haushaltsrechtliche Rahmensetzungen, die wir mit der Verabschiedung des Haushalts vorgenommen haben, wo man sich im Haushaltsvollzug immer vorstellen kann, dass Mittel weiter nötig werden, die im Moment nicht vorhanden sind. Stand jetzt gehen uns Bundesmittel der Pflegekassen verloren, weil wir keine eigene Kofinanzierung haben. Wir haben sie aber aktuell nicht, das ist hochbedauerlich. Da müssen wir schauen, wie wir in der Zukunft weiterkommen. An der einen oder anderen Stelle, was die DIKS angeht, haben wir auch Mittel in die Hand genommen. Ich glaube aber, das wird eine mittelfristige Aufgabe sein, das in den Haushalten entsprechend abzusichern, damit man eine Strategie mit entsprechenden Mitteln unterfüttern kann, und es nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Realität zu einer Verbesserung der Versorgungssituation kommt. – Vielen Dank! (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)