Nelson Janßen

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, sehr geehrte Gäste! In der Pathologie am Klinikum Bremen-Mitte kam es zu 34 falschen Interpretationen von Befunden von Brustkrebspatient:innen. In der Folge sind bei einigen schwerwiegende Antikörper- und Chemotherapien durchgeführt worden, die so nicht notwendig waren. Neben den akuten unmittelbaren Auswirkungen müssen Patient:innen auch mit langfristigen Folgen rechnen. Angesichts dieses eklatanten Fehlers hat auch die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren aufgenommen, und aus meiner Sicht dient, wie mein Vorredner das auch gesagt hat, vor allen Dingen den betroffenen Frauen heute unsere Aufmerksamkeit. denn ihr Leid muss anerkannt werden, und wir sind verpflichtet, dass so etwas in Zukunft nicht wieder geschieht. (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Es bleibt also richtig, was ich auch in den vergangenen Debatten zu der Thematik gesagt habe: Die Fehler der Pathologie sind erheblich, nicht von der Hand zu weisen, und müssen Konsequenzen haben, und das meine ich nicht nur individuell, sondern auch strukturell. Dass individuelle Fehler passieren können, ist auch in der Medizin nicht zu vermeiden, Ziel müssen aber Qualitätsstandards sein, die ein Sicherungssystem darstellen und solche Fehler verhindern. Welche Konsequenzen gab es bisher? Die Oberärztin ist freigestellt worden, das Ressort sucht intensiv nach externen Sachverständigen, die die Maßnahmen überprüfen und identifizieren, wie langfristig eine höhere Qualität sichergestellt werden kann. Das stellt sich übrigens als ziemlich herausfordernd heraus, weil viele extern angefragte Pathologinnen und Pathologen sich nicht sozusagen auf dieses dünne Eis begeben wollen, ihre Kollegin zu überprüfen. Es gibt eine neue Kooperation mit einem externen Institut, um die Pathologie neu aufzustellen, es gibt die nachdrückliche Suche nach zusätzlichem Personal, das dringend in höherer Zahl benötigt wird. Es gibt eine Digitalisierungsoffensive, um vermehrt Technologien auf Höhe der Zeit einzusetzen, und die Pathologie ist auch organisatorisch vom Klinikum Bremen-Mitte zu den Geschäftsbereichen neu zugeordnet worden, um auch in der Zuständigkeit organisatorisch etwas zu verändern. Ja, die Umsetzung ist noch nicht abgeschlossen, ja, der aktuelle personelle und organisatorische Zustand ist nicht ausreichend. Ja, ich finde es richtig, dass die Opposition auch im Rahmen der parlamentarischen Möglichkeiten hier nachhakt und diesen Fragenkatalog eingereicht hat, (Abgeordneter Ole Humpich [FDP]: Vielen Dank!) aber nicht jede Frage und jeder Vorwurf ist hier, finde ich, gleichermaßen nachvollziehbar. Wenn die CDU oder auch die FDP hier oder in der Gesundheitsdeputation immer wieder unterschwellig oder direkt die Frage stellen, ob die Senatorin die GeNo hier präzise genug überprüft hat, scheinen mir die Aufgaben und Befugnisse in der Rolle als Aufsichtsratsvorsitzende nicht hinreichend bekannt zu sein. Eine Senatorin kann nicht in jedem Institut den Ärztinnen über die Schulter schauen oder die personelle Situation tagesaktuell steuern. (Abgeordneter Rainer Bensch [CDU]: Das hat auch keiner verlangt!) Das ist Aufgabe der Chefärztin, der Direktionsleitung und am Ende der Geschäftsführung. (Beifall Die Linke) Es ist aber richtig, dass wir über die personelle Ausstattung der Pathologie beraten. Im Jahr 2025 ist die Personalplanung gegenüber dem Jahr 2022 von 12,5 VK auf etwa 6,5 VK reduziert worden, im Rahmen des Sanierungsprozesses, den auch CDU und FDP, wenn ich mich recht erinnere, immer lautstark und mit Nachdruck eingefordert haben. Die GeNo argumentiert, dass die modernisierte Ausstattung und Digitalisierung diesen Abbau rechtfertigen. Mir scheint der Abbau durchaus drastisch. Das ist eben aber auch Teil der bitteren Realität in einem auf Kante genähten und finanziell angespannten Gesundheitssystem. Sehr geehrte Kollegen, weil hier wiederholt die Kommunikation der Senatorin kritisiert worden ist: Nicht nur in der Gesundheitsdeputation Ende letzten Jahres haben uns die GeNo und die Senatorin in Kenntnis gesetzt, es gab auch zwei Videokonferenzen im Jahreswechsel, wo auch die Möglichkeit für Rückfragen bestand. Ich kann jetzt nichts dafür, dass dieser Rahmen so gut wie gar nicht für Rückfragen oder Vorschläge genutzt wurde, Teile der Deputation haben sich nicht einmal bemüßigt gesehen, aus ihrem Liegestuhl am Pool aufzustehen und Aufmerksamkeit zu simulieren. – Aber gut, daran kann man dann auch nichts ändern! Bisher hat die GeNo an Ringversuchen teilgenommen, sie wurde 2015 von der Deutschen Krebsgesellschaft zertifiziert. Durchgehend hat sie mit über 90 Prozent an den Tumorkonferenzen teilgenommen, und das Vieraugenprinzip war nicht etabliert, das ist zutreffend und entspricht auch nicht den fachlichen Standards, auch, wenn es aus meiner Sicht wünschenswert wäre. Es ist also nicht so, dass keine Qualitätssicherungsinstrumente angewendet wurden, nur haben die in dem vorliegenden Fall den Fehler nicht frühzeitig identifizieren können. Ich finde, wir sollten das Problem nicht zu einem individuellen Fehler erklären. Wir müssen die Strukturen, die Ausstattung und die Organisation in neu geschaffene Kooperation und in veränderter Zuordnung verbessern und neu bewerten, dafür muss man aber auch wenige Wochen nach Bekanntwerden des Vorgangs die GeNo und das Ressort arbeiten lassen. Ein Wort noch zu der Frage Fehldiagnose und Übertherapie! Ja, Übertherapie klingt so wie überversorgt, zu viel Essen auf dem Teller oder so etwas. Wenn ich mir die Definition von Übertherapie anschaue, dann ist es der medizinisch zutreffende Fachbegriff dafür, wenn ich jemanden mit Medizinischem versorge, was nicht notwendig und sogar schädlich ist. Medizinisch gesehen ist das korrekt. Für eine politische Kommunikation ist das falsch. (Glocke) Einen Skandal politisch falsch zu kommunizieren, ist noch kein Skandal in der Bewertung durch eine Geschäftsführung. Ja, das hätte man besser machen können, das für sich genommen halte ich für keinen Skandal, wohl aber die Frage, wie man damit umgeht. Ich glaube, da liegt noch ein ganzer Weg vor uns, auch, weil wir in einem Gesundheitssystem unterwegs sind, wo Sanierungsdruck in den Krankenhäusern Realität ist und wir sehen müssen, was da in den nächsten Jahren bewegt werden muss, und das wird auch weiter in der Gesundheitsdeputation diskutiert werden. – Vielen Dank! (Beifall Die Linke, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)