Lutz Liebscher

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, als Kernbestandteil der Staatlichen Hochschulbaumaßnahmen kommt dem Hochschulbau auch im kommenden Jahr zentrale Bedeutung zu. Eine moderne Infrastruktur und funktionale, bestens auf die Anforderungen der Lehre und Forschung abgestimmte Bauten machen exzellente Wissenschaft erst möglich. …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Thüringen ist ein Flächenland und der Einzelplan 10 spiegelt das mit seinen Ausgabeschwerpunkten in den Bereichen Infrastruktur, Verkehr, Wohnbau, Land und Forstwirtschaft auch exemplarisch wider. Wir stehen an einem Wendepunkt, an dem wir die Wertschöpfung unserer Ressourcen neu …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, nach zähen, intensiven Verhandlungen stehen wir heute vier Tage vor Heiligabend kurz davor, den Landeshaushalt für Thüringen für das kommende Jahr 2024 mit einem Volumen von über 13,5 Milliarden Euro zu beschließen, und das, obwohl diese rot-rot-grüne Landesregierung ihren …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, wir legen heute hier als RotRot-Grün gemeinsam diesen Antrag vor, der zentrale Zukunftsthemen unseres Landes adressiert: Schule, Lehrkräfte und die Ausbildung von Lehrerinnen und Lehrern. Täglich wird uns aufs Neue vor Augen geführt, wie dramatisch sich der …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Ich finde noch hier eine Nachfrage vor, die aber jetzt in Teilen schon beantwortet wurde. Ich will sie aber trotzdem noch stellen: Inwieweit kann die Landesregierung ausschließen, dass bislang geplante Vorhaben entlang der B 19 aus dem Bundesverkehrswegeplan herausfallen, wenn durch das …

Vielen Dank, Herr Präsident, namens meiner Abgeordnetenkollegin stelle ich folgende Frage: Aktueller Stand der Überarbeitung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen Mit der Übersendung des durch die Landesregierung gebilligten ersten Entwurfs zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms Thüringen an den Landtag ist das Parlament zur …

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, die heute zur Abstimmung stehende Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms ist bedauerlicherweise in mehrfacher Hinsicht ein Klassiker der Christdemokraten. Zum einen versucht die CDU erneut eine Stellungnahme, die nur mit den Stimmen der Rechtsextremen den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste! Der Boden unter unseren Füßen wird häufig unterschätzt. Jedoch ist dieser ein Schlüsselfaktor für das Funktionieren der Ökosysteme, er ist ein Lebensraum für zahlreiche Organismen und natürlich ist der Boden eine wichtige Säule für die Versorgung der …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen auf der Tribüne, gestatten Sie mir, dass ich Ihnen stellvertretend für unsere erkrankte Gesundheitspolitikerin Dr. Klisch kurz vorstelle, was aus unserer Sicht die Highlights des eigenen Gesetzentwurfs für ein Thüringer Gesetz über …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste auf der Zuschauertribüne, wir schaffen mit der heutigen Gesetzesänderung die Rechtsgrundlage für die Fortführung des 49-EuroTickets. Das Ticket – das ist von den Vorrederinnen auch schon gesagt worden – ist ein Erfolg, die Nachfrage ist in allen Bereichen gestiegen. Auch …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste! Herr Worm, wir wollen eine attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr anbieten. Das ist die Klammer, die der rot-rot-grüne Koalitionsvertrag vorgibt, und unter dieser Überschrift streiten wir natürlich gern auch intern und gern auch weiter mit Ihnen, wie wir das …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die AfD-Fraktion hat hier einen Antrag vorgelegt, der einen Griff in die hochschulpolitische Mottenkiste fordert. Das ist so weit erst mal nicht neu. Dieses Mal aber soll es ein Beitrag zur Debatte um den grassierenden Lehrerkräftemangel sein. Die Landesregierung wird aufgefordert, …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir schaffen mit diesem Gesetz die rechtliche Grundlage für die Fortführung des Deutschlandtickets über den 1. September hinaus, das ist ja schon gesagt worden. Es zeigt sich schon jetzt, dass dieses Ticket ein Erfolg ist. Vor allem für die Menschen, die …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem vorliegenden Entwurf zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes fordert die AfD-Fraktion nicht weniger als die Abschaffung der sogenannten verfassten Studierendenschaften, und das unter dem Deckmantel der Vereinigungsfreiheit. Es ist heute …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne, zum Ende des Jahres soll auf der Saalebahn, der zentralen Schienenverbindung zwischen Saalfeld über Jena bis nach Naumburg, ein neuer Fahrplan gelten, der im Nahverkehr sowohl tariflich als auch mit Blick auf die Taktung eine enorme …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Vielen Dank, Christian Schaft, für die Zusammenfassung des bisherigen parlamentarischen Ablaufs. Nach der ersten Beratung hier im Plenum im Mai letzten Jahres hat der Ausschuss im Sommer dann eine schriftliche Anhörung durchgeführt, deren Ergebnisse nach konstruktiven Gesprächen als …

Umsetzung des Bund-Länder-Programms „Junges Wohnen“ in Thüringen Steigende Kalt- und Warmmieten belasten auch in Thüringen insbesondere Menschen mit geringen Einkommen. Mit der im Dezember 2022 durch die Bundesbauministerin unterzeichneten Verwaltungsvereinbarung zum Bund-Länder-Programm „Junges Wohnen“ sollen die Sanierung und der …

Hier können wir als Landespolitik noch bessere Rahmenbedingungen schaffen. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit 200 Generationen wird der Boden gelockert, wird gesät, das Vieh gefüttert, werden Ernten eingefahren und eine immer größer werdende Bevölkerung wird von immer weniger Menschen ernährt. Die Landwirtschaft hat Landschaften geprägt und wird die Landschaften zwischen Hainich …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Erhalt vor Aus- und Neubau“ – so endet die Begründung der Aktuellen Stunde zum Thema „Straßenbau“. Zu Beginn meiner Rede möchte ich diese Zielstellung gern positiv hervorheben. Doch zäumen wir das Pferd nicht von hinten auf? Straßen dienen nicht als Selbstzweck der Bauwirtschaft, …