Lutz Liebscher

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, die wirtschaftliche Lage in Deutschland und Thüringen ist ohne Zweifel angespannt. Erst die Coronapandemie und später die Auswirkungen des russischen Angriffskriegs haben zu Lieferengpässen und zur Erhöhung der Material- und Energiekosten geführt, die natürlich nicht …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, der Wohnungsmarkt in Thüringen betrifft uns alle. Es geht nicht nur um Statistiken, sondern um das tägliche Leben von Menschen. Die Fragen, ob wir bezahlbaren Wohnraum finden, ob dieser qualitativ hochwertig und gut vernetzt ist und wie wir den wachsenden Herausforderungen …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die CDU stellt in der Einleitung zur Großen Anfrage fest, dass der Motor der Thüringer Wirtschaft stottere und dass Thüringen bei vielen wichtigen Kennziffern immer weiter zurückfalle. Damit schließt die CDU ganz im Wahlkampfmodus an ihre Erzählung der letzten Monate an, die eine …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Gäste, heute stehen wir hier vor einer bedeutenden Entscheidung, die die Zukunft unserer Wissenschaftslandschaft nachhaltig prägen wird. Es geht um die Verleihung des Promotionsrechts an Fachhochschulen und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften. Dieses Anliegen ist nicht nur …

Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebcher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; s Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; Pfefferlein, …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, in der vergangenen Woche wurde der Landtagspräsidentin der 434 Seiten starke Bericht des Untersuchungsausschusses 7/2 zur Arbeit der Treuhandanstalt in Thüringen übergeben und heute beraten wir hier die Ergebnisse. Die Treuhandanstalt hat die Geschichte der …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, die Frostnächte im April und darüber hinaus haben erheblichen Schaden angerichtet. Besonders betroffen sind unsere Obstbauern, deren Ernten durch die Kälte massiv geschädigt wurden. Wir, die SPD, erkennen die Schwere der Situation an und sind entschlossen …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben jetzt schon viel gehört, worum es bei dem Gesetz geht. Vielleicht ein Aspekt, der noch nicht genannt wurde: Am Ende geht es doch mit diesem Gesetz nur darum, einen Rechtszustand herzustellen, der bis 2013 gegolten hat, nämlich, dass Städte mit …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, ich bin sehr froh darüber, dass wir heute den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen vorlegen können. Worum geht es? Hochschulen für Angewandte Wissenschaften oder Fachhochschulen müssen bisher mit Universitäten kooperieren, wenn Absolventen eine Promotion anstreben. Wir …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Zuschauertribüne, es ist der letzte Thüringen-Monitor, über den dieser 7. Thüringer Landtag diskutieren wird. Ich bin mutmaßlich auch der letzte Redner in dieser Legislatur, der was dazu sagt – es sei denn, ich schaffe es hier noch …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Herr Zippel, Sie haben gefragt, warum reden wir heute hierüber. Sie haben einen Antrag eingebracht und es ist jetzt schon verschiedentlich gesagt worden, dass wir natürlich hier im Hohen Haus überhaupt gar nicht darüber entscheiden können, wie sich unsere Landesregierung im …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne! Ich bin dankbar für das Thema „Schieneninfrastruktur sichern“ heute in der Aktuellen Stunde, denn es tangiert das wichtige Thema, das wir uns alle hier im Hause, wir im Land, aber auch im Bund irgendwie auf die Fahne geschrieben …

Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Dr. Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Lukin, Dr. Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …

Wir geben den Kommunen damit die Möglichkeit, das selbst zu entscheiden. Deswegen ist das vielleicht etwas, was in den Städten Erfurt, Jena, Weimar und Gera zur Anwendung kommen wird, wenn die Kommunen das entscheiden, und nicht in anderen Regionen in Thüringen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Denn am Ende geht es doch um …

Es ist ja von den Kollegen jetzt schon reingerufen worden: das ist eine Kann-Formulierung.

Anscheinend doch nicht, aber jetzt habe ich schon Ja gesagt.

Gern. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Nein!)

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne! Herr Möller, ich bedauere ein bisschen, dass Sie nicht zum wesentlichen Inhalt dieses Gesetzesvorschlags gesprochen haben, denn es geht nämlich ausdrücklich nicht um Zwang und Verbot und all das, was Sie schwadroniert haben, sondern …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, wir brauchen als Gesellschaft eine funktions- und leistungsfähige Bauwirtschaft. Denn ohne diese können wir den bestehenden Gebäudebestand nicht modernisieren und dort, wo neuer Wohnraum benötigt wird, diesen nicht errichten. Wir sehen auch einen Umbruch in der …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst möchte ich mich dafür bedanken, dass die CDU-Fraktion das Thema heute hier in eine Aktuelle Stunde gepackt hat, denn das gibt uns die Möglichkeit, hier im Landtag auch mal wieder zur Landwirtschaft zu sprechen, denn wie wir alle wissen, gibt es dort viel zu tun. Das zeigt …