Lutz Liebscher

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Thüringen ist ein Flächenland und der Einzelplan 10 spiegelt das mit seinen Ausgabeschwerpunkten in den Bereichen Infrastruktur, Verkehr, Wohnbau, Land und Forstwirtschaft auch exemplarisch wider. Wir stehen an einem Wendepunkt, an dem wir die Wertschöpfung unserer Ressourcen neu definieren müssen. Betrachten wir das Holz. Ein vielseitiges Material, das mehr Potenzial birgt als je zuvor. Als SPD-Fraktion haben wir uns daher intensiv dafür eingesetzt, dass die Einsatzbereiche des Holzes für umweltfreundliche Wertschöpfungsketten deutlich ausgebaut werden. Hierfür stehen im nächsten Jahr zusätzlich 100.000 Euro zur Verfügung. Dass gleichwertige Lebensverhältnisse in Thüringen auch weiterhin gefördert werden, zeigt sich insbesondere im Verkehrssektor. Mit zusätzlichen Investitionszuschüssen für die Beschaffung von Bussen in Höhe von 6 Millionen Euro steigern wir nicht nur ihre Leistungsfähigkeit, sondern auch die Qualität der Dienstleistungen im öffentlichen Nahverkehr. An dieser Stelle möchte ich auch gern noch einmal ein Projekt ansprechen, das mir persönlich sehr wichtig ist und auch mit dem neuen IC zusammenhängt, den wir ja am Wochenende begrüßen konnten, der jetzt wieder in Thüringen Jena, Saalfeld und Rudolstadt anbindet, und zwar das Thema der Tarifintegration. Wir hatten das hier verschiedentlich im Landtag schon besprochen, nämlich die Öffnung dieses Zuges für die Berufspendlerinnen und -pendler, und ihn somit für den Nahverkehr nutzbar zu machen. Dafür haben wir auch 1,5 Millionen Euro in diesem Jahr und Verpflichtungsermächtigungen im nächsten Jahr entsprechend ausgebracht. Das hilft Ostthüringen insgesamt und bringt die ganze Region voran. (Beifall SPD) Nicht zuletzt möchten wir die Effizienz und Zugänglichkeit unseres Nahverkehrssystems schrittweise verbessern. Daher freue ich mich, dass wir die Umsetzung des integralen Taktfahrplans in Ostthüringen jetzt schrittweise beginnen können, die vor zwei Tagen im Comcenter präsentiert wurde. Ab 2024 werden im Saale-Orla-Kreis und in SaalfeldRudolstadt schrittweise reduzierte Umstiegszeiten, sichere Anschlüsse von Bus und Bahn erreicht und die Angebote stärker an den Bedarf der Nutzer und Nutzerinnen angepasst. Ein weiterer Punkt: Gegen alle Sparzwänge konnten wir eine Kürzung der Mittel für den sozialen Wohnungsbau abwenden. Nicht zu vergessen sind auch die Aufwendungen für den Erhalt einer der größten Errungenschaften der letzten Jahre, nämlich des Deutschlandtickets. Mit der Einführung steht auch der Freistaat in der Verantwortung und beteiligt sich allein mit 19,9 Millionen Euro für 2024 an der Finanzierung. Damit schaffen wir eine solide und nachhaltige Grundlage für die weitere Steigerung der Attraktivität des öffentlichen Nahverkehrs in Thüringen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)