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Lutz Liebscher

SPD 20.12.2023 Sitzungen 7/125

des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO)

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, als Kernbestandteil der Staatlichen Hochschulbaumaßnahmen kommt dem Hochschulbau auch im kommenden Jahr zentrale Bedeutung zu. Eine moderne Infrastruktur und funktionale, bestens auf die Anforderungen der Lehre und Forschung abgestimmte Bauten machen exzellente Wissenschaft erst möglich. Attraktive Forschungs-, Labor- und Lehrgebäude sowie Wohnheime und Mensen sind notwendig, um im Land ideale Rahmenbedingungen für die klügsten Köpfe von heute und morgen zu bieten. Sie sind die Fachkräfte, die wir so dringend brauchen. Im zurückliegenden Jahr konnten wir an dieser Stelle im Plenum den Antrag von Rot-RotGrün zur Hochschulbauplanung 2030 verabschieden. Das begrüßen wir sehr, denn in diesem Bereich warten in den kommenden Jahren wichtige Weichenstellungen auf uns. Das spiegelt sich auch im Einzelplan 18 wider. Das strategische Gewicht von Modernisierungs-, Sanierungs- und Neubauprojekten im Bereich Hochschulbau ist kaum zu überschätzen. Das Bauen steht nach der COVID-19-Pandemie und fast zwei Jahren Krieg in der Ukraine vor extremen Herausforderungen. Umso erfreulicher ist es, dass Thüringen in den kommenden Jahren mit Mitteln aus dem Bundesprogramm „Junges Wohnen“ in den Studierendenheimwohnbau investieren kann. Hervorheben möchte ich an dieser Stelle auch die Fortschritte beim Neubau des Campus Inselplatz in Jena, den der Freistaat im kommenden Jahr mit fast 37 Millionen Euro fördert. Der Forschungsneubau des Microverse Center in Jena wird mit 8,75 Millionen Euro ebenso unterstützt wie die Entwicklung des Standorts Coudraystraße an der Bauhaus-Universität in Weimar, die Erneuerung der Lüftungstechnik an der Fachhochschule Erfurt oder die energetische Sanierung der Sporthalle an der Universität Erfurt, weiterhin die Erneuerung des sicherheitstechnischen Campusnetzes sowie der Brandmeldeanlagen an der Hochschule in Nordhausen. Für Planungs- und Vorarbeitskosten stehen im Einzelplan 18 insgesamt 4,5 Millionen Euro zur Verfügung. Die Ernst-Abbe-Hochschule in Jena und die Hochschule in Schmalkalden profitieren davon im Rahmen eigener Bauvorhaben. Schließlich wird der zweite Bauabschnitt am Universitätsklinikum Jena im kommenden Jahr mit 12,5 Millionen Euro landesseitig bezuschusst, was meine Fraktion und ich persönlich sehr begrüßen. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

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