Lutz Liebscher
d) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Ernährungssicherheit in Thüringen weiter ausbauen – Zukunft der Landwirtschaft in der Region stärken“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, seit 200 Generationen wird der Boden gelockert, wird gesät, das Vieh gefüttert, werden Ernten eingefahren und eine immer größer werdende Bevölkerung wird von immer weniger Menschen ernährt. Die Landwirtschaft hat Landschaften geprägt und wird die Landschaften zwischen Hainich und Leinawald und zwischen Rhön und Harz auch weiter prägen. Stets ist die Kultivierung und Nutzung auch ein Spiegel ihrer Zeit. Wie ein Brennglas zeigt sich dies in der aktuellen Entwicklung der Tierhaltung in Thüringen. Zum einen führte die immer weiter fortschreitende Konzentration in der Haltung zu einer Optimierung in der Betriebsführung, gleichzeitig wächst in der Bevölkerung das Bewusstsein für einen zielgerichteten Konsum. Die Haltungsbedingungen für Nutztiere sollen weiter verbessert, die Umweltauswirkungen von Tierhaltungen weiter reduziert werden und gleichzeitig sollen die Verbraucherpreise niedrig bleiben und am besten noch gesenkt werden. Das sind natürlich extrem widerstreitende Erwartungen an die Landwirtschaft und ihre Produkte. Da verwundert es nicht, dass sich von 2020 bis 2021 der Bestand allein an Schweinen in Thüringen um fast 20 Prozent verringert hat. Dieser wachsende Druck auf die Betriebe kam vor Kurzem auch beim 2. Thüringer Schweinegipfel des Bauernverbands erneut deutlich zur Sprache. Meine sehr geehrten Damen und Herren, für uns ist die Tierhaltung in Thüringen unverzichtbar – ob für die Versorgung mit tierischen Lebensmitteln, für die Schließung von Nährstoffkreisläufen mit organischem Dünger oder für den Erhalt von Grünland durch Nutztiere. Ich will das an dieser Stelle ausdrücklich damit verbinden, den Landwirten in Thüringen einmal danke zu sagen für ihre wichtige Arbeit, denn die Wertschätzung für das, was dort täglich passiert, bleibt in der Debatte doch allzu häufig auf der Strecke. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es braucht jetzt das Bekenntnis zu einer modernen Tierhaltung mit klaren, praxistauglichen Rahmenbedingungen für Aufzucht, Haltung, Schlachtung, Verarbeitung und Vertrieb in Thüringen, um den Rückgang des Nutztierbestands in Thüringen zu stoppen und auf ein gesundes, nachhaltiges Niveau zu heben. Die historisch gewachsene Praxis der Subventionierung der Landwirtschaft hat hier Fehlanreize und Abhängigkeiten geschaffen, die dem Berufsstand, der Gesellschaft und der Umwelt heute mehr schaden als nützen – wie wir es am Rückgang der Tierhaltung erleben. Für uns ist die Förderung der Landwirtschaft kein Selbstzweck, sondern sie verfolgt das Ziel der Lenkung von Produktionsbedingungen. Wir wollen die Errungenschaften der Borchert-Kommission umsetzen und nicht in der Schublade verschwinden lassen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, für uns ist eine konsequente Umsetzung der Thüringer Eiweißstrategie wichtig, um Nährstoffkreisläufe zu schließen und Importabhängigkeiten zu reduzieren. Gute Arbeit – auch in der Weiterverarbeitung – bleibt eine beständige Baustelle. Insbesondere in der Fleischindustrie und für die Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft wächst der Bedarf an Fachund Hilfskräften. Als SPD-Fraktion stehen wir für gute Arbeitsbedingungen für Festangestellte, Saison- und Hilfskräfte. Auch die Tiergesundheit ist und bleibt ein wichtiges Thema, wenn wir an den Eintrag von Keimen, den gezielten Einsatz von Medikamenten und den Kampf gegen Resistenzen denken. Wir wollen die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest weiter eindämmen und setzen uns dafür ein, das Risiko nicht auf die Betriebe abzuwälzen – von der Bereitstellung der Schutzzäune, dem Einsatz von Fallen für Schwarzwild über eine gezieltere Bejagung bis hin zu den Notfallplänen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, noch vor der Tierhaltung ist der Pflanzenbau in Thüringen die zweite prägende Säule der Landbewirtschaftung. Dank der Spitzenböden im Thüringer Becken und des relativ milden Klimas sind reichhaltige Ernten möglich. Der Mangel an Wasser in Gunststandorten stellt jedoch eine wachsende Herausforderung für die kommenden Jahre dar. Aus unserer Sicht braucht es jetzt auch Klarheit für einen modernen Pflanzenbau. Vielgestaltige Fruchtfolgen, ganzjährige Bodenbedeckung und Anbauverfahren, die sich den sich verändernden Umweltbedingungen anpassen, bauen auf eine beständige Forschung in der Region auf. Der Humusaufbau stellt die größte CO -Senke weltweit dar. Er stei2 gert die Pflanzenverfügbarkeit von Nährstoffen und trägt aktiv zum Erosionsschutz bei. Wir werden die Landwirtschaft weiter darin unterstützen, Humusaufbau aktiv zu betreiben und die Ökosystemleistungen als gesellschaftlich honorierte Arbeit anzuerkennen. Zudem wollen wir die Wasserverfügbarkeit im Pflanzenbau durch Mulchen und Humus, durch den gezielten Einsatz entsprechender Kulturen, Agroforst oder Bewässerung steigern. Die Mehrfachnutzung, auch von pflanzlichen und tierischen Rohstoffen, steht zudem verstärkt im Fokus. Wir wollen die Biogaserzeugung auf breitere Füße stellen. Bereits jetzt werden 18 Kommunen durch Biogasanlagen über Nahwärmenetze direkt versorgt. Für uns sind die Biogasanlagen eine zentrale Stütze für die Verwertung und Energieversorgung, die wir erhalten wollen. Nach welchen Prämissen das besser gelingen kann, war gestern auch Thema bei der Klausurtagung des Bauernverbands in Steinbach. Meine sehr geehrten Damen und Herren, in zahlreichen Betrieben steht in den nächsten Jahren die Übergabe der Leitungen, der Anteile und des Eigentums an. Wir wollen, dass dieser Übergang zum Wohle einer nachhaltigen Landbewirtschaftung gelingt. Daher unterstützen wir den Prozess auf dem Weg zu einem Agrarstrukturgesetz, der mit und nicht gegen die Bauern erstellt werden soll. Es ist unser Ziel, die vielfältige Landwirtschaft in Thüringen zu stärken und die Verarbeitung sowie Veredlung vor Ort auszubauen. Dafür braucht es vor allem Fachkräfte. Diese zu gewinnen, auszubilden, zu qualifizieren und weiterzubilden ist und bleibt eine der drängendsten Herausforderungen.
