Björn Höcke

Der Terror mit dem Messer gehört heute, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, zur neuen bunten, vielfältigen deutschen Realität, wie Sie von Ihnen gewollt wurde. Seit 2020 haben wir das Phänomen „Messerangriffe“ auch in den Polizeistatistiken des Landes und des Bundes. Die Tendenz steigt auch in Thüringen, gleichzeitig zu Aschaffenburg …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne, drei Jahre nach der großen Grenzöffnung bzw. Nichtgrenzschließung durch die CDU-Kanzlerin Angela Merkel gab der Politikwissenschaftler Yascha Mounk in den Tagesthemen ein Interview zur Lage der Nation bzw. zur Lage der Migration und führte wörtlich aus – …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, ich glaube, wir sind doch gar nicht so weit auseinander in dem Punkt Krankenhauspolitik, jedenfalls dahin gehend, dass wir uns einig zu sein scheinen, dass wir vor einer existenziellen Krise der Krankenhäuser in Thüringen stehen, und zwar in Größenordnungen. Ich …

Ja, ich komme zum Ende, Herr Präsident. Sie haben an dem Inhalt der Aktuellen Stunde vorbeigeredet. Deswegen ist es wichtig, dass Aufklärung betrieben wird, und die werden wir betreiben, Herr Götze. Vielen Dank. (Beifall AfD)

Herr Präsident! Herr Staatssekretär Götze, ich glaube, Sie verwechseln den Thüringer Landtag mit einer Dienstversammlung. Das, was Sie hier ausgeführt haben, war vollkommen irrelevant und hatte keinen Bezug zur Aktuellen Stunde. (Zwischenruf Götze, Staatssekretär: Doch!) Ich möchte Sie einfach mal darauf hinweisen. (Beifall AfD) Das …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Besucher auf der Tribüne, „Apollo News“ hat vor Kurzem das Ergebnis einer umfangreichen investigativen Recherche veröffentlicht und hat der Öffentlichkeit ein Indizienfundament zur Verfügung gestellt, das zu bewerten ist. Nach diesem Indizienfundament muss man erstens feststellen, dass Stephan Kramer, …

Vielen Dank. Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Trotz der kleinen Einlage gerade geht – und so müssten wir das, glaube ich, alle zusammenfassen – eine sehr lahme Haushaltsdebatte dem Ende zu. Augenfällig haben sich hier einige Fraktionsvorsitzende gegen die Tradition des Hohen …

die große und notwendige Veränderung in Thüringen bringen wird. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)

– ich komme sofort zum Ende, Herr Präsident – um Deutschland einen großen Bogen machen, gern willkommen heißen. 204 Änderungsanträge haben wir in die letzte Haushaltsberatung eingebracht. Alle sind abgelehnt worden. Nichtsdestotrotz werden wir wieder einen Gegenentwurf zum Haushalt der Landesregierung aufstellen, denn wir sind mit …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Sehr geehrte Frau Taubert, vielen Dank für die Einbringung des Haushalts, der so etwas wie der letzte Wille der rot-rot-grünen Regierung ist. Im normalen bürgerlichen Leben sind wir natürlich als bürgerliche Kraft gern bereit, den …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, die Regierung Ramelow geht ihrem Ende entgegen. Zeit, die Schadensbilanz zu ziehen. (Beifall AfD) Das will ich tun. Um die Schadensbilanz zu ziehen, will ich kurz auf die Lage der Wirtschaft, auf die Lage der Bildung und auf die Lage …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, das ist, glaube ich, die neunte Rede, die ich zum Thüringen-Monitor halten darf. Die Jahre vergehen, sie fliegen dahin und ja, ich habe oft die Frage gestellt, ob es viel Sinn macht, sich mit diesem Werk zu beschäftigen. Sie kennen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, lassen Sie mich zunächst feststellen: Die allgemeine Teuerung im Land, unter der die Landwirte, die Spediteure und alle Menschen leiden, ist das Ergebnis von Euro-Rettungspolitik, Energiewendepolitik und der Aufkündigung der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, auch von meiner Seite ein herzliches Willkommen hier und heute zur abschließenden Beratung des Haushalts. Ja, natürlich schließen wir uns den guten Genesungswünschen der Kollegen an. Auch vonseiten der AfD-Fraktion den Erkrankten …

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucher auf der Zuschauertribüne! Lieber Herr Kollege Schard, Sie haben der AfD gerade vorgeworfen, dass wir nicht an Lösungen interessiert sind. Das ist natürlich grober Unfug. Mein Kollege Ringo Mühlmann hat Ihr politisches Schauspiel hier richtig eingeordnet. Rot-Rot-Grün leidet an …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, Ende 2015 stand Bodo Ramelow am Bahnsteig des Bahnhofs von Rudolstadt und begrüßte mehrere Hundert Männer muslimischen Glaubens mit der Aussprache „inschallah“ und „das ist der schönste Tag in meinem Leben“. (Zwischenruf Abg. …

Das war die Überschrift in der Juni-Ausgabe 2017 der Zeitung der AfD-Fraktion. Wir haben damals das Thema nicht nur in unserer Zeitung ventiliert, sondern wir haben den Worten auch Taten folgen lassen, und zwar im April 2018 als erste Fraktion im Thüringer Landtag zu diesem konkreten Thema, das heute hier ventiliert wird. (Beifall AfD) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, es ist mir eine große Freude und eine große Ehre zugleich, zu diesem wichtigen Thema sprechen zu dürfen, das in den letzten Jahrzehnten und immer noch Hunderttausende Thüringer bewegt und berührt hat, natürlich in negativer Art und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne, schon einige Reden sind jetzt im Rahmen der Haushaltseinbringung hier gehalten worden, leider überwiegend mit den immer selben Versatzstücken, die wir seit Jahren kennen, vor allen Dingen Herr Kollege Voigt hat sich da wieder hervorgetan. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, auch von meiner Seite erst mal einen herzlichen guten Morgen ins Hohe Haus. Schön, dass wir in dieser Debatte sind und ich als Oppositionspolitiker natürlich jetzt viel Wasser in den Altparteienwein hineingießen muss. Das will ich …