Björn Höcke

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordneten, zunächst einmal möchte ich mit Blick auf die gelichteten Reihen mein Unverständnis deutlich machen, wie hier mit der Tugend der Pünktlichkeit umgegangen wird. Wir diskutieren ja nicht nur einen Antrag der AfD zum Thema „Frieden“, sondern wir diskutieren ja auch einen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, der Nahostkonflikt gehört zu den komplexesten Konflikten der Weltpolitik, er ist nicht in 5 Minuten abzuhandeln. Der Kampf zwischen Christentum, Judentum und Islam um die religiöse Vorherrschaft polarisiert die Menschen dort seit …

Die Programmatik der AfD, sowohl meines Landesverbands als auch natürlich der Fraktion, ist da ganz klar. Ich habe deutlich gemacht – vielleicht habe ich es nicht deutlich genug gemacht, Herr Kollege Kobelt –, dass es gute Gründe für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk gibt, aber es muss gewährleistet sein, dass er neutral ist, dass er …

Nach meiner Rede, wenn ich noch Zeit habe. Nicht, weil ich den öffentlich-rechtlichen Rundfunk völlig abschaffen will. Es gibt gute Gründe für einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Ich will durchaus ein Pendant (Unruhe SPD) zu privatwirtschaftlichen Medienangeboten. Aber es muss sichergestellt werden, dass dieser öffentlich-rechtliche …

Herr Präsident, das stellt ja keiner in Abrede. Das ist das Salz in der Suppe des Parlamentarismus, der Zwischenruf. Noch mal: 9 Milliarden Euro ist nicht mehr akzeptabel, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete. Wir sind ein Industrieland im Abstieg. Den Abstieg haben Sie zu verantworten durch Ihre Politik in den letzten Jahren und …

Danke. (Zwischenruf Abg. Mitteldorf, Die Linke: Re- den Sie doch einfach weiter!)

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Schüler auf der Tribüne, ich will euch jetzt gar nicht explizit ansprechen, obwohl das meine Vorredner alle getan haben, aber vielleicht mal hier die Frage in den Raum stellen, die euch betrifft, aber die letztlich als Antwort an alle gegeben werden müsste, wie …

Danke, Frau Präsidentin. Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Voigt, nein, ich habe tatsächlich keinen ethnischen Reinheitsbegriff. Wenn Sie mir den unterstellen, dann ist es falsch. Und dann hätte ich ganz gern für diese These auch Belege, und zwar nicht nur von Ihnen interpretierte Belege, sondern Belege, die auch wirklich Hand und Fuß …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, natürlich will ich die Gelegenheit wahrnehmen, auf den einen oder anderen hier zu antworten. Vielen Dank, Herr Ministerpräsident Voigt, für Ihre Stellungnahme. Sie haben mir jetzt natürlich einiges hier in den Mund gelegt bzw. …

Deswegen müssen die Medienstaatsverträge gekündigt werden. Wir brauchen keinen politisierenden, nicht neutralen öffentlichen Rundfunk, der auch noch mit Zwangsbeiträgen finanziert wird. Wir brauchen einen weltanschaulich und politisch neutralen Rundfunk. Das ist der Weg der AfD. (Beifall AfD) Unzufriedenheit mit dem Zustand der …

Vielen Dank. Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, sehr geehrte Zuschauer am Livestream, „Und täglich grüßt das Murmeltier“ – Ihnen allen ist sicherlich der USFilmklassiker aus dem Jahr 1993 ein Begriff. Der Hauptdarsteller ist verdammt, den Murmeltiertag, einen regionalen amerikanischen Feiertag, immer …

Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, den Dank von Herrn Kowalleck an die Beteiligten bei der Erstellung des Haushalts möchte ich natürlich auch aufnehmen und im Namen meiner Fraktion weiterleiten. Sie haben das ausführlich gemacht, Herr Kollege, dem ist nichts hinzuzufügen. Vor allen Dingen – die …

Nein, ich muss jetzt erst mal meine Redezeit über die Bühne bringen (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Na klar! Nur nicht das Schauspiel unterbrechen!) bzw. muss gucken, ob ich genug Redezeit zur Verfügung habe. Über die Investitionen in die Infrastruktur, über die auch schon ausgeführt worden ist, muss ich wahrscheinlich weniger sagen. …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, zum Mut des BSW muss ich, glaube ich, nicht viel sagen. Eine starke Enthaltung im Bundesrat – ja, so geht zupackende Politik. (Beifall AfD) Und zu den Phrasen des Herrn Kollegen Bühl, mit denen er versucht, einen gigantischen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, ich will vorweg eingestehen, dass ich hier und heute vor Ihnen stehe mit einem Gefühl, das eine Mischung aus Wut und Trauer darstellt: Wut und Trauer über das, was vor zwei Tagen im Deutschen Bundestag passiert ist. Wir müssen davon …

Aber hier muss ich doch deutlich sagen: Hier haben Sie am Thema vorbeigeredet und haben schöngefärbt. Dazu sind wir ja da als AfD: Tacheles zu reden und die Realität in das Hohe Haus zu holen. Vielen Dank. (Beifall AfD)

Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Minister Gruhner, Sie haben eine Regierungserklärung gehalten. Wir sind im Rahmen einer Aktuellen Stunde unterwegs, wo es gewöhnlich keine Debatten gibt, das müssten Sie auch als gewesener Landtagsabgeordneter eigentlich einordnen können. Aber es gibt zwei Dinge, auf die ich noch mal explizit eingehen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, die Bundestagswahlen haben gezeigt: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland ist in Bewegung geraten und immer mehr Menschen in unserem Land erkennen, es kann kein Weiter-so geben, immer mehr Menschen in Deutschland wollen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, natürlich muss ich noch mal ans Rednerpult, natürlich muss ich darauf noch mal erwidern, Herr Ministerpräsident. Dass Sie mich hier einen Lügner genannt haben, ist verwerflich, weil Sie mir nicht die Gelegenheit gegeben haben, darauf …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, auch von meiner Seite einen schönen guten Morgen ins Hohe Haus! Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Voigt, Sie haben es geschafft, tatsächlich binnen kurzer Zeit direkt den Standard der rot-rot-grünen Regierung von Bodo Ramelow noch …