Björn Höcke

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, der Thüringen-Monitor, den wir morgen auch noch ausgiebig diskutieren dürfen, weist aus, dass 70 Prozent der Thüringer der Meinung sind, dass sich die Politiker in Berlin nicht ausreichend für ihre Belange interessieren, und 53 …

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Deutschland ist ein rohstoffarmes Land. Für unser Land gilt im Besonderen das Folgende: Ohne ein gutes Bildungssystem keine Innovationsfähigkeit, ohne Innovationsfähigkeit keine Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt, ohne Konkurrenzfähigkeit auf dem Weltmarkt keine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, liebe Kollegen, ich bin noch mal nach vorne gegangen mit zwei wesentlichen Motivationsgründen. Erstens bin ich – wie Sie alle wissen – Vater von vier Kindern und ich leide fast jeden Tag daran, was meine Kinder an Thüringer Schulen …

Ich bedanke mich ganz herzlich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche der weiteren Debatte einen guten Verlauf. Danke schön. (Beifall AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! Wie steige ich ein – normalerweise ist das so, wenn man als dritter Debattenredner an das Rednerpult tritt, dann hat man sich schon ein paar Notizen gemacht, weil man irgendwie direkt auf die Vorredner reagieren will, das war dieses …

kommt an der Beantwortung der demografischen Frage nicht vorbei. Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall AfD)

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es geht doch nur darum, dass ich hier meine Rede halten kann, Herr Ministerpräsident, es war jetzt ein bisschen laut. Entschuldigung, es war ein bisschen laut. Also, Spaß beiseite. Ihre Einwanderungspolitik ist katastrophal gescheitert, weil sie eben keine ist. Der Ausländeranteil im Hartz-IV-System hat …

Ja, Spaß beiseite, das geht nicht.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne! So ein bisschen Emotionalität in der Debatte finde ich gut, ein richtiges Thema. Ich glaube, bei den emotionalen Äußerungen der Kollegen kam auch so ein bisschen das schlechte Gewissen über die eigenen Versäumnisse der letzten …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne, die AfD-Fraktion hat sich mit dem derzeit in Verhandlung befindlichen Haushaltsgesetz intensiv auseinandergesetzt und als Kern unserer Änderungsbemühungen haben wir eine Familienoffensive formuliert und heute auch in Gesetzesform …

Sehr geehrte Damen und Herren, der gemeinsame Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün und CDU kommt erstens zur falschen Zeit, er hat zweitens die falsche Form und er ist drittens klassische Symptompolitik, weil er die Menschen, weil er die Wirtschaft, weil er die Kommunen in Thüringen nicht wirklich entlastet, aber die Handlungsspielräume …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, auch am Montag waren wieder Tausende Thüringer als Spaziergänger auf den Straßen. In Saalfeld waren es 1.500, in Altenburg waren es 2.000 und in Gera waren es sogar über 6.500 Spaziergänger. (Beifall AfD) Die Menschen treibt nicht die Langeweile auf die Straße. Die Menschen …

Sehr geehrte Präsidentin – Frau Präsidentin, auch im Namen meiner Fraktion alles Gute für das persönliche Glück –, sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrte Mitarbeiter des Landesrechnungshofs, auch von meiner Seite ein herzliches Willkommen hier zur Einbringung des Haushalts. Es gibt viel zu sagen zu diesem Haushaltsentwurf, ich will …

Roger Köppel wies vor Kurzem in der Schweizer „Weltwoche“ darauf hin, dass wir im Augenblick etwas erleben, das man als Weltwirtschaftskrieg des Westens bezeichnen darf. Für diesen sanktionsgeführten Weltwirtschaftskrieg bezahlen wir mit einer bisher ungeahnten Energieknappheit, einem historischen Einbruch unserer Exportwirtschaft, einer …

Sehr geehrte Damen und Herren, ich zitiere zunächst ziemlich ausgiebig und ausführlich den ehemaligen Bundesvorsitzenden der Partei Die Linke bzw. den Bundesvorsitzenden der Partei SPD, Oskar Lafontaine – ich zitiere –: „Deutsche Politiker wollen nicht begreifen, obwohl es US-Strategen immer wieder sagen, dass die US-Politik seit 100 …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, sehr geehrte Besucher auf der Tribüne und am Livestream, ich habe mich auch schon in der ersten Lesung zu Wort gemeldet und möchte auch daran anknüpfen, was ich ausgeführt habe, weil Frau Rothe-Beinlich das falsch kolportiert hat, was ich damals ausgeführt habe. Ich habe …

Danke, Frau Präsidentin. Ich wollte es jetzt eigentlich in einen Kompromiss münden lassen. Ich stelle fest, dass ein Kollege aus der Fraktion der Linken gestern eine Friedenstaube am Revers getragen hat und dass diese Friedenstaube nicht moniert worden ist im Unterschied zu der Friedenstaube des Kollegen Kießling. (Zwischenruf Abg. …

Danke, Frau Präsidentin.

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, im Umgang mit dem Ukrainekrieg zeigt die politische Klasse der Bundesrepublik Deutschland dieselbe Unfähigkeit, einen Zielkonflikt auszuhalten und auszubalancieren, wie wir das schon beim Ausstieg aus der Kernenergie, bei der sogenannten Eurorettungspolitik, bei der Politik der offenen …

erhält unseren Tourismus in Thüringen. Vielen Dank. (Beifall AfD)