Marcus Malsch

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher am Livestream, die Forst- und Infrastrukturpolitiker meiner Fraktion haben den Haushalt 2021 ganz in die Zeichen notwendiger Schritte in Anbetracht der katastrophalen Situation in unseren Wäldern gestellt. In den letzten Wochen haben wir in den Haushaltsgesprächen hart …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Mitglieder der Bürgerinitiativen am Livestream, liebe Thüringer und Thüringerinnen, beim weiteren Energieausbau gilt es, sorgfältig auf die Auswirkungen für Mensch und Natur zu achten. Angriffe ohne lokale Akzeptanz auf Kosten unserer Landschaft und Heimat lehnen wir ab. …

Planungsvorlauf für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur gesichert? Um für Projekte des Bundesverkehrswegeplans Baurecht zu schaffen und schnellstmöglich Ausschreibungsreife erreichen zu können, muss ein Planungsvorlauf zur zügigen Umsetzung dieser bedeutsamen Verkehrsprojekte erhalten und weiter ausgebaut werden. Bereits im Jahr 2016 …

Werte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Interessierte und Freunde des Thüringer Waldes am Livestream, die Erhaltung des Waldes, der Waldumbau und die Sicherung sowie der Ausbau seiner gemeinwohl-, natur- und klimaschutzorientierten Bewirtschaftung sind vordringliche Aufgaben im gesamtgesellschaftlichen Interesse. …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Gesetzentwurf ist notwendig geworden, weil die letzten zwei Jahre so katastrophal für die Thüringer Forstwirtschaft wie seit dem Zweiten Weltkrieg nicht mehr waren. Sämtliche Reserven des Sektors sind aufgebraucht, Mitarbeiter und Betriebe erschöpft und die Landesforstanstalt …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte auf zwei Aspekte eingehen. Der Ministerpräsident ist zum Podium gegangen und hat gesagt, er hat einen Impuls für Thüringen ausgelöst. Ich glaube, alle konnten mitverfolgen, dass der Impuls für Thüringen ein irritierender war, ein Impuls, der eigenes Handeln, eigene Haltung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, um die Akzeptanz für Windenergieanlagen zu erhöhen und gleichzeitig Schutzräume zur Wohnbebauung zu schaffen, haben die Länder mit § 249 Abs. 3 Baugesetzbuch die Möglichkeit erhalten, landesgesetzliche Mindestabstände von höchstens 1.000 Metern zur baulichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, die Bilder aus Moria haben niemanden kaltgelassen. Schon vor dem Brand wurde von schlimmen Zuständen berichtet, aber nach dem Brand waren sie katastrophal. Ich persönlich bin froh, dass in kooperativem Miteinander vor Ort schnell und unbürokratisch Hilfe geleistet werden …

Werte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, das Vorhaben, Mittel des Wohnungsbauvermögens zweckentfremdet für die Landesprogramme „Städtebau“ einzusetzen, ist – sagen wir es mal vorsichtig – zumindest im höchsten Maße irritierend. Da muss uns die Landesregierung schon mal erklären, was sie da vorhat, warum eine solche Lösung …

Pendeln zwischen Hauptwohnsitz von Ministern und Staatssekretären und Erfurt – Erstattung von Aufwendungen Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Minister der Thüringer Landesregierung haben ihren Hauptwohnsitz nicht in Thüringen? 2. Welche aktuellen Thüringer Staatssekretäre haben ihren Hauptwohnsitz nicht in Thüringen? 3. Welchen …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher am Livestream, die Forstwirtschaft in Thüringen trifft nun auch noch die CoronaKrise besonders hart. Anders als andere Wirtschaftsbereiche kommt die Forstwirtschaft nicht aus einer der längsten und stärksten Boomphasen der Wirtschaftsgeschichte. Im Gegenteil, die …

Werte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher am Livestream, die Erhaltung des Waldes, der Waldumbau und die Sicherung sowie der Ausbau seiner gemeinwohl-, natur- oder klimaschutzorientierten Bewirtschaftung ist eine vordringliche Aufgabe im gesamtgesellschaftlichen Interesse. Nach den Sturmschäden in den …

Wir sind in bewegten Zeiten, was das Thema „Motorradfahren“ angeht. Ich komme aus einem lutherisch geprägten Teil Thüringens und habe mir gedacht, wir „schauen mal den Leuten aufs Maul.“ Ich habe die Mitglieder einer Motorradgruppe, die ich letzte Woche getroffen habe, gefragt, was sie von dem halten, was gerade um sie herum passiert. Da …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher des Livestreams, liebe Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer! Eigentlich müsste ich zu unserer Aktuellen Stunde hier in Motorradklamotten erscheinen, aber ich habe mich dazu entschieden, die leider nicht vorhandene Kleiderordnung in diesem Hohen Haus zu wahren und so …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich mag die Kollegen von der FDP und teile oft ihre Ansichten. Aber ich schwanke, ob es in diesem konkreten Fall nicht zu spät ist oder ob es daran liegt, dass wir alle nicht wissen, was die Koalitionsfraktionen mit dem Geld vorhaben, das in das Sondervermögen aufgenommen wurde. …

Dann machen Sie es doch. (Zwischenruf Abg. Henfling, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich glaube nicht, dass die Staatssekretärin zum Rechnen da ist!)

Dann meine zweite Frage, wenn sie zugelassen wird. Frau Staatssekretärin, stimmen Sie mir zu, dass 5,75 mehr als bis zu 5,0 ist und näher an 6, also bis zu 10?

Meine erste Frage wäre – weil Sie gesagt haben, es wird gerade geprüft, ob es eine Nachbesserung für den Vollzug gibt. Es handelt sich um ein Soforthilfeprogramm. Können Sie mir sagen, wann diese Prüfung und der Vollzug dann angepasst werden könnten bzw. – im Umkehrschluss – mit wie vielen Klagen die Landesregierung rechnet?

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Durch den Freistaat Thüringen wurde im Rahmen der Corona-Krise ein Thüringer Soforthilfeprogramm durch das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft aufgelegt und die Bearbeitung auf die Thüringer Aufbaubank übertragen. Kurze Zeit später …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach eigener Einschätzung durch die Koalitionsfraktionen selbst – so eine Pressemeldung der SPD – sollen Änderungen an der Thüringer Bauordnung vorgenommen werden, um die Möglichkeiten zur Verwendung von Holz zu erweitern und die Nutzung von Elektromobilität und den Ausbau der …