Marcus Malsch

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte auf zwei Aspekte eingehen. Der Ministerpräsident ist zum Podium gegangen und hat gesagt, er hat einen Impuls für Thüringen ausgelöst. Ich glaube, alle konnten mitverfolgen, dass der Impuls für Thüringen ein irritierender war, ein Impuls, der eigenes Handeln, eigene Haltung gezeigt hat und, wer „Berlin direkt“ gesehen hat, ein Impuls, wo letztlich eine Bedeutung stattgefunden hat, die so für Thüringen eigentlich nicht stehen bleiben kann, wenn man oberster Repräsentant ist. Die Rede von Herrn Höcke – und ich sitze nun mal direkt daneben – hat auch viele Kommentare in der eigenen Fraktion zugelassen. Ich habe das Gefühl, dass die angesprochene Herdenimmunität dann stattfindet, wenn man in der AfD-Fraktion sitzt und sagt, man hat überhaupt kein Problem mit COVID-19. Wenn ich in die Fraktion reinschaue, muss ich leider feststellen, dass die Vitalität meines Erachtens nicht zu 100 Prozent dazu taugt, um zu sagen, dass man nicht gefährdet ist. Wenn das die eigene Wahrnehmung ist, dann möge das so sein. Wenn Sie sich hierhinstellen und sagen, COVID-19 ist vorbei und Sie wollen Verantwortung – ich glaube, das haben wir alle, wir haben alle Verantwortung gegenüber den Leuten draußen. Wir sind Vorbild, wir müssen zeigen, was wir für ein Politikverständnis haben. Da gehört Verantwortung letztendlich als oberstes Ziel dazu. Wenn Sie meinen, dass Ihnen nichts passieren kann, wenn Sie sagen, als Partei können wir rechtmäßig mit Klagen gegen alles vorgehen, dann möchte ich Sie persönlich in die Verantwortung bringen und fordere ein, dass Sie eine Willenserklärung abgeben, in der steht: Falls ich von COVID-19 betroffen bin, falls es zu einer Überlastung des Gesundheitssystems kommt, dann stehe ich den anderen gegenüber zurück. Denn das wäre verantwortungsvoll der richtige Weg. Vielen Dank. (Beifall CDU, SPD, FDP)