Reden (131)
13.05.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Jagdgesetzes
Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will zum Antrag der AfD nicht weiter ausholen, weil sich seit der ersten Beratung im Februar an der Sache nichts verändert hat. Der Kollege Schütze hat das, glaube ich, auch eindrücklich hier vorgebracht. Ich möchte allerdings wiederholt daran erinnern, dass sich die …
06.03.2020 — Die Ausbreitung des Wolfes in Thüringen in geregelte Bahnen lenken – Künftige Gefahren für Nutz- und Haustiere abwenden, den Wolf endlich in das Bundesjagdrecht überführen
Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, es wird wahrscheinlich nicht das letzte Mal sein, dass die AfD mangels eigener Ideen unsere Anträge hernimmt und dann einfach ihr Logo draufpackt. Das liest sich dann sehr schön, das kommt einem ja auch ziemlich bekannt vor und ist natürlich auch inhaltlich richtig. So ist das nun …
05.03.2020 — Baurecht weiterentwickeln – Holzbau stärken
Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, der Holzbau bietet Antworten auf bezahlbares und klimafreundliches Wohnen. Er bietet Antworten auf nachhaltige Waldbewirtschaftung und auf Wertschöpfung im ländlichen Raum. Deshalb ist uns das Thema für Thüringen so wichtig. Ich denke, da liegen wir hier in dem Rund auch nicht weit …
05.03.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Jagdgesetzes
Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit dem vorliegenden Gesetzentwurf eröffnet die AfD die Debatte um das Landesjagdgesetz erneut, nachdem es in der 6. Legislaturperiode in einem umfangreichen, mehrjährigen Diskussionsprozess geändert worden war. Ich will es vorwegschieben: Das ist nicht gut. Der damalige …
31.01.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Typengenehmigung einführen –serielles Bauen ermöglichen
Vielen Dank. (Beifall CDU) Hierfür braucht es sowohl staatliche Investitionen, eine Verstetigung der Wohnraumförderung auf hohem Niveau und eine Senkung der Baunebenkosten und der Baukosten. Im Rahmen der Baukostensenkung könnte die sogenannte Typengenehmigung im seriellen Bauen den Wohnungsbau forcieren und die Baukosten optimieren. …
31.01.2020 — Drittes Gesetz zur Änderung der Thüringer Bauordnung – Typengenehmigung einführen –serielles Bauen ermöglichen
Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Besucher auf der Zuschauertribüne! In vielen Regionen Deutschlands müssen in den kommenden Jahren neue Wohnungen gebaut oder bestehende saniert werden, um der drohenden Wohnungsknappheit in einigen Städten zu begegnen und bezahlbare Mieten zu sichern. Es ist …
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Faktisch zum vitalen Baum, zur Randfichte. Kollege Adams, stimmen Sie mir zu, dass die Bäume zwar einen Vitalitätsverlust haben, aber keinen Realitätsverlust? (Heiterkeit und Beifall AfD)
31.01.2020 — Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt – Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen
Werte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, gern hätte ich zu dem Tagesordnungspunkt die Bürgerinitiative aus Stadtlengsfeld begrüßt, aber die hat sich gestern schon den ganzen Tag hier geduldet und wir sind leider nicht mehr zum Aufruf des Punktes gekommen. Aber ich denke, sie werden die Debatte heute live …
30.01.2020 — Fragestunde
Nur damit ich es richtig verstanden habe: Aufgrund der geringen Menge – 25.000 Euro – hat sich das zuständige Ministerium trotzdem aus rein fachlichen Gründen dafür ausgesprochen, es abzuschaffen?
30.01.2020 — Fragestunde
Vielen Dank. Überprüfung der Steuerbefreiung für Haustrunk Bier, das von Brauereien an ihre Angestellten und Arbeiter als Haustrunk unentgeltlich abgegeben wird, ist nach § 23 Abs. 2 Nr. 5 Biersteuergesetz von der Biersteuer befreit. Die Einnahmen aus der Biersteuer stehen den Ländern zu. Die aus dem steuerfreien Haustrunk resultierenden …
11.12.2019 — a) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Wer das Land ernährt, verdient Respekt – wirtschaftliche Situation der Thüringer Bauern“
Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Besucher, nach den Grünen zu reden ist – glaube ich – an der Stelle ganz wichtig zur Aktuellen Stunde, weil eben gerade im Vortrag kam, dass die Landwirtschaft marginal ist, die Wertschöpfung ebenso marginal, und trotzdem geht es den Bauern gut. Also ich glaube, …