Marcus Malsch

Planungsvorlauf für den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur gesichert? Um für Projekte des Bundesverkehrswegeplans Baurecht zu schaffen und schnellstmöglich Ausschreibungsreife erreichen zu können, muss ein Planungsvorlauf zur zügigen Umsetzung dieser bedeutsamen Verkehrsprojekte erhalten und weiter ausgebaut werden. Bereits im Jahr 2016 hat die Fraktion der CDU in Drucksache 6/2002 deshalb gefordert, die personellen Voraussetzungen in der Straßenbauverwaltung zu sichern und zu schaffen, um alle im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans vorgesehenen Projekte zügig umsetzen zu können und dazu nötigenfalls auch externe Planungsressourcen zu nutzen. Der Antrag wurde abgelehnt. Den Antragsteller interessiert der aktuelle Stand der Thüringer Verkehrsprojekte und ein gegebenenfalls entstandener Zeitverzug beim Baubeginn. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Projekte des aktuellen Bundesverkehrswegeplans befinden sich derzeit im Bau? 2. Bei welchen Projekten bleibt ein in 2020 vorgesehener Baubeginn hinter dem Zeitplan zurück und warum? 3. Gibt es bei der Umsetzung von Projekten an Bundesfernstraßen, Bundesstraßen oder anderen Infrastrukturmaßnahmen Probleme dergestalt, dass diese Projekte trotz Mittelbereitstellung des Bundes nicht begonnen werden, weil die Landesbauverwaltung Planungsleistungen nicht rechtzeitig bzw. nicht vollständig erfüllen konnte? 4. Um welche Projekte handelt es sich, welcher Verzug tritt ein und wie wirkt die Landesregierung dem entgegen?