Marcus Malsch

Zwei kleine Fragen: Was nehmen Sie konkret aus der heutigen Debatte mit und wie werden Sie ab Montag mit der Thematik umgehen? Machen Sie es für sich persönlich zur Chefsache?

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auch am Livestream! Herr Liebscher hat es gesagt, wir haben am Mittwoch unsere Positionen schon umfassend ausgetauscht, ich bin aber froh, dass wir heute noch mal anhand eines konkreten Antrags über die kurzfristigen Herausforderungen reden können, denn wir müssen …

Danke, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich will nur ganz kurz zum Waldbrandvorsorgeantrag sprechen. Für den anderen Antrag, den wir hier zusammen beraten, gilt nämlich das Gleiche wie für den AfD-Antrag, den wir im letzten Plenum beraten haben. Er thematisiert die Belastung des Holzmarkts durch die extreme Trockenheit der …

Verkehrsbelastung in den Ortschaften Buchholz und Stempeda Anwohner der Ortschaften Buchholz und Stempeda beklagen erhebliche Lastkraftwagen-Verkehrsbelastungen, insbesondere durch Holztransporte, seit ca. zwei Jahren. Täglich seien dort ca. 250 bis 300 Lastkraftwagen Richtung Rottleberode unterwegs. Die Bürger beschreiben die Situation …

Werte Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, dass der durchgehende zweigleisige Ausbau der Mitte-DeutschlandVerbindung derzeit weder bei der Bahn noch beim Bund noch bei der Landesregierung auf der Liste ganz oben steht, bedauere ich sehr. Die Absage des weiteren Ausbaus der …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne! Der letzte Satz war natürlich typisch AfD. Liebe Kollegen von der AfD-Fraktion, Sie haben mit Ihrem Antrag recht, aber die Zeit dreht sich weiter. Seit der Antragstellung und auch der Begründung und den Inhalten, die Sie jetzt eben gerade gebracht …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer am Livestream, durch Beschluss des Landtags in seiner 45. Sitzung vom 6. Mai 2021 wurde der Antrag an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten – federführend – sowie den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung überwiesen. Der …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher! Bevor ich meinen Redebeitrag beginne, möchte ich ganz herzlich im Namen meines Kollegen Christoph Zippel die Klasse 9a aus dem Friedrichgymnasium in Altenburg hier begrüßen. Schön, dass ihr da seid! (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP) In …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer und Zuhörer! Wir haben zu Beginn der heutigen Plenarsitzung in der ersten Aktuellen Stunde gehört, dass die rot-rot-grüne Landesregierung unbedingt bis Ende 2022 freiwillig 500 Flüchtlinge aus Griechenland aufnehmen möchte. Um dieses Ziel zu erreichen, wird von …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuhörer, die Geschichte hinter dieser Aktuellen Stunde ist eigentlich schnell erzählt. Die rot-rot-grüne Landesregierung will über ein eigenes Landesprogramm Flüchtlinge aus dem griechischen Lager Moria aufnehmen. (Beifall CDU) Bundesinnenminister Seehofer hat das dafür …

Das, was Sie hier vortragen, was Ihr großes Projekt ist. Sie haben gesagt, wir hinterfragen das, wir sprechen von Kompetenzgerangel. Aber Sie haben uns im Ausschuss außer diesem Wort, der Wortmarke, noch nicht eine einzige Information über die Struktur, über das Personal, über die Aufgaben gegeben. Und da müssen Sie mir zustimmen. …

Stimmen Sie mir zu, dass Sie uns im Ausschuss außer dem wohlklingenden Wort Landesamt für Migration und Flüchtlinge noch nicht einen einzigen inhaltlichen Punkt dieses Großprojekts mitgeteilt haben?

Verehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, was wir gerade gehört haben, spiegelt genau das Bild wider, wie die Parteien mit der Situation umgehen. Und ohne es vorwegzunehmen, weil ich mir vorstellen kann, dass von der AfD kommt, dass alle Asylbewerber kriminell sind. Wir haben gehört, dass alle Asylbewerber niemals …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher am Livestream! Unser Antrag ist schon etwas älter, nämlich aus dem letzten Jahr, aber nicht weniger aktuell. Ganz im Gegenteil, der Gesetzentwurf zielt genau auf die Asylbewerber ab, die sich gerade nicht an Recht und Gesetz halten. Die aktuelle Situation in Suhl und …

Werte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer, es ist sehr viel von meinen Kollegen schon besprochen worden zum Defizit, was allen bekannt ist, an Stellplätzen an den Bundesautobahnen. Durch Thüringen führen mehrere Autobahnen und jedem ist es bewusst, wenn er vorbeifährt, und jeder hat auch ein Stück weit …

Werter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, die Erhaltung des Waldes, der Waldumbau und die Sicherung sowie der Ausbau seiner gemeinwohl-, natur- und klimaschutzorientierten Bewirtschaftung ist eine vordingliche Aufgabe im gesamtgesellschaftlichen Interesse. Ich glaube, hier im Parlament muss ich nicht zum x-ten Male …

Werte Kolleginnen und Kollegen, durch Beschluss des Landtags in seiner 18. Sitzung am 19. Juni 2020 wurde der Antrag an den Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten überwiesen. Der Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten hat den Antrag in seiner 5. Sitzung am 20. Juli 2020, in seiner 9. Sitzung am 9. …

Werte Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher im Livestream, die Diskussion um den Wohnungsbau, gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land bis hin zum Verbot des Baus von Einfamilienhäusern ist voll im Gange. Viele reden mit, Ahnung haben aber nur wenige. Daher möchte ich besonders die Kollegen hier im Plenarsaal begrüßen, die …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, da Sauerstoff heute reduziert und Redezeit auch rar ist, möchte ich nur auf das Wesentliche aus dem Gesetzentwurf der AfD eingehen. Die AfD will mit dem Gesetzentwurf nicht die eigentliche Problemstellung des Umgangs mit Asylbewerbern, welche sich gesetzwidrig verhalten, …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucher am Livestream, der Einzelplan 18 wurde durch das Ministerium bewertet und der Minister führt aus, dass die mittelfristige Hochbauplanung in den kommenden Jahren fortzuführen ist, um dort planvoll zu investieren. Das gilt für eine ganze Reihe an aufgeführten …