Reden (32)
27.04.2023 — Klimafreundliches Bauen fördern – Lehmbauweise entbürokratisieren
Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuhörer, der Antrag der Thüringer FDP mit dem Titel „Klimafreundliches Bauen fördern – Lehmbauweise entbürokratisieren“ in Drucksache 7/7710 ist ein Beispiel für eine Forderung, die die Realität und die Sicherheitsstandards im Bauwesen nicht ausreichend …
26.04.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Zugverkehr in Ostthüringen nicht abhängen: Saalebahn und Mitte-Deutschland-Verbindung in Qualität und Quantität weiter ausbauen!“
Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörer, dieses Mal geht es wieder mal um die Mobilität in Ostthüringen. Der Fahrplanentwurf für 2024 sieht eine deutliche Verschlechterung der Zuganbindungen von insbesondere kleinen Gemeinden in Ostthüringen vor. Der Verkehrsvertrag …
15.03.2023 — c) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Straßenbau in Thüringen: Erhalt vor Ausbau“
– Okay. – Mit Erhalt kommt man da nicht weiter. Ihre Strategie ist für uns nicht nachvollziehbar. Vielen Dank. (Beifall AfD)
15.03.2023 — c) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Straßenbau in Thüringen: Erhalt vor Ausbau“
Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörer! Unsere Straßen, unsere Straßeninfrastruktur wie Brücken und Stützmauern sind in die Jahre gekommen. Die Kommunen und das Land wissen oft gar nicht, wo sie zuerst anfangen und wie sie es finanzieren sollen. Man kann in diesem Zusammenhang …
02.02.2023 — Thüringens Nahverkehr zur echten Alternative machen – jetzt Bus-Bahn-Pakt schließen und ÖPNV-Offensive vorbereiten
Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörer, ein zuverlässiger und günstiger öffentlicher Personennahverkehr ist ein wichtiger Teil der Daseinsvorsorge. Er ist gerade für den ländlichen Raum von Bedeutung, weil eine vernünftige öffentliche Nahverkehrsversorgung dazu beitragen kann, …
10.11.2022 — Fragestunde
Sehr geehrte Frau Präsidentin, Meldepflicht von echtem Hausschwamm nach § 13 Abs. 2 Thüringer Bauordnung Laut der Thüringer Bauordnung ist der echte Hausschwamm meldepflichtig. In der Bundesrepublik Deutschland besteht nur noch in Sachsen und Thüringen diese Anzeigepflicht. Der Hausschwamm kommt nur bei entsprechend hoher Feuchtigkeit in …
10.11.2022 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes
Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörer! Carsharing kann unter bestimmten Bedingungen eine Alternative zum eigenen Auto sein. Tatsächlich wächst der entsprechende Markt. Im Januar 2022 gab es deutschlandweit knapp 3,4 Millionen angezeigte Carsharing-Kunden, ein Zuwachs um 18 …
21.09.2022 — g) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Attraktivität des Nahverkehrs in Thüringen steigern – 9-Euro-Nachfolgeticket einführen“
Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörer! Die Grünen sprechen sich für ein Nachfolgeticket für das 9-Euro-Monatsticket aus. Eine solche Forderung scheint auf den ersten Blick eine gute Sache zu sein. Und wie so oft muss man gerade angesichts des grünen Populismus genauer hinsehen, …
10.06.2022 — Fragestunde
Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, ich habe folgende Mündliche Anfrage. Es dreht sich um Kraftstoff-Diebstahl im Aufwärtstrend. Nach Angaben des Landeskriminalamts in Thüringen haben die steigenden Kraftstoffpreise die Anzahl der Kraftstoffdiebstähle in Thüringen sprunghaft ansteigen …
05.05.2022 — Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes
Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer, das sogenannte Carsharing ist für manche Leute sicher eine interessante Alternative zum eigenen Auto. In der Tat ist der Carsharing-Markt gewachsen. 2019 gab es deutschlandweit 2,5 Millionen angemeldete Carsharing-Kunden. Das waren laut …
05.05.2022 — Fragestunde
Wie soll das 9-Euro-Ticket in Thüringen umgesetzt werden? Mit der Einführung eines 9-Euro-Tickets für den öffentlichen Nahverkehr, das ab dem 1. Juni deutschlandweit gilt, wird am Pfingstwochenende ein erster Ansturm auf touristisch attraktive Strecken in Thüringen erwartet, dem die vorhandene Infrastruktur der Verkehrsanbieter nicht …
04.05.2022 — f) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Umsetzung des 9-Euro-Tickets in Thüringen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrte Zuhörer, die SPD möchte die Aktuelle Stunde nutzen, um sich selbst auf die Schulter zu klopfen, indem die Wohltaten der SPD-geführten Bundesregierung hier zur Sprache gebracht werden. Da stellt sich allerdings die Frage, ob die Wohltaten …
17.03.2022 — Pendlerparkplätze für Thüringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, geschätzte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer im Netz, seit Wochen und Monaten vergeht kein Tag, an dem der Benzinpreis nicht einen historischen Höchststand nach dem anderen erklimmt. Niemals war Autofahren so teuer wie heute. Was dies für Berufstätige bedeutet, die auf dem Weg zu ihrer Arbeit auf das …
17.03.2022 — Fragestunde
Gestörte Transportketten nach Osteuropa und deren Auswirkungen auf Lastkraftwagenfahrer in Thüringen Aufgrund des russischen Überfalls auf die Ukraine bzw. der verhängten finanziellen und wirtschaftlichen Sanktionsmaßnahmen sind aktuell die Transportketten zwischen Ost- und Westeuropa gestört. Betroffen davon sind zahlreiche …
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Ja, ist da.
21.10.2021 — gen
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, die Landesregierung gibt sich gern den Anschein des Sozialen, des Ökologischen und des Kümmerers. Wie wenig all dies zutrifft, zeigt einmal mehr Ihr vorliegender Antrag. Ich lebe in Gößnitz. Erklären Sie doch den Menschen dort, wieso …
22.09.2021 — d) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Woche der Mobilität – Bahn, Bus, Rad und Fuß in Thüringen auf die Überholspur!“
Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, anlässlich einer Europäischen Woche der Mobilität soll Thüringen laut Antrag der Grünenfraktion auf die Überholspur gebracht werden. Dem stimmen wir zu. Das ist bitter nötig, haben Sie, meine Damen und Herren der Altparteien, es …
22.07.2021 — Familien den Traum von den eigenen vier Wänden ermöglichen – Kinder-Bauland-Bonus umsetzen
Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer! Uns wird immer wieder erzählt: Deutschland ist ein reiches Land. Bei näherem Hinschauen aber stellt sich heraus, dass unser Land in einer Reihe von Aspekten im Vergleich zu anderen der EU weit zurücksteht, so etwa bei dem Privatvermögen, …
21.07.2021 — b) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Lösungen finden anstatt Hindernisse zu suchen – Reaktivierung von Bahnstrecken am Beispiel der Höllentalbahn zwischen Thüringen und Bayern“
Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörer, die Problematik ist altbekannt. Die AfD hatte schon vor Jahren gefordert, die Höllentalbahn zu reaktivieren. Die Höllentalbahn ist eine von 20 stillgelegten Bahnstrecken, die wieder in Betrieb genommen werden sollen. Die Auswirkungen auf …
30.06.2021 — d) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Auswirkungen von Finanzproblemen bei einem privaten Anbieter im Schienenpersonennahverkehr in Thüringen – Herausforderungen und Perspektiven“
Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörer im Saal und am Livestream! Klar ist, dass der Schienenpersonennahverkehr für Thüringen unentbehrlich ist und dass insgesamt ein gutes Versorgungsnetz im Bereich des schienengebundenen Nahverkehrs erhalten bleiben muss. Das ist der …
