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Thomas Rudy

AfD 10.11.2022 Sitzungen 7/94

Zweites Gesetz zur Änderung des Thüringer Straßengesetzes

Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörer! Carsharing kann unter bestimmten Bedingungen eine Alternative zum eigenen Auto sein. Tatsächlich wächst der entsprechende Markt. Im Januar 2022 gab es deutschlandweit knapp 3,4 Millionen angezeigte Carsharing-Kunden, ein Zuwachs um 18 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Im gleichen Zeitraum ist die deutschlandweit verfügbare Carsharing-Flotte um 15,2 Prozent auf insgesamt 30.200 Fahrzeuge gewachsen. Weiterhin gibt es rund 10.000 Fahrzeuge im offenen Carsharing, wo über Anbieter auch private Fahrzeuge angeboten werden. Wir reden also über einen Gesamtbestand von rund 40.000 Fahrzeugen. In Anbetracht der zum gleichen Zeitpunkt insgesamt 48,25 Millionen zugelassenen Pkw in Deutschland erkennt man, wie verschwindend klein der Carsharing-Markt ist. Carsharing-Fahrzeuge machen weniger als 0,1 Prozent der Pkw hierzulande aus. Individuelle Mobilität kann damit flächendeckend nicht sichergestellt werden. Selbst beispielsweise bei einer utopischen Verzehnfachung des Carsharing-Angebots würde nur knapp 1 Prozent der Fahrzeuge aus solchen Mietfahrzeugen bestehen. Auch muss gesehen werden, dass Carsharing vor allem ein Angebot für Städte und urbane Zentren ist, weil es sich nur dort einigermaßen wirtschaftlich betreiben lässt. Im ländlichen Bereich ist Carsharing wenig profitabel, und da ist es dann für die Bürger im ländlichen Raum auch kaum praktikabel, denn die Wege zum Carsharing-Stellplatz sind dort weit und die Sache ist damit im Alltag, insbesondere für Arbeitnehmer, nicht attraktiv. Für die meisten Menschen im ländlichen Raum führt mitunter auf längere Sicht kein Weg am eigenen Auto vorbei. Das bedeutet natürlich auch, dass die staatliche Förderung von Carsharing einmal mehr eine Förderung für und von Ballungszentren ist, während der ländliche Raum überwiegend außen vor bleiben muss. Für ein ländlich geprägtes Land wie Thüringen kann eine entsprechende Carsharing-Förderpolitik nur begrenzt sinnvoll sein. Die AfD wird sich vor dem Hintergrund bei der Schlussabstimmung der Stimme enthalten. Vielen Dank. (Beifall AfD)

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