Thomas Rudy

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, die Landesregierung gibt sich gern den Anschein des Sozialen, des Ökologischen und des Kümmerers. Wie wenig all dies zutrifft, zeigt einmal mehr Ihr vorliegender Antrag. Ich lebe in Gößnitz. Erklären Sie doch den Menschen dort, wieso sich die Schieneninfrastruktur bei ihnen kaum wesentlich unterscheidet von der, die im Dezember 1965 in Betrieb genommen wurde. Als damals die Eisenbahnverbindung zwischen Gößnitz und dem aufstrebenden Industriezentrum Gera aufgenommen wurde, war die Strecke nicht elektrifiziert und die Züge verkehrten nur auf einem Gleis. Und heute ist das immer noch so. Während überall von einer Revolution im Bereich des Transportwesens die Rede ist, die die Welt verändert hat, ist all dies an Thüringen vorbeigegangen. Menschen sind auf dem Mond gelandet, sie bereisen die Welt schneller denn je – nur nicht in Thüringen. Weder tun Sie etwas gegen die hohen Benzinkosten, wie wir in der Aktuellen Stunde wieder einmal gesehen haben – so viel zum Thema „sozial“ –, noch kümmern Sie sich mit dem nötigen Nachdruck und Erfolg um den öffentlichen Nahverkehr und die Schieneninfrastruktur – so viel zum Thema „ökologisch“ –, noch sind Sie in irgendeiner Weise als Kümmerer ernst zu nehmen. Denn wer auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen ist, muss im Osten Thüringens erleben, dass die Landesregierung ihn mit dem technologischen Niveau des 19. Jahrhunderts abspeist. Es ist weder sozial noch ökologisch, einem Drittel der Thüringer über 150 Jahre Fortschritt zu verwehren. Dies aber haben Sie de facto getan mit Ihrem seit Jahrzehnten schon chronischen Versagen, eine zweigleisige elektrische Verbindung durch ganz Thüringen zu schaffen. (Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE: Durch ganz Thüringen?) Nun bitten Sie die Menschen erneut um Geduld, dieses Mal gleich bis zum Ende des Jahrzehnts, bis 2028. (Zwischenruf Abg. Wahl, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Setzen Sie sich mal mit Planungsgrundsätzen auseinander!) Angesichts der Vielzahl der seit 30 Jahren von Ihnen allen gebrochenen Ankündigungen können Sie sich vorstellen, dass wir einige Zweifel an Ihren Versprechungen haben. Dennoch wollen wir Sie nicht aus der Verantwortung entlassen, weswegen wir Ihnen eine letzte Chance einräumen. Machen Sie endlich Mobilität in Thüringen für alle möglich, und das auf dem Niveau des 21. Jahrhunderts! Vielen Dank. (Beifall AfD)