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Thomas Rudy

AfD 21.07.2021 Sitzungen 7/53

b) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Lösungen finden anstatt Hindernisse zu suchen – Reaktivierung von Bahnstrecken am Beispiel der Höllentalbahn zwischen Thüringen und Bayern“

Sehr geehrte Frau Parlamentspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuhörer, die Problematik ist altbekannt. Die AfD hatte schon vor Jahren gefordert, die Höllentalbahn zu reaktivieren. Die Höllentalbahn ist eine von 20 stillgelegten Bahnstrecken, die wieder in Betrieb genommen werden sollen. Die Auswirkungen auf die Natur haben nun die Naturschützer auf den Plan gerufen. Ein von der Landesregierung beauftragtes Gutachten ergab, dass im Höllental an der bayerisch-thüringischen Landesgrenze mehrere Naturschutzgebiete zusammenlaufen. Seit längerer Zeit setzten sich vor allem Unternehmen der örtlichen Holz- und Papierindustrie dafür ein, diese Strecke zu reaktivieren, könnte man doch mit einem kurzen Weg über die Schienen im Höllental Tag für Tag Hunderte Holztransporte auf viel befahrenen Straßen zwischen Tschechien, Bayern und Thüringen ersetzen. Sicherlich wäre dies ökologisch sinnvoll. (Beifall AfD) Zudem würden die Anwohner durch eine Verkehrsberuhigung der Strecke entlastet. Man könnte meinen, eine Win-win-Situation, wenn der Umweltschutz dabei nicht gänzlich unter die Räder gerät. Einer Wiederbelebung des Bahnverkehrs im Höllental standen noch Bedenken von Naturschützern entgegen, worauf das Landesamt für Bau und Verkehr in Thüringen ein Gutachten von der ANUVA Stadt- und Umweltplanung Nürnberg anfertigen ließ, das nun vor Kurzem vorgelegt wurde. Zuerst ist klar, dass die Lückenfüllung der Höllentalbahn machbar wäre. Zwischen Blankenstein im SaaleOrla-Kreis und Marxgrün im Landkreis Hof ist ein Lückenschluss von 7,5 Kilometern Gleis nötig, davon nur 1,5 Kilometer auf Thüringer Gebiet. Die frühere Bahntrasse ist inzwischen in beiden Abschnitten zugewachsen. Über 300 Laster täglich bringen Holz aus Tschechien und Bayern zur Papierfabrik nach Blankenstein und von dort wieder Zellstoff bis nach Italien. Durch die Reaktivierung der Bahnstrecke könnten monatlich nicht weniger als 6.000 LkwTransporte zur ZPR Blankenstein eingespart werden, da Holzlieferungen direkt aus Tschechien in das Zellstoffwerk erfolgen könnten. Es gibt zwar weitere Schienenverbindungen im Umkreis, aber bei einer Belieferung per Schiene ist derzeit ein Umweg von 200 Kilometern nötig. Auf diese Weise können jährlich 13.000 Tonnen CO eingespart wer2 den. Wenn das nicht bereits ein Beitrag zum Umweltschutz ist! Die entscheidende Hürde für die Genehmigungsfähigkeit des Vorhabens sei die Unvereinbarkeit mit den Schutzzielen des FFH-Gebiets Selbitz, Muschwitz und Höllental. Im Gutachten werden erhebliche Beeinträchtigungen von Schlucht- und Hangmischwäldern sowie Auenwäldern mit Erle, Esche und Weide als Hindernisgründe angeführt. Ebenso wäre der Lebensraum von Mopsfledermäusen gefährdet. Auf einer Breite von 9 Metern müsste die Bahnstrecke freigehalten werden, etliche Bäume müssten gefällt werden. Aber hätte man im 19. Jahrhundert die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands solchen Argumenten hintenangestellt? Ich glaube, kaum. Die Straßen vom Schwerlastverkehr zu entlasten und der Region im Südosten des Freistaats einen wirtschaftlichen Impuls zu verleihen, sollte Priorität haben. Bäume kann man an anderer Stelle wieder einpflanzen. Das Gegenargument, dass es sich beim Höllental um ein Naturschutzgebiet handelt und die Streckenführung der Bahntrasse spürbare Umweltschäden nach sich ziehen könnte, sehe ich als kleineres Übel an. Deutschlandweit führen etliche Bahnstrecken durch Naturschutzgebiete, ohne Schaden anzurichten, weil strenge Grenzwerte gelten, die von der Bahn einzuhalten sind. Der Lückenschluss der Höllentalbahn wäre ein vergleichsweise preiswerter und zeitnah umzusetzender Schritt, um eine bislang eher stiefmütterlich behandelte Region sowohl wirtschaftlich als auch touristisch zu fördern und zu erschließen. Wenn die Wirtschaft und die Bevölkerung dafür sind, sollte das Projekt umgehend umweltfreundlich realisiert werden. Das wäre dann eindeutig eine Win-win-Situation. Vielen Dank. (Beifall AfD)

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