Thomas Rudy
d) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Woche der Mobilität – Bahn, Bus, Rad und Fuß in Thüringen auf die Überholspur!“
Sehr geehrter Herr Parlamentspräsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Zuschauer, anlässlich einer Europäischen Woche der Mobilität soll Thüringen laut Antrag der Grünenfraktion auf die Überholspur gebracht werden. Dem stimmen wir zu. Das ist bitter nötig, haben Sie, meine Damen und Herren der Altparteien, es doch auch im Jahr 2021 immer noch nicht fertiggebracht, eine Verbindung herzustellen, mit der elektrische Loks Thüringen restlos durchqueren können, und das bei einer Ost-West-Ausdehnung von nicht einmal 200 Kilometern.
(Beifall AfD)
Welch ein Versagen, 186 Jahre nach der Einrichtung der ersten Zugverbindung zwischen Nürnberg und Fürth und 110 Jahre, seit die erste elektrische Bahnverbindung zwischen Dessau und Bitterfeld verkehrte. Das ist Ihre Bilanz, meine Damen und Herren. Wären Sie für dieselbe Aufgabe in den USA zuständig, würden auf den fast 5.000 Kilometern zwischen der West- und der Ostküste bis heute allenfalls gelegentlich Postkutschen unterwegs sein.
(Zwischenruf Abg. Dr. Lukin, DIE LINKE:
Nein, das sind Busse und Bahnen!) Was waren das für Zeiten, als man diese Verbindung in nur sechs Jahren errichtete? Dafür aber haben Sie im vergangenen Jahr dafür gesorgt, dass die Anschaffung von Lastenrädern vom Land mit rund 1 Million Euro gefördert wird. Diese Summe verteilt sich auf gerade einmal 640 dieser Räder, die ausschließlich an Privatpersonen vorrangig in den Großstädten Erfurt, Weimar und Jena verkauft wurden. Dabei wissen Sie genau, dass Lastenfahrräder von Privatpersonen keinerlei Bedeutung für den Transport von Gütern im innerstädtischen Raum haben. Sie sind nicht nur vollkommen überflüssig, sondern sogar eine Belastung für den Straßenverkehr.
(Beifall AfD)
Also wird auch hier eine Überholspur dringend gebraucht – wortwörtlich. Statt durchschnittlich mehr als 1.500 Euro aus Steuergeldern an Ihre selbstgerechte, ideologische Klientel in den Großstädten zu verschenken, sollte das Land endlich für eine vernünftige Anbindung des ländlichen Raums an die städtischen Zentren und eine Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs sorgen. Doch wie bei der Mitte-Deutschland-Verbindung doktern Sie hier seit Jahren planlos damit herum, stillgelegte Strecken wiederzubeleben oder zumindest Taktzeiten bestehender Verbindungen so zu gestalten, dass Bürger auch ohne eigenes Auto vom Land in die Stadt kommen. Aber alle, die heute hier in die Röhre schauen, wenn sie nicht vom Fleck kommen, den ländlichen Raum bald verlassen, können sich bald auf den Ausbau zwischen Radwegen zwischen Städten und Dörfern freuen. Da werden dann, wenn es nach Ihnen ginge, Alt und Jung, Krank und Gesund Wind und Wetter trotzen und sommers oder winters froh mit den neuen Lastenrädern unterwegs sein.
(Beifall AfD)
Oh, schöne Fahrradwelt. Das ist Ihr Idyll, Ihre traumtänzerische Verheißung, wie das bei Schlafwandlern und Traumtänzern so ist. Sie sehen nicht, dass Sie sich und andere gefährden.
(Beifall AfD)
Hören Sie auf mit Ihrer Autofeindlichkeit! Denn Sie befinden sich auf der dringend benötigten Überholspur, und zwar als Geisterfahrer. Sie würden für das Land eine große Tat tun, wenn Sie Ihren Kampf gegen das Auto einstellen. Woher der Wind bei dieser Mobilitätswoche weht, erkennt man am Motto. Ich zitiere: „In der Europäischen Mobilitätswoche soll die Bevölkerung bewusst die Vorzüge einer autofreien Umwelt erleben und genießen sowie alternative Fortbewegungsmöglichkeiten ausprobieren können.“ Nicht mit mir. Dazu sage ich: Es gibt bereits autofreie Zonen, zum Beispiel die ostfriesischen Inseln Langeoog oder Spiekeroog. Dort können Sie jetzt schon Ihre autofreie Umwelt genießen. Fahren Sie dahin in den Urlaub, dann wissen Sie, wie es da aussieht. Ich brauche das nicht. Wir AfDler werden die Automobilität, die Mobilität mit dem Auto verteidigen und unsere Handwerker nicht mit Lastenfahrrädern auf Baustellen schicken.
(Beifall AfD)
Wir werden es nicht zulassen, dass Benzin- und Dieselautos abgeschafft werden und unsere Autoindustrie ruiniert wird. Nicht jeder Bürger will oder kann mit Bus, Bahn, Tretroller oder Fahrrad zum Ziel kommen. Bald ist Bundestagswahl. Die Wähler haben es in der Hand, diese Anti-Auto-Euro-Politik zu stoppen. Das Zweitschlimmste, was Deutschland passieren kann, wäre ein grüner Verkehrsminister. Das Allerschlimmste wäre ein roter Bundeskanzler. Ich hoffe, dass die vernünftigen Wähler dies verhindern können und richtig wählen, die Alternative. Vielen Dank.
(Beifall AfD)
