Reden (193)
25.06.2026 — Gesundheitsversorgung in Thüringen schützen – dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz im Bundesrat entgegentreten
Frau Präsidentin, es ist ein bisschen schwierig, auf Sie zu reagieren, wenn Sie hinter mir am Präsidiumsplatz sitzen, dass will ich ehrlicherweise zugeben. Vielleicht müssen wir mal drüber nachdenken, ob die Konstellation vielleicht zurück zu wechseln, ganz gut ist, aber ich versuche das jetzt einigermaßen zu managen. Ich will …
25.06.2026 — Thüringer Gesetz zur Neuregelung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, das große Vergnügen desjenigen, der hier voraussichtlich als letzter Abgeordneter spricht, ist immer das, dass er die Hälfte seiner Rede zerreißen kann und auf die Art und Weise ein bisschen Luft gewinnt, um auf die aktuellen Beiträge einzugehen. Deswegen nehme ich mir …
25.06.2026 — Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Gesetzentwurf wurde eingebracht am 18.03. dieses Jahres und es fand eine erste Lesung am 26.03. statt. Der Gesetzentwurf wurde an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen. Die erste Ausschussberatung, in der man sich mit dem Gesetzentwurf …
20.05.2026 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zu dem Thema: „Pflege in Thüringen – entlasten, absichern, solidarisch gestalten“
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will es gern noch mal in Erinnerung rufen, aber es ist ein wichtiger Punkt, zu betonen, warum wir heute hier sprechen. Es geht um die Woche der pflegenden Angehörigen bzw. den Tag der Pflege. Es ist auch richtig und gut, dass wir diesen Anlass nutzen, hier darüber zu …
27.03.2026 — Notfallversorgung Thüringen: Transparenz herstellen, Steuerungsfähigkeit sichern, Systemverantwortung wahrnehmen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich denke, es ist deutlich geworden – und da sind wir ja durchaus einig –, dass das Thema „Notfallversorgung“ von zentraler Bedeutung für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ist. Eine funktionierende Notfallversorgung erfordert Zusammenspiel von Rettungsdienst, …
26.03.2026 — Stand und Weiterentwicklung einer vernetzten Gesundheitsversorgung im Freistaat Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion Die Linke und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 8/769/2150 – auf Verlangen der Fraktion Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, nachdem ich gehofft hatte, dass die Aussprache zu einer Großen Anfrage eher sachbezogen ist, sich hier jetzt aber die Frechheiten häufen, dachte ich mir, kann ich auch noch mal nach vorn kommen. Vielleicht kann ich was dazu beitragen. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die …
26.03.2026 — Stand und Weiterentwicklung einer vernetzten Gesundheitsversorgung im Freistaat Thüringen Beratung der Großen Anfrage der Fraktion Die Linke und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 8/769/2150 – auf Verlangen der Fraktion Die Linke
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben hier ein Thema vor uns von größter Bedeutung für die gesundheitliche Zukunft unseres Landes. Ich will zunächst einmal einen Dank an das zuständige Referat für die umfangreiche Beantwortung dieser Großen Anfrage richten. (Beifall BSW) Vielen Dank. Die Fraktion …
06.02.2026 — Erste Hilfe in den Lehrplan – Lebensrettung in der Fläche stärken
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, dass das ein wichtiges Thema ist, denke ich, kann man mir abnehmen. Ich darf behaupten, dass ich die Kurse, um die es heute hier geht, selbst zu Dutzenden durchgeführt habe. Ich selbst habe mehrere Hundert Kinder und Jugendliche in diesen Kursen ausgebildet. Von daher …
05.02.2026 — Bürokratieabbau in der zahnärztlichen Versorgung – Praxen entlasten und Patientenversorgung verbessern
Wenn wir so miteinander arbeiten und reden wollen, dann können wir auch gern mal solche Vorschläge mit aufzählen. Zum Kollegen Lauerwald: Wenn Sie sagen „ein typischer Zippel“ und das darauf beziehen, dass ich einfach auf Fakten hingewiesen habe, dann nehme ich das gern mit nach Hause. (Beifall CDU, BSW) Das nehme ich mir gern als Orden …
05.02.2026 — Bürokratieabbau in der zahnärztlichen Versorgung – Praxen entlasten und Patientenversorgung verbessern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrte Damen und Herren, es gab so ein paar Redebeiträge, da wäre es doch schade, wenn man die ungenutzt vorbeiziehen lässt. Da will ich zunächst einmal, auch wenn es mir wehtut bei diesem schönen gesundheitspolitischen Thema, kurz auf den Beitrag von der Kollegin Güngör eingehen. Ich sehe sie …
05.02.2026 — Bürokratieabbau in der zahnärztlichen Versorgung – Praxen entlasten und Patientenversorgung verbessern
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir reden hier von einem Thema, das von zentraler Bedeutung für die Bürgerinnen und Bürger ist. Zahngesundheit geht uns alle an. Gute Mundgesundheit ist Teil der allgemeinen Gesundheit und Lebensqualität und es häufen sich die Studien, in denen bewiesen wird, dass eine …
05.12.2025 — Zuhause alt werden – Verbesserung für pflegende Angehörige in Thüringen umsetzen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist ein Schockmoment: Da kommt ein Anruf aus dem Krankenhaus, vielleicht ein Unfall, vielleicht ein Schlaganfall, vielleicht sind es die Eltern, vielleicht ist es der Ehepartner, vielleicht ist es sogar ein Kind. Diesen Anruf kann jeder erhalten. Nur wie geht es nach …
03.12.2025 — c) auf Antrag der Fraktion der AfD zu dem Thema: „Kriegsrhetorik und Wehrpflichtdebatte: die Zukunft der Thüringer Jugend muss der Frieden, nicht der Krieg sein“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Präsidentin, mit Ihrer Erlaubnis möchte ich aus dem Grundsatzprogramm der AfD zitieren, Abschnitt 4.4.2, Wehrpflicht wieder einsetzen: „Die Landesverteidigung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe. Sie betrifft den Kern staatlicher Existenz und unserer …
30.10.2025 — Erarbeitung des Landeskonzepts zur Suchtprävention – Gefahren und Abhängigkeiten flächendeckend vorbeugen und bekämpfen
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich zu dem eigentlichen Antrag komme, vielleicht ganz kurz zu den beiden schon gehörten kritischen Reden: Zunächst einmal will ich auf die Ausführungen des Kollegen Dr. Lauerwald von der AfD eingehen. Es ist ganz spannend zu beobachten, dass hier eine ganze Reihe …
10.09.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Stabsübung zur Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Landkreis Eichsfeld – Was bedeutet das für Thüringen?“
Angstmacherei sollte hier nicht im Mittelpunkt stehen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall CDU, SPD)
10.09.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Stabsübung zur Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Landkreis Eichsfeld – Was bedeutet das für Thüringen?“
zur Aufgabe der Bundeswehr, um Frieden und Freiheit zu schützen. Um nichts anderes ging es bei dieser Übung. Ich denke, ich habe das noch mal klargemacht,
10.09.2025 — e) auf Antrag der Fraktion des BSW zu dem Thema: „Stabsübung zur Zivil-Militärischen Zusammenarbeit im Landkreis Eichsfeld – Was bedeutet das für Thüringen?“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der Angriff Russlands auf die Ukraine 2022 hat die Friedensordnung in Europa grundlegend erschüttert und zwingt Deutschland, seine Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit neu auszurichten. Das, was über viele Jahre und Jahrzehnte für uns in der Mitte Europas zur Normalität …
14.05.2025 — c) auf Antrag der Fraktion Die Linke zu dem Thema: „Pflegende Angehörige am Limit“
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich muss ehrlich sagen, ich muss jetzt ein bisschen schlucken nach der Rede, weil ich ehrlicherweise mit so einem Zungenschlag, mit so einer Aggressivität bei diesem Tagesordnungspunkt nicht gerechnet habe, weil ich eigentlich davon ausgegangen bin, dass wir uns einig sind, dass es …
14.05.2025 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zu dem Thema: „Hausärztliche Versorgung sichern: Thüringen als ‚20-Minuten-Land‘“
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe den heutigen Tag mit einem Besuch in einer Erfurter Hausarztpraxis begonnen und muss Ihnen sagen: Es war ein sehr interessanter Besuch und es war wieder mal ein sehr begeisternder Besuch. Ich will zu Beginn meiner Rede vor allen Dingen allen danken, die …
03.04.2025 — c) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes – Unterrichtung des Landtags nach § 31 Abs. 2 der Thüringer Landeshaushaltsordnung
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es wurde schon reichlich gesagt: Wir stehen mitten in Beratungen zu einer wichtigen Entscheidung zum Haushalt 2025, die morgen ansteht. Dieser Haushalt ist nicht aus eigenem Entschluss der Brombeerkoalition entstanden, sondern – wie unser Fraktionsvorsitzender schon …