Christoph Zippel

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will es gern noch mal in Erinnerung rufen, aber es ist ein wichtiger Punkt, zu betonen, warum wir heute hier sprechen. Es geht um die Woche der pflegenden Angehörigen bzw. den Tag der Pflege. Es ist auch richtig und gut, dass wir diesen Anlass nutzen, hier darüber zu sprechen, denn Pflege ist eben keine Randnotiz, sie ist das Fundament unserer Gesellschaft. Da mag es vielleicht etwas obligatorisch und selbstverständlich wirken, dass man sich bei denjenigen bedankt, die in der Pflege aktiv sind, bei denen, die in den Pflegeberufen, Heimen, ambulanten Diensten und Krankenhäusern oder mit den pflegenden Angehörigen arbeiten. Aber ich will auch gern darauf hinweisen, dass sich bis auf die AfD-Fraktion alle hier bei den Aktiven bedankt haben. Ich will mich deswegen genau denen anschließen, die es bereits getan haben. Wer das nicht für nötig hält, hält es eben nicht für nötig. An der Stelle auch von unserer Seite an alle, die ich gerade aufgezählt habe: vielen Dank für diese wichtige, körperliche, emotional anspruchsvolle Arbeit, die oftmals viel zu wenig Anerkennung bekommt. (Beifall CDU, BSW, SPD) Ohne Sie alle würde das System zusammenbrechen. Das darf man heute an diesem Tag wirklich einfach mal so klar und deutlich aussprechen. Ich will insbesondere den Dank an die pflegenden Angehörigen hervorheben. 80 Prozent der Pflege in Deutschland wird von Familienangehörigen geleistet. Das ist eine stille, eine gigantische Leistung. In Thüringen leisten rund 300.000 Menschen Sorgearbeit, meistens zu Hause, meistens neben Beruf und Familie und, wie es auch schon betont wurde, ja, meistens von Frauen. Sie springen ein, wo das System Lücken hat und wo es oft zu eigener Erschöpfung am Ende des Tages führt. Für die zu Pflegenden und die, die dort tätig sind, stehen wir heute hier und wollen dieses Thema auch in dieser Breite beleuchten. Klar, die Opposition hat die Aufgabe, auch zu sagen, dass nichts passiert ist, und darf alles kritisieren – das gehört zum ganzen Spiel dazu. Ich will aber betonen, dass, wenn die AfD hier den Eindruck erwecken möchte, dass insbesondere die pflegenden Angehörigen noch nie gehört worden sind und deswegen Ihr Antrag abgelehnt worden ist, der schlichte Grund dafür einfach der ist, dass die Thematik „Pflegende Angehörige“ hier schon seit vielen Jahren eine große Rolle spielt, wir immer wieder in engem Austausch sind, im Koalitionsvertrag die Stärkung und Entlastung der pflegenden Angehörigen steht. Wenn Sie dann Jahre später mit Anträgen um die Ecke kommen, die nur all das wiederkauen, was gerade schon durch die Landesregierung in Arbeit ist und in Regierungsverträgen steht, dann muss man auch damit leben, dass das abgelehnt wird. (Zwischenruf Abg. Muhsal, AfD: Wie lange dauert das noch, bis Sie fertig sind zu arbeiten?) Dann hier zu sagen, dass es abgelehnt wurde, weil man das Thema nicht ernst nimmt, ist einfach unredlich. Das ist aber nichts Neues von Ihrer Seite. (Beifall CDU, BSW) Es wurden schon verschiedene Dinge aufgezählt, die wichtig sind und diese Bedeutung hervorheben, die die Pflege hat, auch zur Entlastung der Pflege beitragen. Ich will es deswegen gar nicht noch mal in dieser Tiefe aufbauen. Ich will nur die Pflegestützpunkte erwähnen, die als zentrale Anlauf- und Beratungsstelle gerade für Menschen, die plötzlich in einer Lebenssituation mit Pflege konfrontiert werden, ein ganz wichtiger Aspekt sind. Deswegen ist dieses niedrigschwellige, regionale, vernetzte, konkrete Angebot so wichtig und eben auch die Thematik „AGATHE“, das AGATHE-Programm. Ja, Erfolg hat viele Väter und Mütter. Deswegen will ich gern zugestehen, dass es damals unter Rot-RotGrün ins Leben gerufen wurde. Aber ich will auch so ehrlich sein: Sie hätten das ohne unsere Unterstützung und ohne die Unterstützung der damaligen anderen Oppositionsparteien wie zum Beispiel der FDP damals nicht zum Fliegen bekommen. Dass die AfD eine Rolle gespielt hat, kann ich jetzt nicht erinnern. Aber so ehrlich muss man einfach sein. Ohne uns wäre das auch so nicht gekommen. (Zwischenruf Abg. Große-Röthig, Die Linke: Das ist wie mit dem Haushalt!) Wir müssen uns doch ehrlich machen: Ohne uns wäre es auch in diesem Haushalt nicht drin gewesen. Sie können sich gern dafür feiern lassen, aber im Koalitionsvertrag haben wir die Stärkung des AGATHE-Programms verankert und Sie müssen uns nicht unsere Arbeit erklären. Das Thema „Pflege“, und insbesondere das Thema „AGATHE“, ist inzwischen unser Kind. Deswegen können Sie sich gern selber auf die Schulter klopfen. Wenn es Ihnen Freude bereitet, ist das gern Ihr Punkt. Ich will vielleicht noch weitere Punkte aufzählen, die im Koalitionsvertrag noch eine Rolle spielen, weil sie für die zukünftige Entlastung der Betroffenen nicht unwesentlich sind. Es geht um das ganze Thema des Ausbaus von Kurzzeitpflege, Verhinderungspflege, Tages- und Nachtpflege – alles im Koalitionsvertrag verankert. Auch das Thema „Online-Terminvermittlungsstelle“ wurde schon von Abgeordnetem Dr. Wogawa aufgebracht. Ich will noch das Thema „Heimfinder-App“ ansprechen, aber auch die Übernahme von Investitionskosten, die wir im Regierungsvertrag finden, ebenso die Machbarkeitsstudie zum Thema „Landespflegegeld“ oder die in Arbeit befindliche Landespflegeplanung. Es gibt kaum ein Thema, das von uns mit dieser Vehemenz in der Regierung verfolgt wird wie das Thema „Pflege“. (Beifall CDU, BSW, SPD) Trotz allem bleibt die Lage ernst, das will ich zugestehen. Auf Bundesebene drohen massive Unsicherheiten; gleichzeitig haben wir aber auch eine Durchfinanzierung des Pflegebudgets eins zu eins, etwas, was gerade vom Kollegen der AfD eigenartigerweise wieder als falsch dargestellt wurde. Also auch hier gibt es die Sicherung der Pflege im Krankenhausbereich, aber Thematiken wie „Fachkräftemangel“ und „Bürokratie“ üben natürlich weiterhin einen großen Druck auf die Pflege aus. Aber auch das ganze Thema „Alterung der Gesellschaft“ etc. sind Themen, denen wir uns zukünftig widmen müssen, aber die wir nicht ohne Weiteres in wenigen Schritten lösen können, sondern die von uns einen langen Atem abverlangen – und den werden wir haben. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)