Christoph Zippel

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, nachdem ich gehofft hatte, dass die Aussprache zu einer Großen Anfrage eher sachbezogen ist, sich hier jetzt aber die Frechheiten häufen, dachte ich mir, kann ich auch noch mal nach vorn kommen. Vielleicht kann ich was dazu beitragen. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, Die Linke: Welche Frechheiten?) Ich möchte explizit noch mal darauf hinweisen: Wenn zu so einer Thematik nur einer aus der Koalition spricht, dann hat das ganz stark damit zu tun, dass wir zu der Thematik eng abgestimmt sind und dass wir zu dieser Position nicht dreistimmig sprechen wollen, sondern dass hier hinter einem Redner, egal aus welcher Fraktion der kommt, alle stehen. (Beifall CDU, BSW) Ich habe auch deutlich gemacht, dass die Erfolge, die die Ministerin gerade in ihrem Redebeitrag dargelegt hat, fakt sind und hier nicht, wie es auch gerade von Dr. Lauerwald dargestellt wurde, nichts passiert. Sowohl die Vertreter von der linken Seite wie von der rechten Seite des Parlaments versuchen natürlich krampfhaft, die Auswertung der Großen Anfrage dafür zu nutzen, zu zeigen, dass nichts passiert – das Gegenteil ist der Fall. Seitdem diese Koalition in der Verantwortung ist und hier im Ministerium Frau Schenk in Verantwortung ist, passieren hier Dinge, gibt es ein gutes Miteinander und werden vor allem mal Entscheidungen getroffen, etwas, das wir vorher zehn Jahre hier im Land nicht hatten. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW)