Christoph Zippel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ja, der Antrag der Koalitionsfraktionen zur Sicherung der stationären Versorgung in Thüringen, zu dem wir jetzt schon einiges gehört haben, ist dringend notwendig. Ich denke, das ist uns allen klar, wenn wir uns die Gesamtsituation der Gesundheitsversorgung anschauen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich auf den Antrag eingehe, vielleicht noch kurz ein, zwei Sätze zum Vorredner. Es gab ein, zwei Sachen, Sie haben sich dem Antrag in Ihrer Art und Weise inhaltlich genähert. Ich werde mich dem Antrag der Linken auf eine andere Art und Weise nähern. Aber ich will …

Im Namen des Abgeordneten Henkel stelle ich folge Frage: Erhöhtes Unfallaufkommen am Kreisverkehr im Ortsteil Hämbach der Stadt Bad Salzungen Laut einem Medienbericht der Onlineausgabe des Nachrichtenmagazins „Focus“ vom 8. Februar 2025 gab es seit dem Jahr 2018 am Kreisverkehr im Ortsteil Hämbach der Stadt Bad Salzungen im Wartburgkreis …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, bevor ich auf den Inhalt des Antrags eingehe, möchte ich eines zumindest noch mal klarstellen: Dieser Antrag ist ehrlicherweise nichts anderes als ein billiger Abklatsch bereits bestehender Initiativen der CDU aus den Jahren 2022 und 2023. Die AfD hat hier lediglich …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Ministerin, stimmen Sie mir zu, dass der Kollege Thrum vielleicht eine Sache nicht verstanden hat, und zwar, dass es einen Unterschied gibt zwischen dem laufenden Betrieb eines Krankenhauses, wo es wirtschaftlich und funktionabel einfach laufen muss, und den besonderen Situationen einer Pandemie, auf …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, aber auf den Unsinn den ich gerade gehört habe, muss ich noch mal kurz eingehen. Zum einen, Herr Kollege, haben Sie gerade einen Vergleich gebracht und haben die Notaufnahme der stationären Versorgung gegenübergestellt. Was wir hier besprechen, ist vor allem die Fragestellung der Betten, der stationären …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, am Gesetzentwurf der AfD, der uns ja durchaus bekannt ist, hat sich nichts geändert. Er ist – auch wenn wir jetzt gerade eine pathetische Rede gehört haben – immer noch sehr schmal und enthält letzten Endes nur eine einzige Regelung, die ich gern mal zusammenfassen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Forderung der Fraktion Die Linke, die Beitragslast für die Versicherten zu senken, ist erst einmal richtig und berechtigt. Ich denke, dafür gibt es hier im Hohen Haus durchaus auch großes Verständnis. Höhere Krankenkassenbeiträge ähnlich wie steigende Beiträge zur …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, für unsere Gesellschaft – und das ist ja ohne Zweifel so – war Corona eine enorme Herausforderung für unseren Zusammenhalt, für unsere Psyche und Gesundheit, für die staatlichen Haushalte und letztlich für unsere Demokratie. Wir haben schmerzhafte Debatten geführt, auch …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, uns liegt hier ein erstaunlich schmaler Gesetzentwurf der AfD vor, der sich in aller Kürze eigentlich auf eine Regelung herunterbrechen lässt: Die Landesregierung wird verpflichtet, immer dann für die Klinikversorgung in die Bresche zu springen, wenn dies offenkundig für andere …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Lieber Antragsteller, liebe Fraktion Die Linke, herzlichen Glückwunsch, mit diesem Antrag sind Sie jetzt endgültig in der Opposition angekommen, und zwar leider nicht in der konstruktiven. (Beifall CDU) Sie legen hier einen Antrag auf eine Enquetekommission, die Sie …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist jetzt gut sieben Monate her, dass erst die FDP und danach Rot-Rot-Grün ihre Entwürfe für den ÖGD vorgelegt haben. Seit November 2023 haben wir beide Entwürfe im Ausschuss besprochen. Leider bewahrheitet sich das, was wir als CDU-Fraktion schon im November …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! Endlich – es kommt die Landarztquote. Lange schon überfällig, ist das Thüringer Hausärztesicherstellungsgesetz endlich in der zweiten Beratung. Schon seit 2019 haben wir dies in der Drucksache 7/85 als CDU-Fraktion gefordert. 2020 mussten wir es gegen massive Widerstände …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ja, das Thema „Pflege“ ist aktuell und es ist akut – so aktuell, dass es dazu heute eine Aktuelle Stunde gibt und dass es einen Eilantrag dazu gab. Ich habe noch vor wenigen Minuten hier am Platz über die Dringlichkeit unseres Antrags gesprochen und ich tue es wieder …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, nach Angabe des Thüringer Landesamts für Statistik hat sich die Zahl der Pflegebedürftigen in Thüringen innerhalb von nur sechs Jahren zwischen 2015 und 2021 um 76,6 Prozent erhöht. Für 2023 war deutschlandweit eine Zunahme der Pflegebedürftigen um 50.000 Personen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich wollte nur auf zwei Sachen noch mal eingehen, weil die Ministerin das hier noch mal so betont hat, besonders am Anfang: auf die besonderen Rahmenbedingungen, die wir im Freistaat haben, und warum wir unter Umständen einfach eine höhere Mortalität beim Thema „Herzinfarkt“ haben. Ich will das noch mal …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, über gute Versorgung haben wir in diesem Plenum schon ausführlich gesprochen. Ein Thema, das der CDU-Fraktion ganz besonders am Herzen liegt: gute Versorgung mit Medikamenten, gute Versorgung mit und durch Apotheken. Die Versorgung bei Herzinfarkten war bisher jedoch …

Vielen Dank, Herr Kollege. Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Kollege, stimmen Sie mit mir überein, dass ich gar nicht gefordert habe, dass der Thüringer Landtag die Krankenhausplanung übernimmt, sondern dass ich nur im Rahmen der Kontrollpflichten des Landtags darauf hingewiesen habe, dass die Landesregierung ihren Aufgaben nicht in …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die kleine Krankenhausreform kommt. Das ist wahrscheinlich am Ende dieses Tagesordnungspunkts die wichtigste Essenz, die es festzuhalten gilt. Wir haben hier eine Diskussion, die wir doch schon auch wieder eine ganze Weile mit uns umhertragen und wo ich aber auch dankbar …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist selten der Fall, dass man von historischen Entscheidungen spricht oder dass man das Gefühl hat, wenn man hier am Pult redet, dass es doch eine Situation ist, in die man vielleicht nicht so häufig in seinem Leben kommt. Das ist tatsächlich heute der Fall, wenn ich …