Reden (161)
13.07.2022 — b) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Ausrufung der Alarmstufe des Notfallplans Gas für die Bundesrepublik Deutschland – Wie ist Thüringen auf den Notfall vorbereitet?“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream und hier auf der Besuchertribüne, werte Kolleginnen und Kollegen! Auch ich mache mir Sorgen. Ich mache mir Sorgen darüber, dass der Gasfluss nach der Wartung von Nord Stream 1 dauerhaft versiegt. Ich mache mir auch Sorgen darüber, dass wir auf harte Winter …
13.07.2022 — a) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Erweiterung des Kalksteintagebaus Deuna – keine Bereitstellung von Flächen des Staatsforsts für schwerwiegende Eingriffe in die Natur“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Besuchertribüne, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, Rohstoffe sind wieder in das Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit gerückt, Energieversorgung, steigende Holzpreise, Lebensmittelerzeugung, Gewinnung von Erzen oder die …
09.06.2022 — b) Lebensqualität von Seniorinnen und Senioren, pflegebedürftigen Menschen und Menschen mit Behinderungen auch in der Corona-Pandemie sichern
Danke, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, ich möchte an die Worte von Frau Abgeordneter Meißner nahtlos anschließen. Sie hat in allererster Linie eine Anhörung geschildert, die wir im Sozialausschuss zu verschiedensten Anträgen …
09.06.2022 — Beratung des Vorschlags für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien; KOM (2022) 156 endg. – gemäß § 54 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags (Drucksachen 7/5636, 7/5651 und 7/5653)
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen und Zuschauer auch am Livestream! Herr Urbach, ich will nur ganz kurz noch mal auf das eingehen, was Sie gesagt haben, und will zu Beginn sagen: Im Kern sind Ihre Verhältnismäßigkeitsbedenken unbedenklich. Das muss man sehr deutlich hier sagen. Denn …
08.06.2022 — c) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringer Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützen – Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen“
– letzter Satz –, Studiums- und Arbeitsbedingungen Fachkräfte zu gewinnen und zu halten, werden wir Thüringen 2032 auch sicher aufgestellt wissen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
08.06.2022 — c) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Thüringer Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität unterstützen – Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen“
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, sehr geehrte Frau Präsidentin, vielleicht noch einen Satz zum Vorredner. Ich glaube, Klimaleugner sind Klimaleugner, Nazis sind Nazis, manche sind beides, aber das eine mit dem anderen …
08.06.2022 — b) Schulgeldfreiheit für alle Gesundheitsfachberufe – keine Sparpolitik auf dem Rücken der Auszubildenden in Thüringen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, vor allem aber liebe Schülerinnen und Schüler, denn bei allem, was in den letzten Tagen öffentlich diskutiert wurde, dürfen wir nicht vergessen: Es geht nicht um uns und es geht im Kern nicht um parteitaktische Spielchen, es geht um rund …
06.05.2022 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes
Herzlichen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne und auch liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, eigentlich – der Präsident hat gerade den Antrag der AfD noch mal vorgelesen, nämlich Aussetzen/Abschaffen des Klimagesetzes in Thüringen – ist das so rückwärtsgewandt und auch absurd, …
05.05.2022 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Landesmediengesetzes
Danke, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer/ innen auf der Tribüne ‑ und auch am Livestream! Wir schließen heute die Beratung zu einer überschaubaren, aber dennoch wichtigen Novellierung des Thüringer Landesmediengesetzes ab. Es geht dabei lediglich um einen Punkt, nämlich darum, die in Thüringen bislang …
05.05.2022 — Drittes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft
Danke, Frau Präsidentin – meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste auf der Zuschauertribüne und Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Die von den Koalitionsfraktionen eingebrachte Novelle zielt auf eine einzige – gleichwohl wichtige – Änderung des Gesetzes über Schulen in freier Trägerschaft …
04.05.2022 — e) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Keine Freiheit ohne Pressefreiheit – Journalistinnen und Journalisten in Thüringen schützen, unabhängige Berichterstattung gewährleisten“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Zuschauer am Livestream, liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn man unabhängige Journalistinnen und Journalisten so darstellt wie Herr Cotta eben und meint, die hätten keinen eigenen Kopf und könnten nicht selbstständig denken, dann kommen wir in Zustände, die mit Freiheit und Pressefreiheit nichts mehr …
04.05.2022 — a) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Thüringen: Gleichberechtigte Teilhabe in allen Lebensbereichen ermöglichen“
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Schülerinnen und Schüler, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Herr Aust, eines vorweg: Ihre wohlfeilen Worte hier in allen Ehren, aber das, was in den letzten Jahren aus der AfD in Bezug auf Menschen mit Behinderung und Gleichwertigkeit allen Lebens …
18.03.2022 — b) Energiekostenexplosion stoppen – Verbraucher und Unternehmen entlasten
Im Moment kommt der Großteil – Sie haben es vorhin auch gehört, wenn Sie Herrn Staatssekretär Möller zugehört haben –, 75 Prozent kommen momentan aus fossilen Energien. Das wollen wir verändern durch Speichertechnologie, durch Windkraft und durch Solarenergie. All das müssen wir sozusagen entwickeln und vorantreiben. Dafür müssen wir …
18.03.2022 — b) Energiekostenexplosion stoppen – Verbraucher und Unternehmen entlasten
Bitte.
18.03.2022 — b) Energiekostenexplosion stoppen – Verbraucher und Unternehmen entlasten
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch wenn wir heute sozusagen wahrscheinlich den vorletzten Tagesordnungspunkt in unserer Plenarsitzung haben, so ist es doch noch mal ein sehr bedeutender, wie ich finde. Nicht nur bedeutend, weil sich Herr Olaf Möller heute jetzt offiziell verabschiedet hat. Lieber …
18.03.2022 — Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden des Untersuchungsausschusses 7/3 „Politische Gewalt: Umfang, Strukturen und politisch-gesellschaftliches Umfeld politisch motivierter Gewaltkriminalität in Thüringen und Maßnahmen zu ihrer Eindämmung“
Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Dr. Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, …
17.03.2022 — b) Schutz der Bevölkerung und der Weidetiere vor dem Wolf in Thüringen hier: Nummern II und III
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, die AfD strebt eine Überführung des Wolfs vom Naturschutz- in das Jagdrecht an, um eine leichtere Handhabe zum Abschuss des Wolfs herzustellen. Macht das Sinn? (Unruhe AfD) Ein Gutachten der …
17.03.2022 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Wassergesetzes – Verringerung von Gewässerrandstreifen bei ausgleichenden Schutzmaßnahmen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, seit Mai 2019 sind festgelegte Schutzbereiche an Fließ- und Standgewässern im Thüringer Wassergesetz klar geregelt. Doch warum brauchen die Bäche, Flüsse, Seen und Co überhaupt eine Schutzzone an ihrem Ufer? Als Kind …
16.03.2022 — b) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Thüringen braucht erschwingliche Energiepreise: Für die sofortige Senkung der Steuern auf Kraftstoffe und Energie auf Bundesebene einsetzen“
Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Herr Kollege Henkel, ich möchte Ihnen in einem ganz ausdrücklich beipflichten: Ich glaube, es ist jetzt wenig hilfreich, in ideologischen Grabenkämpfen zu sagen, wer in der Vergangenheit …
04.02.2022 — Fragestunde
Danke, Frau Präsidentin. Praktikavergütung in der Heilerziehungspflege und Heilerziehungspädagogik Heilerziehungspflegerinnen und ‑ pfleger, Heilerziehungspädagoginnen und ‑ pädagogen sind in der Kindertagesbetreuung als Fachkräfte den Erzieherinnen und Erziehern gleichgestellt. Sie werden jedoch bei der Kostenerstattung des fünf bis …