Denny Möller

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, auch wenn wir heute sozusagen wahrscheinlich den vorletzten Tagesordnungspunkt in unserer Plenarsitzung haben, so ist es doch noch mal ein sehr bedeutender, wie ich finde. Nicht nur bedeutend, weil sich Herr Olaf Möller heute jetzt offiziell verabschiedet hat. Lieber Olaf Möller, auch von meiner Seite herzlichen Dank für die gute Zusammenarbeit der letzten Monate und Jahre. Und auch ich wünsche mir, dass unabhängig davon, ob im Haupt- oder im Ehrenamt, Menschen wie Sie sich weiter für Nachhaltigkeit, für unsere Umwelt und für neue Ideen einsetzen, wie man Naturverbundenheit und Zukunftsideen zusammenfassen kann. In diesem Sinne: Alles Gute! (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Nicht nur deswegen ist es bedeutend, sondern auch so ein Stück weit, wenn hier Worte gebraucht werden wie „Zeitenwende“ usw., dann ist es für mich schon auch sehr bedeutend, dass Sie, Herr Bühl, heute hier in Ihrer Rede deutlich gesagt haben, dass es dringend notwendig ist, dass wir uns von fossilen Energien unabhängig machen. Wenn das ein Beitrag ist, den wir in Thüringen hier gemeinsam leisten können, auch hier im demokratischen Diskurs, was die Grundlage sein muss für unser energiepolitisches Handeln, dann, denke ich, haben wir hier einen Konsens und eine Grundlage, die sich bei allem Streit um den Weg dahin doch von einem nicht mehr blenden lässt, nämlich von einer tatsächlich ideologisch getriebenen Politik, und die haben wir ja von meiner Vorrednerin wieder gehört. Es wird hier von „Wackelstrom“ gesprochen und die Lösung, die eigentlich in Ihrer Ideologie besteht, ist ja immer darin, das falsch zu finden und das als fehlerhaft zu kritisieren, was hier an konstruktiven Lösungen vorgeschlagen wird. Das ist sozusagen der einzige Teil, den Sie hier dazu beitragen, den Menschen glauben zu machen, dass, wenn alles so bleibt, wie es ist, das schon das Billigste und das Beste für alle wäre. Wichtig ist hier, immer noch mal deutlich zu machen, woher aktuell die teuersten Preise und die Abhängigkeiten, insbesondere auch unserer Industrie, kommen. Eine Geschichte allerdings will ich Ihnen allen noch mal sehr deutlich sagen: Natürlich ist Kernfusion die Schlüsseltechnologie für alles bei Energie. Jedoch sind wir nach wie vor weit davon entfernt, das hier auf der Erde zu realisieren – so weit, dass es einzig allein die Sonne ist, die die Kernfusion momentan umsetzt. Allein die da bereitgestellte Energie übertrifft unseren globalen Energiebedarf um das 35.000-Fache. Also, Energie ist eigentlich in unserem Sonnensystem und von unseren Sternen aus gesehen in rauen Mengen verfügbar. Alles, was wir umsetzen können – Wind, Biomasse, Wellen usw., usf. – werden durch diese Energiequelle, durch unsere Sonne, angetrieben. Dennoch sind wir technologisch in der Lage, diesen energetischen Schatz direkt und ohne Umwege auf unseren Hausdächern zu ernten, da, wo Energie benötigt wird, auch Energie zu gewinnen. Das verbirgt sich unter anderem hinter der Idee einer dezentralen Versorgung. Und, liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, das sagen im Übrigen auch sehr deutlich im Moment die von der Energiepreiskrise getriebenen Unternehmen der Glasindustrie. Sie sprechen hier sehr deutlich davon, dass sie von der Art und Weise, wie wir in Thüringen aufgrund der Mehrheitsverhältnisse bisher Energiepolitik betreiben konnten, hoch enttäuscht sind. Wenn man da genauer zuhört und im Moment auch sieht, was für Standortfragen da eine Rolle spielen, dann ist es schon ersichtlich, wie dynamisch sich Ihre Schwesterpartei CSU und Politiker dort plötzlich outen im Landkreis Kronach, wenn es um die Frage von Windparks geht, und wie schwerfällig wir uns auf Thüringer Seite da tun. Ich glaube, hier sollten Sie insbesondere auch auf die Unternehmerinnen und Unternehmer der Glasindustrie hören, was die bei dieser Frage, zum Beispiel Windkraft, Windkraft im Wald, zu sagen haben und welche Potenziale die da noch sehen. Dennoch, Dezentralität wollen wir als Koalition und in Anbetracht der aktuellen Entwicklungen der fossilen Energiepreise wollen wir auch im Solar dort einen notwendigen weiteren Impuls geben. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar, mit den erneuerbaren Energien schaffen wir in Thüringen weitere Tausende Arbeitsplätze, verlieren Abhängigkeiten vom Weltmarkt, senken die Energiepreise für die Menschen und erreichen die notwendigen, gesetzlich fixierten Ziele in der Umweltverträglichkeit. Sehr geehrte Damen und Herren, worum geht es im vorliegenden Antrag der Koalition? Der Antrag umfasst im Kern zwei Pakete. Zum einen umfasst er konkrete Anforderungen sowohl an unsere Thüringer Landesregierung als auch an die Bundesregierung zu Maßnahmen, um die von exorbitant hohen Energiekosten besonders betroffenen privaten Haushalte und Unternehmen zu unterstützen. Paket zwei umfasst einen landespolitischen Aufschlag zur deutlichen Intensivierung der Bemühungen beim Ausbau der solaren Nutzung. Hier will ich mich im Besonderen …