Denny Möller

Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer, sehr geehrte Frau Präsidentin, vielleicht noch einen Satz zum Vorredner. Ich glaube, Klimaleugner sind Klimaleugner, Nazis sind Nazis, manche sind beides, aber das eine mit dem anderen auszuschließen, ist völliger Quatsch. Dass Sie hier nur Quatsch erzählen wollen, haben Sie jetzt gerade mit Idiotie gezeigt, dass es sozusagen irgendjemandem darum geht, mit Windrädern die Luft abzukühlen, damit der Klimawandel gestoppt wird. Jetzt sind wir wirklich in einem Bereich angekommen, dazu brauche ich, glaube ich, nichts weiter zu sagen. Allerdings ist die Aktuelle Stunde der Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen hochaktuell und deswegen will ich einen kurzen Ausblick geben. Es ist Dienstag, der 8. Juni, in einem Gewerbegebiet in Mittelthüringen. Gerade trifft die Frühschicht mit dem an die Arbeitszeit angekoppelten Nahverkehrsangebot ein. Die erste Aufgabe des Tages wird die Entgegennahme der in der Nacht per Güterzug eingetroffenen Waren sein. Thüringen wird an diesem 8. Juni seinen kompletten Strombedarf durch regionale Gewinnung von Energie decken können. Waren im Jahr 2022 noch 70 Prozent der im verarbeitenden Gewerbe tätigen Unternehmen direkt von der Bereitstellung fossiler Energiequellen abhängig, beziehen diese nun günstigen Strom, Wärme und Energieträger aus der Region. Dadurch verbleibt Wertschöpfung im Freistaat. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Anfang der 2020er-Jahre waren in gut 1.000 Unternehmen in der Erneuerbare-Energie-Branche 10.000 Mitarbeiter beschäftigt und setzten um die 2 Milliarden Euro im Jahr um. Heute ist es ein Vielfaches. Sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben sicherlich gemerkt, dass ich vom 8. Juni 2032 spreche. Bis dahin stehen wir vor einem breiten Wandel in der Thüringer Arbeitswelt, in der Thüringer Wirtschaft und in der Thüringer Energieversorgung. Dieser Wandel ist bereits in vollem Gange. Lassen Sie mich daher auf die entscheidenden drei Kernhandlungsfelder eingehen: Modernisierung der Produktion, Erhöhung der Energie- und Erzeugungskapazitäten in Thüringen und gute Arbeitsbedingungen für Fachkräfte in Thüringen. Mit der Kampagne „Das ist Thüringen“ hat das Wirtschaftsministerium vor einiger Zeit den erfolgreichen Transformationsprozess der Thüringer Unternehmen seit 1990 aufgegriffen. Fast 90 Prozent der Betriebe mit sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten sind nach der Wende entstanden. Der gewaltige Sanierungsstau in der Produktion ist schmerzhaft abgebaut worden. Heute können wir viel aus dieser Zeit lernen. Statt laufende Veränderungsprozesse zu ignorieren, verhindern zu wollen und zu spät als politische Verantwortungsträgerinnen steuernd aktiv zu werden, haben wir uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schon frühzeitig innerhalb und außerhalb des Parlaments gestaltend eingebracht. Auch jetzt stehen enorme Investitionen in die Umstellung auf elektrische Produktionsprozesse, neue und in Transformation bestehende Lieferketten oder die Integration von Produktionszweigen an. Wir investieren in Förderprogramme, unterstützen Unternehmen von klein bis groß. Der Freistaat investiert in Aus-, Fort- und Weiterbildung. Die notwendige Grundlagen- und Anwendungsforschung wird zügig vorangetrieben wie beispielsweise im Batterie-Innovations- und Technologie-Center in Arnstadt. Die zweite wichtige Säule ist die Bereitstellung der benötigten Energie. Am treffendsten fasst diese Aufgabe der § 4 des Thüringer Klimagesetzes zusammen – ich zitiere –: „Ziel ist es, den Energiebedarf in Thüringen ab dem Jahr 2040 bilanziell [aus einem] Mix aus erneuerbaren Energien aus eigenen Quellen decken zu können. Dies erfordert Maßnahmen zur Energieeinsparung, zur Steigerung der Energieeffizienz und den Ausbau der erneuerbaren Energien in den Sektoren Elektrizität, Wärme, Kälte und Mobilität, zur Nutzung von Flexibilisierungsoptionen und zur Sektorenkopplung. Diese Maßnahmen sollen [auf] den Kriterien der Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit ausgeführt werden.“ Neben den an dieser Stelle bereits ausgeführten wichtigen Klimaschutzaspekten möchte ich den Aspekt der Wertschöpfung hervorheben. Den steigenden Kosten für fossile Energieträger kann durch erprobte, weiterentwickelte und funktionsfähige erneuerbare Energie aktiv entgegengewirkt werden. Bereits vor dem Preissprung in der zweiten Jahreshälfte des letzten Jahres hat das Umweltbundesamt durchschnittliche Stromerzeugungskosten bei erneuerbaren Energien von 7,6 Cent je Kilowattstunde errechnet. Erdgas hingegen schlägt mit einer Preisspanne von 9 bis fast 30 Cent je Kilowattstunde bereits vor dem Energiekostensprung deutlich nach oben aus. Sehr geehrte Damen und Herren, mir ist durchaus bewusst, dass nicht in jeder Branche ein Umstieg über Nacht sinnhaft und praktikabel ist. Wir brauchen daher einen Mix von Maßnahmen, die insbesondere die Energieeffizienz ins Zentrum des Handelns stellen. Die wichtigste Säule in dieser Transformation allerdings ist nicht aus Metall und Strom, sondern das sind die Menschen in Thüringen. Nur wenn wir es schaffen, durch gute Ausbildungs-,