Reden (161)
04.02.2022 — Bestimmung einer weiteren gesellschaftlich bedeutsamen Organisation und Gruppe gemäß § 16 Abs. 1 Nr. 24 in Verbindung mit Abs. 2 des Staatsvertrags über den Mitteldeutschen Rundfunk
Da.
03.02.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
Danke. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Herr Gottweiss, ich muss doch erst mal noch ein Stück auf Ihre Rede von eben reagieren. Am Beispiel des Abwasserpakts macht sich ja sehr deutlich – ich weiß nicht, wie es Prof. Voigt heute früh genannt hat, aber …
03.02.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Kennen Sie den Begriff „mütend“? Eine Wortschöpfung dieser Pandemie, eine Kombination aus „müde“ und „wütend“. Dieses Wort beschreibt die Gefühlslage vieler Thüringer Familien. Deshalb ist es mir ein Herzensanliegen, hier …
02.02.2022 — e) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 80/DIE GRÜNEN zum Thema: „Energiewenderechner für Thüringen zeigt: klimaneutrales, kostengünstiges und versorgungssicheres Energiesystem ist möglich“
Danke, Frau Vorsitzende. In diesem Sinne erhoffe ich mir mit dieser Studie einen neuen Schub für die erneuerbaren Energien und sage vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
02.02.2022 — e) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 80/DIE GRÜNEN zum Thema: „Energiewenderechner für Thüringen zeigt: klimaneutrales, kostengünstiges und versorgungssicheres Energiesystem ist möglich“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, ein Essential ist ja, dass die Energiewende kommt, so oder so, egal wie es sich die AfD ausredet oder einredet, weil irgendwann auch fossile Energieträger zu Ende sind. Wer hier vorn behauptet, dass die …
16.12.2021 — Wahl der vom Thüringer Landtag zu wählenden Mitglieder und Ersatzmitglieder der 17. Bundesversammlung
Schubert, Andreas; Schütze, Lars; Sesselmann, Robert; Stange, Karola; Tasch, Christina; Thrum, Uwe; Tiesler, Stephan; Tischner, Christian; Urbach, Jonas; Vogtschmidt, Donata; Prof. Dr. Voigt, Mario; Dr. Wagler, Marit; Wahl, Laura; Walk, Raymond; Weltzien, Philipp; Wolf, Torsten; Worm, Henry; Zippel, Christoph.
15.12.2021 — e) Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Kalibergbau in Thüringen – Strategien für eine nachhaltige Zukunft im Werra-Kalirevier“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Die Not, etwas zu brauchen, schafft den Wunsch, diesen Mangel zu beheben. Die Menschen sind geprägt davon, Bedürfnisse durch unser Handeln zu stillen. Ein Teil der Rohstoffe hierfür ist tief in der Erdkruste verborgen und …
19.11.2021 — Bürger und Wirtschaft entlasten – Ideologisch begründete „CO -Steuer“ abschaffen 2
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, das Prinzip heißt „Ursache und Wirkung“. Ursache: Menschen greifen seit Jahrhunderten massiv in ihre Umwelt ein und tragen unter anderem mit der Nutzung fossiler Energien auch fossile …
18.11.2021 — Fragestunde
Vielen Dank.
18.11.2021 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Herr Staatssekretär, erst einmal herzlichen Dank für die Beantwortung. Ich will es nur noch mal für mich klarziehen in Bezug auf die Frage 1, ob der allgemein verbindlich erklärte Tarifvertrag gilt, haben Sie ja deutlich gesagt, der gilt nicht für die eigene Abteilung Sicherheit, die es da in der Flughafen …
18.11.2021 — Fragestunde
Danke, Herr Präsident. Allgemeinverbindlichkeitserklärung des Entgelttarifvertrags für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen für die Flughafen Erfurt GmbH Am 25. Mai 2021 wurde der Entgelttarifvertrag für Sicherheitskräfte an Verkehrsflughäfen vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales für allgemein verbindlich erklärt und trat ab 1. …
18.11.2021 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes
Gut, finde ich auch. Ihren Gesetzentwurf – ich fange noch mal an – begründen Sie damit, Thüringen könne das Weltklima ohnehin nicht retten, und jegliche Bemühungen dazu seien eine unnötige Belastung für Menschen und Wirtschaft. Diese Haltung ist nicht nur ignorant, sie ist verantwortungslos, auch und insbesondere für die zukünftigen …
18.11.2021 — Gesetz zur Aufhebung des Thüringer Klimagesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Herr Gottweiss, das haben wir jetzt gehört, dass Sie den mögen – den Herrn Strauß – und das jetzt in der Vergangenheit noch ein bisschen verklären, wer alles schon beim Klimaschutz beteiligt war. Okay, Chapeau! Aber wir …
17.11.2021 — d) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Energiearmut von Thüringer Bürgern und Bürgerinnen abwenden – Steigenden Energiepreisen entgegenwirken!“
Ja, einen letzten Satz. Deswegen bin ich sehr dafür, dass wir einen einmaligen Entlastungszuschuss auszahlen. Dieser wurde bereits im Jahr 2000 erfolgreich eingesetzt, um Engpässe zu vermeiden. Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
17.11.2021 — d) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Energiearmut von Thüringer Bürgern und Bürgerinnen abwenden – Steigenden Energiepreisen entgegenwirken!“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wir brauchen tragbare Lösungen, die mit Weitsicht steuern, statt von Angst gesteuert zu werden. Das ist das, was wir gerade auch noch mal gehört haben, dass das der entscheidende Unterschied zwischen einer …
21.10.2021 — Starthilfe für Auszubildende aus einkommensschwächeren Familien
Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, werte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, ich habe mir ein paar Stichpunkte vorbereitet für eine recht seichte Rede für einen eigentlich ebenso seichten Antrag. Aber, Herr Kemmerich, nachdem Sie noch in der Begründung beim …
21.10.2021 — Tierschutz in der Corona-Krise ernst nehmen – Tierheimen und anderen Schutzeinrichtungen effektiv helfen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, der Haustierboom im Lockdown ist sicherlich vielen ein Begriff. Ein scheinbares Rezept gegen die monatelange soziale Isolation ist die Anschaffung einer tierischen Begleitung. Doch ergeht es …
21.10.2021 — Ja zur wirtschaftlichen, technologieoffenen und ideologiefreien Wasserstoffforschung und Nutzung in Thüringen – Thüringen benötigt eine realistische und marktwirtschaftlich tragfähige Wasserstoffstrategie
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne – herzlich willkommen! – und auch am Livestream! Ein geruchloses Gas, das auch noch verflüssigt werden kann. In diesem Zustand hat es übrigens die höchste massebezogene Energiedichte. 1 Kilogramm davon enthält ebenso viel …
21.07.2021 — d) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Zunehmende Extremwetterereignisse als Folge der Klimakrise – Vorsorgende Klimaanpassung in Thüringen insbesondere bei der Wasserbewirtschaftung vorantreiben“
Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, wir sind tief bewegt von den zerstörerischen Hochwasserereignissen der letzten Tage. Das ruft uns einmal mehr schmerzlich ins Bewusstsein, dass trotz aller technischen Errungenschaften die Natur nicht immer …
21.07.2021 — a) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Thüringer Interessen bei der Endlagersuche für hochradioaktive Abfälle schützen“
westdeutsch geprägt war und beispielsweise auch die Gewerbesteuer dort vereinnahmt wurde. Wir müssen durch eine kritische Begleitung hier in Thüringen dafür sorgen, dass der Endlagerprozess so gestaltet ist, dass Thüringen nicht einfach die atomare Müllhalde dieser Nation wird. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD)
