Denny Möller
a) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Erweiterung des Kalksteintagebaus Deuna – keine Bereitstellung von Flächen des Staatsforsts für schwerwiegende Eingriffe in die Natur“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Besuchertribüne, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, Rohstoffe sind wieder in das Bewusstsein der breiten Öffentlichkeit gerückt, Energieversorgung, steigende Holzpreise, Lebensmittelerzeugung, Gewinnung von Erzen oder die Wasserversorgung. Dabei wissen wir, Deutschland ist eigentlich ein rohstoffarmes Land, doch bei der Produktion von Steinen und Erden, den sogenannten Massenrohstoffen, kann unser Bedarf aus der Region zum Großteil selbst gedeckt werden. Statistisch gesehen braucht jeder von uns stündlich über ein Kilogramm Natursteine, Sand, Kies, Gips oder Steinmehl – macht im Jahr rund 10 Tonnen pro Kopf. Etwa 10 Prozent davon könnten mit Recyclingbaustoffen abgedeckt werden, meine Kollegin ist gerade darauf eingegangen. Was wird nun in Thüringen konkret abgebaut und warum? Die Hälfte der Flächenanteile für die Rohstoffgewinnung in Thüringen fallen auf Kies- und Sandgewinnung. Die andere Hälfte setzt sich aus Rohstoffen für die Keramikindustrie, Schotter und Splitte, Ausgangsstoffe für die Metallverarbeitung und ganz gering aus der Gewinnung von Werksteinen zusammen. Auch die Gewinnung von Kalkstein als Rohstoff für die Herstellung von Zement zählt hierzu. Der Gesamtverbrauch für Zement belief sich 2020 in Deutschland auf über 30 Millionen Tonnen. Das Produktionsvolumen der deutschen Betonindustrie übertraf diesen Bedarf im gleichen Jahr deutlich. Das heißt, wir exportieren in Deutschland Zementprodukte. Was ich damit deutlich machen will? Die Wertschöpfung in diesem Bereich der Rohstoffverwertung beginnt hier und davon profitieren wir in Thüringen. Während bundesweit die belasteten Flächen aus Bergbau, Tagebau, Unland und Brachen insgesamt 2,8 Prozent der Gesamtfläche ausmachen, sind es in Thüringen aktuell 0,6 Prozent, was deutlich macht, dass die Belastungen im Verhältnis gering sind. Laut Branchenverband arbeiten direkt in der Bergbauindustrie gut 11.200 Beschäftigte deutschlandweit. Am Standort in Deuna sind es derzeit etwa 200 Menschen. Damit will ich auf die konkrete Erweiterung der Abbaufläche auf dem östlichen Dünkamm zurückkommen. Der Kalksteintagebau des Zementwerkes bei Deuna soll auch zukünftig am Standort fördern können. Das ist das Ziel der Beantragung für die Erweiterung des Abbauareals. Damit soll die seit 50 Jahren gelaufene Herstellung von Zement auch über das Jahr 2025 hinaus möglich sein. Das zukünftige Abbaugebiet erweitert die bisherige Abbaufläche um 77,66 Hektar nach Süden. Soll es diese Erweiterung geben, verbleibt nach heutigem Stand vornehmlich nur diese eine Richtung, nämlich nach Süden. Grund für die räumliche Einschränkung ist das Naturschutz- sowie FFH-Gebiet, der Keulaer Wald im Osten und eine Versorgungsleitung im Westen. Nach Norden ist die Rohstoffmächtigkeit zu gering. Durch die geplante Erweiterung der Abbaustrecke rückt der Abbau insbesondere an den Ort Zaunröden heran. Die Diskussion in der Region zeigt, dass es viele gibt, die den Tagebau und die angeschlossene Zementproduktion auch in Zukunft erhalten wollen. Doch es braucht bessere Lösungen, um Staub- und Lärmemissionen vorzubeugen und zu vermindern. Andere sehen den Wert des dort stockenden Waldes als stärkeres Gewicht. Der Buchenmischwald ist ein für die Lage typischer Bestand. Der hat verstärkt durch die wasserdurchlässige Geologie in den vergangenen Jahren besonders unter dem Trockenstress gelitten. Eine zu beauflagende Wiederaufforstung im Rahmen der Erweiterung der Abbaufläche böte eine Chance für aktiven Waldumbau und damit eine Zukunft für diesen Waldstandort. Die jetzige Bewirtschaftung des potenziellen neuen Abbaugebiets erfolgt größtenteils als Plenterwald. Die angrenzenden Schutzgebiete sind von der geplanten Erweiterung räumlich nicht betroffen. Derzeit erfolgt die rechtliche Abwägung. Durch eine Komplettentnahme der Waldfläche müsste erheblich an anderer Stelle aufgeforstet werden. Ein Teil der bisherigen Abbaufläche ist bereits im Renaturierungsprozess. Für den aktuellen Tagebau, der bis 2040 Ertrag bringen wird, müssen ca. 73 Hektar Wald neu gegründet werden. Davon sind bereits 67 Hektar aufgeforsteter Wald wiederhergestellt. Meine sehr geehrten Damen und Herren, vor diesem Hintergrund sehen wir in der Erweiterung des Kalksteintagebaus Deuna eine Chance, die Bedürfnisse von Umwelt, den Anwohnerinnen und den Betriebserhalt in einem transparenten Verfahren zu einem guten Ausgleich zu bringen. Vielen Dank.
(Beifall SPD)
