Reden (161)
01.06.2023 — Heizungsverbote der Bundesregierung im Bundesrat stoppen – untragbare Belastungen für Eigentümer und Mieter verhindern
erstens technologieoffen ist. Hören Sie doch auf mit diesem Versuch, hier immer deutlich zu machen, es wäre sozusagen alles nur eine Soße, jeder müsste ab 2024 seine Heizung austauschen und dürfte das nur noch mit einer Wärmepumpe machen. Es ist Blödsinn. Es ist auch für den Großteil der Bevölkerung Blödsinn. (Zwischenruf Abg. Bühl, CDU: …
01.06.2023 — Heizungsverbote der Bundesregierung im Bundesrat stoppen – untragbare Belastungen für Eigentümer und Mieter verhindern
Danke, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Herr Bühl, ich kann es Ihnen nicht ersparen, aber ich verstehe die Art, wie Sie hier Politik betreiben, und auch diese Art und Weise, wie Sie diesen Antrag jetzt hier verteidigt haben, wirklich nicht. Herr Bühl, hören Sie …
31.05.2023 — b) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Negative Auswirkungen der sogenannten ‚Wärmewende‘-Politik in Thüringen aufgrund der besonderen Situation der Ostdeutschen“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank für die Worterteilung. Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren Gäste am Livestream und hier auf der Besucherinnentribüne! Herr Prof. Dr. Voigt, puh, ich weiß gar nicht, wo ich jetzt nach Ihrer Rede anfangen soll, denn wir haben ja wieder … (Unruhe CDU) Herr …
28.04.2023 — Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der Stiftung für Technologie, Innovation und Forschung Thüringen (STIFT)
Laudenbach, Dieter; Lauerwald, Wolfgang; Lehmann, Diana; Liebscher, Lutz; Lukasch, Ute; Lukin, Gudrun; Malsch, Marcus; Dr. Martin-Gehl, Iris; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mohring, Mike; Möller, Denny; Möller, Stefan; Montag, Robert-Martin; Mühlmann, Ringo; Müller, Anja; Müller, Olaf; …
27.04.2023 — Mit einer vernünftigen Energiepolitik die Energiekrise beenden, der Inflation entgegenwirken sowie Thüringer Unternehmen und Bürger entlasten – Fehlgeleitete Energiewende beenden, Merit-OrderRegel aussetzen, Nord-StreamPipelines reparieren und in Betrieb nehmen, Steuern senken
Vielen Dank, sehr geehrte Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Schülerinnen hier auf der Besuchertribüne und am Livestream, auch den lieben Gästen, hallo! Meine Damen und Herren, wir sprechen – wie in den letzten Monaten oftmals in diesem Hohen Haus – über das Thema „Energiepolitik“, jetzt allerdings zu einem Antrag, …
26.04.2023 — f) auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Aus für Atomstrom – rein in die Erneuerbaren in Thüringen!“
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und auch am Livestream, wir diskutieren mal wieder über den Ausstieg und das Ende der Atomenergie. Der Ausstieg aus der Atomenergie war in den letzten Monaten im Thüringer Landtag immer mal wieder präsent, wobei gleich zu sagen ist, in …
26.04.2023 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Ideologische Verbote statt moderner Energiepolitik – Gefahr für eine bezahlbare, saubere und sichere Energieversorgung in Thüringen?“
Herr Präsident, ganz herzlichen Dank für die Worterteilung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste am Livestream! Herr Henkel, es fällt schon wirklich schwer, hier sachlich auf Ihre Rede zu reagieren. Ich will gleich am Anfang sehr deutlich ein paar Worte finden. Ich habe das vorhin schon …
17.03.2023 — b) Energie-Plan für Thüringen: Dezentral erneuerbar – Förderung der Eigen- und Direktversorgung für Industrie- und Gewerbegebiete
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Zuschauerinnen auf der Gästetribüne, liebe Kolleginnen hier im Plenum und unsere Gäste am Livestream! Wenn ich meine Vorrednerinnen noch mal Replik passieren lasse, muss ich doch einfach zu Beginn noch einmal feststellen: Bei der Debatte um die erneuerbaren Energien und die notwendige Energiewende tun …
16.03.2023 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
Danke, sehr geehrte Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen am Livestream! Der eingebrachte Gesetzentwurf der FDP – ich weiß nicht, Frau Meißner, ob ich die Einschätzung so teilen kann, dass das die richtige Initiative aus der Folge ist, dass es ein Problem gibt. (Zwischenruf Abg. Bergner, Gruppe der FDP: …
16.03.2023 — Energie-Plan für Thüringen: Wärmewende endlich voranbringen
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und Geburtstagskinder auf der Tribüne und liebe Gäste am Livestream, wir kommen nun zum zweiten Teil der Energieplanfragmente der CDU. Mit diesem Antrag zeigen Sie, liebe Kolleginnen der CDU, dass durchaus ein breiter Blick auf das Thema CO -freie Wärmeversorgung …
16.03.2023 — Energie-Plan für Thüringen: Vorhandene Flächen besser nutzen – Thüringer „Energieautobahnen“ umsetzen
Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen, vor allem junge Zuschauerinnen auf unserer Besuchertribüne und am Livestream, wir haben es schon gehört, die CDU, Herr Malsch, Sie haben wieder in aller Breite eingeführt zwischen der sachlich notwendigen Debatte, was wir tatsächlich in …
16.03.2023 — Achtes Gesetz zur Änderung des Thüringer Sinnesbehindertengeldgesetzes
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream! Liebe Frau Meißner, zum einen freue ich mich sehr, auch für die Betroffenen, für Blinde, Sehbehinderte, für Taube und all die, die von diesem Gesetz profitieren, dass die CDU bereits in der Haushaltsverhandlung dem …
15.03.2023 — e) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Existenzsichernde Kindergrundsicherung schnellstmöglich auf den Weg bringen – Sicherung von Bildung und gesellschaftlicher Teilhabe von Kindern in Thüringen“
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream! Lieber Kollege Dr. König, vielleicht ganz zu Beginn: Ich habe mich so ein bisschen gefragt, wo Sie hinwollen. Auf der einen Seite finde ich es wirklich stark, dass Sie die Grundintention der Kindergrundsicherung seitens …
15.03.2023 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Kluge Anreize anstatt ideologischer Verbotspolitik und Verunsicherung – keine Zustimmung Thüringens zum Verbot von Ölund Gasheizungen im Bundesrat“
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, eins ganz klar vorweg: Kein Bürger, keine Bürgerin wird frieren, auch nicht aufgrund dieses Gesetzes. Und auch das ist eine Mär, wir werden unseren Wohlstand dadurch nicht verlieren, im Gegenteil. Aber noch mal: Um was …
03.02.2023 — Für Thüringen, für Deutschland, für die Gemeinschaft – Einführung eines Gesellschaftsjahres
Danke sehr. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen auf der Tribüne und Zuschauerinnen am Livestream, da weiß ich gar nicht, mit welchem Zitat ich anfangen soll. Es sollte keins von Marc-Uwe Kling sein, glaube ich. Nichtsdestotrotz fällt mir ein Film zu dieser Debatte ein, nicht zu den Vorgängen …
03.02.2023 — Ausbau der Westringkaskade zur ökologischen Stromerzeugung darf nicht zur Schädigung der ökologisch wertvollen Apfelstädtaue führen hier: Nummer II
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Zuschauertribüne und am Livestream! Die Westringkaskade – wir haben es schon von verschiedenen Vorrednern gehört – beschäftigt uns hier im Landtag schon eine ganze Weile, mein gesamtes Landtagsleben zumindest. Das kommt nicht von ungefähr, weil dieser …
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Danke, Herr Präsident. Ich habe mich noch mal zu Wort gemeldet, Herr Bergner, um tatsächlich noch mal auf die Debatte einzugehen und auch auf Ihren Vorschlag. Ich glaube, Sie haben doch jetzt aus verschiedensten Argumenten gehört, dass die eigentliche Frage, die sich am Ende des Tages stellen wird, trotzdem ist, dass es hier um die …
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Ich habe eine andere Information. Ihre Frage, die viel Information beinhaltet hat, stimmt insofern nicht. Ich weiß, dass man Löschteiche ausweisen muss, dass man wirklich direkt Löschvorrichtungen in sein Brandschutzkonzept einbeziehen muss, zumindest in die Zukunft hinein auch die Windkraftanlagen selbst Löschvorrichtungen vor sich …
03.02.2023 — Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Waldgesetzes
Besten Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Gästetribüne, herzlich willkommen, und auch liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream! Ich will mich relativ kurzfassen, der Gesetzentwurf der FDP ist weder geeignet, die Waldsituation in Thüringen zu verbessern, also den Wald zu …
31.01.2023 — d) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „RentenHärtefallfonds Gerechtigkeit – für alle Thüringerinnen und Thüringer gefordert!“
Sehr geehrter Herr Präsident, vielen Dank. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream und auf der Besuchertribüne! Ganz besonders möchte ich Heike Debertshäuser, die heute von der Tribüne aus die Debatte sehr aufmerksam verfolgt, begrüßen. Frau Debertshäuser engagiert sich seit vielen Jahren …