Denny Möller

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste und Geburtstagskinder auf der Tribüne und liebe Gäste am Livestream, wir kommen nun zum zweiten Teil der Energieplanfragmente der CDU. Mit diesem Antrag zeigen Sie, liebe Kolleginnen der CDU, dass durchaus ein breiter Blick auf das Thema CO -freie Wärmeversorgung 2 der Zukunft mit Ihnen möglich ist. Doch bevor ich auf die aus unserer Sicht sinnhaften Aspekte eingehen möchte, muss ich trotzdem noch mal mit ein paar Vorurteilen aufräumen. Wir haben gerade ganz viele Nicht-Vorschläge gehört, aber ein paar Vorurteile liegen trotzdem auch Ihrem Antrag noch zugrunde. Dass Wärmepumpen nur im Neubau Einsatz finden, das ist ein in die Jahre gekommenes Argument. Denn mit dem deutlich erhöhten Dämmungsgrad im Gebäudebestand sowie dem vermehrten Einsatz von Flächenheizkörpern und der direkten Verwertung von selbst gewonnenem Strom finden Wärmepumpen auch in Bestandsgebäuden vermehrt Einsatzfelder. Dass sich dieses auch bei Bestandsgebäuden auszahlen kann, zeigte bereits ein umfangreicher Feldtest des Fraunhofer Instituts im Jahr 2020. Das Fazit der Forschenden: Es hängt von den individuellen Bedingungen ab, nicht aber vom Alter des Gebäudes. Eine zweite Schwäche des Antrags ist – das hatten wir bereits unter TOP 8 – die Fokussierung auf einen Lösungsweg. Ja, die Geothermie, ob oberflächennah oder bis in mehrere Kilometer Tiefe, ist eine Säule für die Wärmeversorgung der Zukunft, eine Säule von einem Dutzend etablierten Technologien. Die Kombination mit Photovoltaik, Solarthermie oder Holzheizungssystemen scheint hier auch gemieden zu werden. Denn die Kombination von unterschiedlichen Quellen zeigt sich in der Praxis als eine stabile, günstige und zuverlässige Quelle der Wärmeversorgung. Gerade die finanzielle Hürde ist mit einem kombinierten Einsatz zu nehmen. Zudem ermöglicht dies passgenaue Lösungen für Bestandsimmobilien. Und, Frau Hoffmann, das ist aus Ihrer Rede wieder einmal deutlich geworden, wenn Sie sich nicht genau damit beschäftigen, dass es passgenaue Möglichkeiten geben muss, sondern einfach nur alles sagen, was für sich genommen nicht funktioniert, aber keinen Vorschlag machen, was funktioniert, kommen wir hier wirklich keinen Schritt weiter. Deshalb ist für uns als SPD-Fraktion klar, dass es vor allem einen Impuls zur weiteren Investition braucht. Wir haben deswegen den Thüringer Heizungstausch-Bonus auf die politische Agenda gesetzt. Das ist uns wichtig, um auch den Endverbraucherinnen, den Häuserbesitzerinnen zu zeigen, es geht hier nicht ausschließlich um Verbote. Und nein, es soll nicht ab nächstem Jahr jede existierende Gas- oder Ölheizung so verboten werden, dass sie ausgebaut werden muss. Sondern es geht um die Zukunft, um zu investieren und zu modernisieren und dazu braucht es Anreize. Auch liegt die Lösung hier nicht allein bei Inselheizungssystemen, sondern bei dem Einsatz von gemeinsam genutzten Anlagen und Verteilnetzen. Das ist ein großer Teil der Zukunft. Diese senken Anschaffungs- und Betriebskosten und ermöglichen mit einem Ruck den Umstieg von ganzen Siedlungen oder Quartieren. Eine entsprechende Förderung haben wir im aktuellen Haushalt bereits eingebracht. Ein weiterer Baustein, der im Antrag der CDU fehlt, ist eine zielgerichtete kommunale Wärmeplanung. Ohne zu wissen, wer wie viel Bedarf hat und wann eine Umstellung auf ein öffentliches Versorgungsnetz den größten Nutzen mit sich bringt, geben wir öffentliches Geld eher mit der Gießkanne aus. Das wollen wir nicht. Wir brauchen eine zielgerichtete und eine planbare Förderung. Wir als SPD-Fraktion haben die kommunale Wärmeplanung von Anfang an unterstützt und die entsprechenden Mittel im Haushalt bereitgestellt. Nicht zu vergessen sind auch die bestehenden Fernwärmenetze. Diese haben auch zukünftig einen beständigen Investitionsbedarf. So versorgt zum Beispiel das Netz der Stadt Erfurt über 80.000 Menschen durch eine gemeinsame Wärmequelle und hier macht der Einsatz einer großen Geothermieanlage durchaus auch betriebswirtschaftlich Sinn. Die erheblichen Investitionskosten für dieses thüringenweite Modellvorhaben sind ohne Unterstützung durch die vorhandenen und noch anzupassenden Landesförderungen nicht zu stemmen. Die geologische Einheit, welche als Wärmequelle erschlossen werden soll, die sich vielerorts in Thüringen findet, ist vor wenigen Wochen erst vorgestellt worden. Die gewonnenen Erkenntnisse aus so einem Modellprojekt, wie es in Erfurt jetzt angestrebt wird, lassen sich durchaus auf weitere Anwendungen übertragen und sind zukunftssicher. Ergänzt werden soll der zukünftige Beitrag der Geothermieanlage der Landeshauptstadt durch den Einsatz einer Großwärmepumpe und den Ausbau von Wärmespeicherkapazitäten. Ja, liebe AfD, diese Technik gibt es wirklich und sie funktioniert. Sie sehen wieder, Kombination setzt sich in der Praxis durch. Dieser Ansatz zeigt sich auch in zahlreichen weiteren Projekten in Thüringen. In Mühlhausen haben beispielsweise die örtlichen Stadtwerke mit der größten Solarthermieanlage und einer neuen Fernwärmetrasse direkt 400 Haushalte an die Kraft der Sonne angeschlossen und auch der Einsatz von Biogas und Biomasseanlagen für die Versorgung mit Wärme hat in Thüringen noch erhebliche Ausbaupotenziale. Um Wärme effizient im Haus zu halten, braucht es zudem den zielgerichteten Einsatz von Dämmung. Hier habe ich im Antrag der Union zur Wärmewende leider nichts finden können, aber wir können das gemeinsam sicherlich qualifizieren, das ist zumindest unser Angebot. Ohne, dass wir in Thüringen nämlich in den nächsten zwei Jahrzehnten noch Tausende Gebäude sozial verträglich, fit neu einkleiden, wird es nicht gelingen. Lassen Sie uns dazu gemeinsame Lösungen finden, lassen Sie uns dazu im Fachausschuss diskutieren. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)