Denny Möller

Herr Präsident, ganz herzlichen Dank für die Worterteilung. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste am Livestream! Herr Henkel, es fällt schon wirklich schwer, hier sachlich auf Ihre Rede zu reagieren. Ich will gleich am Anfang sehr deutlich ein paar Worte finden. Ich habe das vorhin schon reingerufen, ich hatte zwischendurch ein bisschen den Eindruck, dass Sie insbesondere die Worte, die Sie am Anfang hier vorn gesucht und gefunden haben, ablesen mussten. Das wundert mich nicht, weil man so was gar nicht auswendig lernen oder als eigene Meinung wiedergeben kann. Das muss sich jemand aufschreiben, denn so verquer die Realität wiederzugeben, das ist schon wirklich ein starkes Stück. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Zwischenruf Abg. Henkel, CDU) Die Wissenschaftlichkeit so umzukehren, wie Sie es gerade gemacht haben, und so geschichtsvergessen zu sein, wie Sie sich gerade hier präsentiert haben, das spottet jeder Beschreibung. Sie müssen sich mal auf der Zunge zergehen lassen, und zwar Sie als CDU-Politiker genauso wie ich als SPD-Politiker: Im Jahr 2021 hat die deutsche Bundesregierung unter Frau Merkel, unter einer Großen Koalition, eine Riesenklatsche vom eigenen Bundesverfassungsgericht gekriegt. Die halbe Nation war auf der Straße, vor allem die junge Nation, um sich für die Zukunft dieser Welt, auch dieses Landes einzusetzen. Und Politik, unsere beiden Parteien, unsere beiden Spitzen haben sich vereinbart, Herr Henkel, da etwas zu ändern, nämlich dem Rechnung zu tragen, was das Bundesverfassungsgericht sagt, was die Vernunft sagt, was die Wissenschaft sagt und was uns zukunftsfähig macht. (Zwischenruf Abg. Henkel, CDU: Die Wissen- schaft sagt etwas ganz anderes!) Nein! Daraufhin haben wir im Bund, Sie als CDU und wir als SPD, ein Gesetz geändert. Wir als SPD stehen dazu. Wir haben nämlich ein Ziel ausgelöst mit diesem Gesetz, ein einfaches Gesetz, das sehr klar sagt, dass 2045 – das ist exakt, um es noch mal auf den Punkt zu bringen, in 22 Jahren – Deutschland klimaneutral ist, keinen CO -Ausstoß 2 mehr hat. Das hat die CDU gemeinsam mit der SPD beschlossen und die Folge davon ist, Herr Henkel, dass man sich irgendwann mal ehrlich machen muss, wie man das erreichen will, und das ist auf wissenschaftlicher Grundlage jetzt mit diesem Gesetz im Bund passiert. Das haben wir vor vier Wochen hier auch schon mal diskutiert. Jetzt so zu tun, als würde es das nicht geben, das wischt sozusagen den Leuten Sand in die Augen. Sie erzählen unserer Bevölkerung hier in Thüringen: Das ist alles Quatsch, hören Sie da nicht zu, das geht Sie nichts an. Oder Sie sagen genau das Gegenteil: Achtung Leute, ab 01.01. dürft ihr eure Heizung nicht mehr benutzen. Beides ist gelogen. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Beides ist mit keinem Sachverstand klar. Und wissen Sie, was Sie damit ausdrücken? Sie verbreiten Panik in der Bevölkerung, Sie verbreiten Angst. Sie suggerieren den Leuten, wir würden ihnen ab 01.01. als Politik die Heizung abdrehen. (Zwischenruf Abg. Henkel, CDU: Das stimmt doch gar nicht!) Und das stimmt nicht. Das haben Sie beim letzten Mal gemacht und das haben Sie heute wieder gemacht. Wenn Sie einmal anfangen würden, angefangen bei dem Ziel, was Sie als CDU mit beschlossen haben, gemeinsam darüber zu diskutieren, was wir in Thüringen dazu beitragen können, damit dieses gesetzlich fundierte Ziel erreicht werden kann, weil es unserer Wirtschaft hilft, weil es unserem Wohlstand hilft, weil es unserer Technologieoffenheit hilft und der zukünftigen Generation, denen, die nach uns kommen. Dann wäre ich bereit, mit Ihnen inhaltlich zu diskutieren – so nicht. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)