Denny Möller

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und auch am Livestream, wir diskutieren mal wieder über den Ausstieg und das Ende der Atomenergie. Der Ausstieg aus der Atomenergie war in den letzten Monaten im Thüringer Landtag immer mal wieder präsent, wobei gleich zu sagen ist, in Thüringen haben wir auch eine Geschichte in der Atomenergie, nämlich – Kollege Bergner hat es gerade schon angesprochen – den Uranabbau im Osten unseres wunderschönen Landes, der über viele Jahrzehnte auf der einen Seite Geld und Arbeit gebracht hat, auf der anderen Seite aber auch große und nachhaltige Umweltverschmutzungen und Hinterlassenschaften, die wir über Jahrzehnte, über Jahrhunderte, über Jahrtausende noch bearbeiten müssen. Das heißt also, wir reden in Thüringen schon über ein Thema, dessen Folgen wir, zumindest in Regionen, tagtäglich noch sehen und die uns auf Jahrtausende auch noch ungelöste Probleme hinterlassen. Denn die Ausstiegsdiskussion, die immer wieder auch hier in Thüringen durch die Opposition geführt wird, führt am Ende aus meiner Sicht zu nichts Weiterem als einem Hickhack in einer teuren Technologie, die wir am Ende nicht beherrschen und die eigentlich die klaren und wissenschaftlich basierten Zukunftsvisionen nicht zur Geltung bringt, denn wissenschaftlich ist längst erwiesen, erneuerbare Energien sind so günstig wie sonst nichts. Erneuerbare Energien reduzieren den Strompreis, erneuerbare Energien helfen, den Ausfall der Atomenergie in Europa auszugleichen, erneuerbare Energie reduzieren fossile Importe und zu guter n Letzt – das ist, glaube ich, entscheidend für den Freistaat –: Erneuerbare Energien liefern Strom, Wärme und Wertschöpfung in Thüringen für Thürin ­ gen. Statt mit den Instrumenten der Energieversorgung der vergangenen Jahrzehnte die Abhängigkeit von fossilen Energieträgern weiter auszubauen, gilt es jetzt, den Turbo in die Investitionspolitik einzulegen (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – wir haben als Koalition in diesem Zusammenhang auch für dieses Plenum noch einen Antrag vorbereitet, den wir hier diskutieren wollen –, einen Turbo, der uns mit dem Faktor drei beschleunigt und damit drei Probleme auf einmal angeht. Nur mal eine Zahl: Der Zubau von erneuerbaren Energien bis ins Jahr 2030 entspricht ca. 30 Atomkraftwerken. Von dieser Dimension, die jetzt eigentlich schon in Planung ist, sprechen wir sozusagen. Damit wird auch deutlich gemacht, wofür wir uns entscheiden müssen –: Eine Entscheidung für etwas Unsicheres, wo wir in Thüringen zumindest potenziell auch einen Standort hätten, nämlich an der Saalekaskade ein Atomkraftwerk hinzustellen, oder gleich in die Erneuerbaren zu investieren. Die Leistungen, die wir damit erreichen können, sind da, die Technik ist da, die Möglichkeiten sind da. Der Umstieg auf die erneuerbaren Energieträger und die Erhöhung eines effizienten Einsatzes von Energie führt erstens zu einer langfristigen, günstigen, kalkulierbaren und breit getragenen Energieversorgung. Das schafft Planungssicherheit für private Haushalte, Unternehmen und die öffentliche Hand. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn Sie den Kollegen der Wirtschaft zuhören, wenn Sie den Kollegen der Energiewirtschaft zuhören, dann sind – wenn Sie die Ängste in der Bevölkerung ernst nehmen – die Planbarkeit und die Zuverlässigkeit der entscheidende Punkt. Zweitens erhöht es die Wertschöpfung in der Re ­ n – man kann es nicht oft genug wiederholen, gio weil es so wichtig ist. Es geht um die Wertschöp ­ fung hier, denn es braucht Zehntausende Fachkräf ­ te in der Herstellung, Planung, Installation, im Be ­ trieb und in der Verwaltung der bestehenden und neuen Versorgungsanlagen; insbesondere das werk und der Mittelstand stehen hierbei im Hand Fo­ Ein neuer industrieller Zyklus lebt dann nicht kus. nur von der Produktion, sondern auch von der günstigen Energieversorgung am Standort in der Region. Schon allein das sollte uns zu diesem Um ­ denken bewegen. Und drittens verringern wir als Energieimportland die Abhängigkeit von sozial und ökologisch bedenklichen fossilen Energieträgern. Wie soll dieser rasche Umstieg gelingen? Thüringen ist das einzige Flächenbundesland, das mit der Rekommunalisierung des größten Energieversorgungsunternehmens die öffentliche Daseinsvorsorge wieder mehrheitlich selbst in die Hand genommen hat. Ein Pfund, dass sich spätestens jetzt auszahlt und auszahlen muss. Für uns als SPDFraktion sind die Stadtwerke das Rückgrat einer Energieversorgung aus, in und vor allem für die Region. Daher wollen wir die Bemühungen intensivieren, mit unseren Partnern vor Ort Lösungen für den Ausbau und Erhalt der Nah- und Fernwärmenetze, der Kraftwerks- und Speicherinfrastruktur, des Verteilnetzausbaus und der deutlichen Erhöhung der Einspeisekapazitäten aus den erneuerbaren Energien zu finden und weiter voranzutreiben. Ich denke, meine Damen und Herren, schon allein das macht deutlich, wo wir ansetzen können, wo wir auch selbst ansetzen müssen. Uns geht es darum, jetzt im nächsten Schritt mit unseren kommunalen Partnern die Energiewende voranzutreiben, denn Atomstrom gehört der Vergangenheit an und das ist gut so. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)