Denny Möller

Danke, Herr Präsident. Ich habe mich noch mal zu Wort gemeldet, Herr Bergner, um tatsächlich noch mal auf die Debatte einzugehen und auch auf Ihren Vorschlag. Ich glaube, Sie haben doch jetzt aus verschiedensten Argumenten gehört, dass die eigentliche Frage, die sich am Ende des Tages stellen wird, trotzdem ist, dass es hier um die Windenergie geht, um Windenergieanlagen, wo wir die in Thüringen aufstellen und mit welchen Regelungen wir die in Thüringen aufstellen. Ich hoffe, dass Sie jetzt doch das eine oder andere Argument deutlich gehört haben, warum das Waldgesetz dafür völlig ungeeignet ist, diese Fragen zu klären. Mit all den Punkten, die Sie vorgebracht haben, besonders in Ihrem Gesetzentwurf Punkt 2. b), c) und d), macht es doch nur noch mal deutlicher, dass Sie am Ende eines Planungsverfahrens nicht Beschleunigung herbeiführen, sondern Verlangsamung, und dementsprechend tatsächlich keine gute Güterabwägung herbeiführen können und auch nicht die politischen Grundsatzfragen klären, die wir in Bezug auf den Umgang mit der Windenergie brauchen – einerseits – und andererseits, die wir für die Revitalisierung des Waldes und auch zur weiteren Erhaltung des Thüringer Waldes brauchen. Was wir wirklich nicht mehr gebrauchen können in diesem Haus und in diesen Debatten, ist, immer wieder zu versuchen zu betonen, auch in kämpferischer Manier, dass die Windenergie des Waldes Feind sei und man hier spricht: entweder Windenergie oder Wald. Das ist nicht wahr, das ist naturschutzgesetzlich nicht wahr, das ist in der Sache nicht wahr. Das gilt auch für die Thüringerinnen und Thüringer nicht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Zwischenruf Abg. Tasch, CDU: Doch, das ist so!) Das ist eine Mär. Hören Sie endlich mit dieser Mär auf! Vielen Dank.