Denny Möller

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Schülerinnen und Schüler hier auf der Besuchertribüne, liebe Gäste am Livestream und hier im Landtag, vielleicht gleich vorweg: Ich glaube, der Vergleich hinkt – aus der FDP kam das selber gerade schon –, die Schulen mit Unternehmen zu vergleichen und mit …

Danke, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste auf der Besuchertribüne und am Livestream, das Erste, was wirklich einfällt, außer zu polemisieren, Frau Hoffmann, ist nun noch mal deutlich geworden. Ich weiß nicht, wenn Sie das hier so vortragen, wem Sie damit helfen wollen, außer Ihre eigenen Geschichten …

Danke. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, liebe Kolleginnen und Kollegen im Plenum, ich will zu Beginn auf Herrn Bühl eingehen, und zwar auf zwei entscheidende Punkte. Herr Bühl, zum einen haben Sie etwas höhnisch – so habe ich das empfunden – die Frage gestellt, was Rot-Rot-Grün dazu …

Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, lassen Sie mich zu zwei Dingen Stellung nehmen in Bezug auf meinen Vorredner und da fängt die Problematik bei der AfD auch schon wieder an. Herr Thrum, ich weiß nicht, Sie beschweren sich hier vorne über Ärzte- und Lehrerinnenmangel und erteilen dann gleichzeitig dem Akademisierungswahn …

Vielen Dank. Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte die einreichende Fraktion bitten, diesen Antrag zurückzuziehen. (Heiterkeit AfD) Und ich möchte das noch mal sehr deutlich betonen. Wir befinden uns hier im Thüringer Parlament, im Hohen Haus, wo wir über Regeln und Entwicklungen …

und auch das Wohngeld erhöht. Es ist doch nicht so, dass die anderen Leute nichts bekommen. Vielen Dank. (Beifall SPD)

Danke, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, ich will ein paar Dinge klarstellen, insbesondere zu den letzten Worten der AfD, weil die hier noch einmal sehr deutlich macht, wie die AfD Politik macht und worum es eigentlich geht. Der erste Punkt: Es wäre volkswirtschaftlicher Blödsinn. Herr Möller, genau das …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, Armut ist eine Lebenslage, in der es Menschen nicht möglich ist, ihren Lebensbedarf auf das Existenzminimum aus eigenen Kräften und Ressourcen zu sichern. Das ist ein dauerhafter Notzustand auch für Betroffene in Thüringen, …

Ganz herzlichen Dank.

Ganz herzlichen Dank erst einmal für die Beantwortung. Frau Beer, ich habe noch eine Nachfrage: Das bedeutet, es gibt einen Antrag, der jetzt bis zum 30.09. gestellt werden muss, und im besten Fall, wenn der Haushaltsgesetzgeber die Mittel bereitstellt, eine zweite Zahlung, aber kein zweites Antragsverfahren? Richtig?

Danke, sehr geehrter Herr Präsident. Beitritt zur Stiftung des Bundes mit dem Namen „Abmilderung von Härtefällen aus der Ost-WestRentenüberleitung, für jüdische Kontingentflüchtlinge und Spätaussiedler“ Viele Thüringerinnen und Thüringer haben bei der Überleitung der Alterssicherung der DDR in das bundesdeutsche Rentensystem erhebliche …

Aust, René; Baum, Franziska; Beier, Patrick; Ber g ner, Dirk; Dr. Bergner, Ute; Bilay, Sascha; Blechschmidt, André; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Czuppon, Torsten; Dittes, Steffen; Eger, Cordula; Emde, Volker; Engel, Kati; Frosch, Karlheinz; Gleichmann, Markus; Gottweiss, Thomas; Gröger, Thomas; Gröning, Birger; Güngör, Lena …

Recht herzlichen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, nichts sehen, nichts hören, nichts sagen können – im Sinne des Thüringer Sinnesbehindertengesetzes gelten als Sinnesbehinderte blinde, gehörlose und taubblinde Menschen. Um die von diesen Einschränkungen …

Nein, im Gegenteil. Ich sage Ihnen nur sehr deutlich, Herr Kowalleck … Ich trenne es nicht, im Gegenteil. Ich sage Ihnen nur sehr deutlich: Für Kinder und Jugendliche gibt es mehr zu tun als die Schule, noch viel mehr zu tun, weil die sind 24 Stunden am Tag Kinder oder Jugendliche und nicht nur Schülerinnen und Schüler. (Zwischenruf Abg. …

Recht herzlichen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrte Gäste am Livestream und zwei Gäste auf der Tribüne, ich muss gestehen, dass ich von Ihrer Rede, Herr Kowalleck, doch etwas entsetzt war (Zwischenruf Abg. Kowalleck, CDU: Jetzt kommen Sie nicht so!) – hören Sie mal zu –, insbesondere darüber, in welcher …

Danke sehr, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir stellen heute mit dem Siebten Gesetz zur Änderung des Thüringer Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes als Koalition von Linke, SPD und Grüne die Reform des Kinder- und Jugendhilfe-Ausführungsgesetzes in Thüringen vor. Das beruht auf einer Gesetzesänderung des Bundes, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer und Zuschauerinnen auf der Tribüne und am Livestream, was die AfD gerade hier vergessen hat, bei diesem Vortrag deutlich zu machen, ist zum einen, dass sie keine Lösung zur Frage der zukünftigen Energiegewinnung anbietet – keine Lösung. (Unruhe AfD) Und wenn …

Besten Dank, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer hier auf der Besuchertribüne und am Livestream, die CDU-Fraktion hat sich mit der heutigen Aktuellen Stunde mal wieder als die Partei des Zweierlei-Maßes geoutet. Die Eigenanträge zur Wärmewende werden als fortschrittlich, unumgänglich …

Herr Präsident, vielen Dank für die Worterteilung. Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, heute geht es um nicht erneuerbare Ressourcen. Nein, diesmal, Herr Malsch, geht es nicht um Öl, Gas, Kohle oder Uran, sondern um den begrenzten Raum, denn die seit …

Danke, Herr Präsident. Der letzte Satz: Wir müssen Mieterinnen und Mieter in den Fokus stellen und darauf achten, dass die Kosten nicht über die Modernisierungsumlage komplett auf sie abgewälzt werden. Sozial gerecht wird diese Wärmewende durch die SPD. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD)