Denny Möller

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer auf der Zuschauertribüne und am Livestream! Die Westringkaskade – wir haben es schon von verschiedenen Vorrednern gehört – beschäftigt uns hier im Landtag schon eine ganze Weile, mein gesamtes Landtagsleben zumindest. Das kommt nicht von ungefähr, weil dieser Konflikt aus meiner Perspektive auch ein Stück weit exemplarisch steht für das, was wir in Thüringen in Bezug auf Wasser und die Diskussion um Wasser auch in Zukunft noch zu lösen haben. Das Land zwischen Rhön und Harz ist ein Land der Extreme. Während in den Höhenlagen des Thüringer Waldes über 1.400 Liter pro Jahr auf den Quadratmeter niedergehen, fällt im Thüringer Becken teils nur ein Drittel dieser Menge. Zugleich sind die zentralen Lagen mit am dichtesten besiedelt. Ein Großteil der Flüsse folgt dem Weg aus den Bergen in die Ebene. Mit dem Wachstum der Bevölkerung in den Trockengebieten war es notwendig, eine dauerhafte Versorgung mit Trink- und Brauchwasser sicherzustellen. Durch den Bau der Fernwasserversorgung vor 50 Jahren konnte ein Ausgleich der Wasserbedarfe zwischen den Landesteilen erreicht werden. Das Fernwassersystem rund um die Westringkaskade steht genau dafür exemplarisch und für die Entwicklung der gesamten Wasserversorgung in Thüringen. Dank des seitdem in den vergangenen Jahrzehnten deutlich gesunkenen Wasserbedarfs konnte eine der beiden Röhren der Westringkaskade vom Netz genommen werden. Mit der Konsolidierung der Thüringer Fernwasserversorgung reifte vor über zehn Jahren die Idee, diese Röhre für den wachsenden Bedarf der Landwirtschaft nach Brauchwasser und für die Stromversorgung mit Hilfe von Wasserkraft zu nutzen. Das soll zur jährlichen Einnahme von mehreren 100.000 Euro führen und damit einen Beitrag zur Senkung der Gebühren für die Wasserverbraucherinnen leisten. Ich will das noch mal so deutlich einordnen, damit wir die Dimension wirklich sehen, um die es hier am Ende auch im Rahmen des Landtags geht. Zugleich – und das ist die Neuerung – wirkt sich der dramatische Wandel des Klimas in Thüringen aus. Natürliche Prozesse wie das Versinken von Bächen und Flüssen in Schwinden tritt häufiger und intensiver auf. Durch die veränderten Niederschläge sind die Nutzung der Wasserkraft, das Funktionieren des Ökosystems, das Angeln oder die Versorgung mit Löschwasser stark eingeschränkt. Seit mehreren Jahren suchen engagierte Bürger – auch ich will an dieser Stelle der Bürgerinitiative für ihren Einsatz, für ihr Engagement danken –, aber auch der Landkreis Gotha mit dem Landrat Onno Eckert, die Thüringer Fernwasserversorgung, der Landesanglerverband und die zuständigen Wasserbehörden eine Lösung. Mit dem verstärkten Trockenfallen seit 2018 und der erneuten Betriebsaufnahme der zweiten Röhre im Jahr 2020 beschäftigte sich der zuständige Umweltausschuss mit verschiedenen Optionen. In zwei Sitzungen an der Apfelstädt im Herbst letzten Jahres hat sich der Ausschuss selbst ein Bild von der Situation machen können. Herr Bergner, ich freue mich, dass Sie damals letztendlich den Antrag gestellt haben, aber ich würde es doch trotzdem noch mal sehr deutlich sagen wollen, wir hatten im Umweltausschuss die gemeinsame Erkenntnis, dass wir vor Ort gehen müssen und vor Ort auch die Diskussion führen müssen. Ich glaube, das sollte sich jetzt nicht ein Einzelner ans Revers heften. Eine Sache, die zumindest von meiner Seite noch mal deutlich zu sagen ist: Die Ausschusssitzung vor Ort im Bürgerhaus hat für mich noch mal sehr deutlich gemacht, dass auch wir Konflikte demokratisch miteinander lösen sollten in der Diskussion. Was nicht dazu beiträgt, ist, wenn Mitarbeiter von Ministerien und Behörden dort regelrecht beschimpft werden oder sozusagen aufgrund ihrer Funktion und Rolle nicht ernstgenommen werden. Ich glaube, das gehört zum demokratischen Diskurs nicht dazu. Ich bin umso freudiger, dass wir heute einen vereinbarten Kompromiss im Ausschuss und eine Lösung hier präsentieren können und dementsprechend mit einem greifbaren Ergebnis dieser Abstimmung rechnen können, denn die Umsetzung des Probebetriebs zur Veränderung des Talsperrenmanagements ist schon eine große Lösung. Damit sollen die optimale Versorgung mit Trink- und Brauchwasser sowie die Abmilderung der Trockenheit auf die Apfelstädt umgesetzt werden. Wir alle stehen in den nächsten Jahren vor der Herausforderung, dass nicht mehr der Mai und der Juni die niederschlagsreichsten Monate sein werden. Sondern Starkregenereignisse und eine Verlagerung der Niederschlagsmengen im Jahresverlauf und in der Region machen es notwendig, insgesamt neue Pfade zu gehen. Dabei müssen die Interessen von Mensch und Natur zueinander gebracht werden. Für uns als SPD-Fraktion ist der angestoßene Prozess zum Talsperrenmanagement im Erprobungsbetrieb der richtige Weg. Gemeinsam mit dem Begleitarbeitskreis wird in den nächsten Monaten und Jahren an einer der Situation angepassten Steuerung gearbeitet. Zu diesem Ergebnis ist nach intensiver Beratung in den vergangenen Monaten der gesamte Umweltausschuss gekommen, die vorliegende Beschlussempfehlung tragen wir dementsprechend vollumfänglich mit. Danke, dass die CDU hier auch noch mal deutlich gemacht hat, dass damit die Diskussionen um das Moratorium auch der Vergangenheit angehören, weil wir in die Zukunft blicken, um eine gemeinschaftliche Lösung zu finden. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)