Denny Möller

Danke sehr. Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Besucherinnen auf der Tribüne und Zuschauerinnen am Livestream, da weiß ich gar nicht, mit welchem Zitat ich anfangen soll. Es sollte keins von Marc-Uwe Kling sein, glaube ich. Nichtsdestotrotz fällt mir ein Film zu dieser Debatte ein, nicht zu den Vorgängen hier im Parlament, aber zu der Debatte. Es ist so ein bisschen „Und täglich grüßt das Murmeltier“ – der ein oder andere mag es kennen –, wenn ich an die Pflichtjahrdebatte denke oder auch versus Freiwilligendienst. Insbesondere wenn man das in Bezug auf junge Menschen diskutiert, dann erscheint mir das als eine gängige Überschrift, weil hier wird dieses Motto mehr als nur genutzt. Es wird überstrapaziert, wie ich finde. Die CDU hat mit ihrem Antrag genau das wieder getan, was meiner Meinung nach – vor allem auch als Jugendpolitiker – fälschlicherweise viel zu oft getan wird. Wenn man nicht mehr weiterweiß, dann sollen es die Jugendlichen halt mit der Pflicht machen, weil das in irgendeiner Form sozusagen dazugehört, dass man sich die Teilhabe in unserer Gesellschaft erst mal durch so eine Leistung erarbeiten muss oder weil es zur Erziehung gehört oder, oder, oder. Ich halte diese Herangehensweise für schlicht und ergreifend falsch und ich halte sie gerade in Bezug auf die Debatte, wie sie aufgekeimt ist, nämlich im Rahmen der Coronakrise und der mannigfaltigen Krise, in der unsere Gesellschaft in Sachen Versorgung, in Sachen Katastrophendienst, was hier angesprochen wurde, Nachwuchsgewinnung etc. ist, wirklich für fatal. Wir haben uns über Jahre hier im Thüringer Landtag darum bemüht – und ich glaube, das auch in großer Einmütigkeit zwischen allen Demokratinnen und Demokraten –, jungen Menschen mehr eine Stimme zu geben, ihnen eine gerechtere und eine selbstbestimmtere Beteiligungsmöglichkeit an dieser Gesellschaft zu ermöglichen. Deswegen sprechen wir über Mitbestimmungsrechte, deswegen sprechen wir über Teilhabe, deswegen sprechen wir über mehr Demokratie. Da kann man auch unterschiedlicher Meinung sein, aber es ist genau das Gegenteil von Pflicht. Es geht nämlich darum, junge Menschen als Teil dieser Gesellschaft ernst zu nehmen und insbesondere auch ihre Lebensperspektive ernst zu nehmen. Diese durch eine Pflicht abzukürzen und zu sagen: Das hast du erst mal zu tun, damit du vollwertiges Mitglied der Gesellschaft bist – in dieser Lesart kann man diese Pflicht sozusagen auch sehen –, ist für mich gänzlich der falsche Ansatz. Viele Kolleginnen und Kollegen hier vorn am Rednerpult haben das schon deutlich gemacht, dass es sehr wohl eine sehr gute Möglichkeit gibt, das Engagement, das insbesondere auch junge Menschen in diese Gesellschaft hineingeben wollen, diese Gemeinschaft, die sie leben wollen, die sie mit Leben erfüllen wollen, auch organisatorisch und inhaltlich umzusetzen, das sind die unterschiedlichsten Freiwilligendienste. Und wir haben in dieser Gesellschaft sogar noch was Zusätzliches gelernt durch den Bundesfreiwilligendienst, den BFD: Dass es eben keine Frage des Alters ist, ob ich mich beteiligen möchte oder ob es sinnvoll ist, sich ein Jahr aus der Lohnarbeit, aus der Leistungsgesellschaft ein Stück weit herauszunehmen und sich in einem ganz anderen Feld freiwillig und ohne besondere weitere Zwänge und Nöte einem Thema, einer Aufgabe zu widmen, sei es im Sozialbereich oder im Dienst an der Gesellschaft in Bezug auf den Katastrophenschutz, sei es als ehrenamtlicher Helfer in der Gesundheit oder auch im Naturschutz. Es ist eine sehr breite Palette und sie ist vor allen Dingen nicht an das Alter gebunden. Ich halte es für absolut notwendig, dass wir darauf auch in der Debatte unseren Fokus ziehen, weil wir – und das will ich noch einmal betonen – sonst in die Gefahr laufen, jungen Menschen eine Pflicht aufzulegen, die wir als Gesellschaft sonst nicht imstande sind zu leisten. Dieser Teil der Debatte gehört zumindest dazu, sie ist angeklungen bei meiner Vorrednerin, sie wird darin deutlich, wenn wir über die Frage sprechen: Können nicht Jugendliche, können nicht junge Menschen – und das geht ja los bei der Verschönerung unserer Städte und Gemeinden, also, sollen die mal im pflegerischen, im grünpflegerischen Bereich tätig sein, sollen die den Müll aufsammeln, bis dahin, dass sie in den Pflegeheimen helfen sollen, wie wir das damals vom Zivildienst kannten, um dort ein Stück weit am Ende des Tages auch Defizite auszugleichen, die wir momentan nicht anders organisiert kriegen als Gesellschaft. Ich möchte mich dagegen verwahren, denn – und das ist der wesentlichste Aspekt aus meiner Perspektive noch einmal, der mich dazu veranlasst, Ihnen zu empfehlen, diesen Antrag abzulehnen: Hier sprechen wir über Kinder und Jugendliche, ausschließlich über junge Menschen, wir sprechen aber nicht mit ihnen und wir haben schon gar nicht die Möglichkeit eröffnet, jungen Menschen auch mal hier die Möglichkeit zu geben, sich zu artikulieren, eigene Vorschläge einzubringen – das tun sie, da gibt es unterschiedliche Gremien und Foren auch bundesweit, das ist durchaus möglich. Ich glaube, dass hier im Rahmen des Jugendlandtags die Debatte hochkochte. Meiner Meinung nach, was ich wahrnehme, ist, dass es insbesondere auch in der organisierten Jugend in Thüringen eine breite Ablehnung des Pflichtjahres gibt. Dem kann ich mich nur anschließen und appelliere sehr daran: Lassen Sie uns darüber diskutieren, wie wir freiwilliges Engagement, wie wir freiwillige soziale Dienste, freiwillige ökologische Dienste attraktiver machen, sodass deren Nutzung eben nicht abhängig davon ist, wie schwer oder wie gut situiert die Eltern sind, sondern dass es für alle, die so eine Erfahrung machen und sich dafür ein Jahr freinehmen wollen, auskömmlich ist. Vielen Dank.