Nelly Waldeck

Ich habe mich noch einmal gemeldet, weil ich meine Zwischenfrage nicht stellen durfte. Auf die Frage, wie Sie dazu stehen, findet die SPD es sehr spannend, dass sich CDU und Grüne in der Frage des Antidiskriminierungsgesetzes und der Ausgestaltung nicht einig sind. Aber ich finde es doch besonders spannend, dass Sie sich offensichtlich …

Ich freue mich wirklich, Ihren Ausführungen zuzuhören, weil mich das beruhigt. Ich habe mir die letzten Wochen wirklich die Frage gestellt: Wie steht eigentlich die SPD zu diesem Thema. Sie haben gesehen: Die Frage stelle ich mir nach wie vor. Deswegen würde ich gern auf Folgendes eingehen. Das eine ist das Thema Beweislastumkehr. Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich erinnere mich noch gut an einzelne Momente in der Schule, die ein wirkliches Störgefühl in mir ausgelöst haben. Nicht täglich, absolut nicht regelmäßig, aber in Ausnahmefällen gab es diese Situation: Es gab abfällige Bemerkungen von Lehrkräften über Outfits von Mädchen. Es gab auch …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich weiß, dass wir in dieser Gemengelage eine wirklich schwierige Situation haben. Wir haben seit einigen Jahren einen Erlass, der das ganze Thema sehr umfassend regelt. Trotzdem haben wir auf der einen Seite die Einrichtungen, also die Träger, die die Lage im Schulgesetz kennen und für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich finde, das Fahrrad ist eine der besten Erfindungen der Menschheitsgeschichte. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Niclas Dürbrook [SPD] und Kianusch Stender [SPD]) Das ist ein Fahrzeug, das sich einzig und allein mit dem eigenen Antrieb fahren lässt. Es ist günstig, man braucht keinen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Erst einmal freue ich mich wirklich sehr, dass wir zu dem Thema Klimageld einen gemeinsamen Antrag mit allen Fraktionen hinbekommen. Das ist wirklich ein richtig starkes Zeichen. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW) Gleichzeitig möchte ich trotzdem meine Redezeit darauf verwenden, zu …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Seit unserer letzten Debatte hier im Plenum ist zu dem Thema Social Media und Umgang unter Jugendlichen damit ganz schön viel passiert. In unserem zuständigen Ausschuss hatten wir eine lange, ziemlich intensive Anhörung. Auch alle Parteien haben sich inzwischen eigenständig mit diesem …

Ich würde vor allem gern die Redezeit der Kollegin übernehmen. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Das Vertrauen in unseren Rechtsstaat ist zu Recht hoch. Wir wollen die Rechtsstaatlichkeit noch stärker absichern, indem wir den Schutz vor Diskriminierung weiter verbessern und transparente und rechtssichere Verfahren …

Bei der Buslinie, die Sie eingestellt haben, geht es um eine Kofinanzierung von 25.000 Euro; im Verhältnis zu über 700.000 Euro würde das nur einen sehr geringen Beitrag leisten. Erkennen Sie das an? Wenn man unser Sondervermögen MOIN.SH, das zum Ausbau der Schieneninfrastruktur da ist, nutzt, um Busverkehre zu finanzieren, ist klar, …

Wir teilen die Kritik miteinander: die Finanzierungsschwierigkeit. Die SPD möchte das Geld aus MOIN.SH nehmen und den Busmitteln zuführen. Das ist ein Ansatz. Welchen Ansatz verfolgt der SSW, die Gelder zu beschaffen? Wenn Sie sagen: „Das ist keine hohe Höhe“, wo ist die Gegenfinanzierung? Welchen Vorschlag haben Sie? (Christopher Vogt …

Ja, klar. Sitzung (neu) – Freitag, 20. März 2026 8705

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg_innen! Seit dem Einsturz der Carola-Brücke in Dresden haben ganz schön viele Menschen einiges an Vertrauen gelassen: das Vertrauen in die Infrastruktur und die Frage, ob Politik eigentlich ihrer Verantwortung gerecht wird, wenn sie Infrastrukturvorhaben baut, diese auch instand zu setzen. Genau …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleg_innen! Wer in den letzten Jahren bei dialogP, unserem Schuldiskussionsformat, gut aufgepasst hat – das sind sicherlich alle von Ihnen –, wird wissen, wie viel Küstenlinie Schleswig-Holstein hat. (Zuruf Dr. Bernd Buchholz [FDP]) Es sind nämlich 1.190 Kilometer. – Herr Buchholz, wunderbar; sehr …

Stimmen Sie mir dann zu, dass die digitalen Assistenten tatsächlich eine Verbesserung des Status quo darstellen, weil wir gezielt Assistenzen auf den Weg bringen, die Personen in der Verwaltungsleistung unterstützen sollen? Die gibt es es jetzt gerade ja noch gar nicht. (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Das ist doch gar nicht die Frage. …

Ich würde gerne einmal die Lage darstellen und Sie dann fragen, inwiefern sich das für die Gruppen, die Sie gerade schildern, jetzt mit diesem Gesetz verschlechtert. Wir haben einen Zweiklang: Das eine ist die Ausnahme von der Pflicht zur digitalen Bearbeitung für bestimmte Personengruppen, die sehr weit gefasst ist und alle Gruppen, die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Es fühlt sich wie eine halbe Ewigkeit an, dass ich Abgeordnete geworden bin, aber tatsächlich ist es genauso lange her wie der Bericht, über den wir heute sprechen, nämlich 2022. Die Themen des Berichts sind leider nach wie vor aktuell, ob es um den Fachkräftemangel geht, den wir in …

Wir reden ja über die FahrschülerAusbildungsverordnung, und die wird auch im Bundesrat thematisiert. Unser Vorschlag ist, in genau diese Verordnung den holländischen Griff mit aufzunehmen. – Ja, okay, das ist ja in Ordnung. Ich habe das so verstanden, dass das generell in die Straßenverkehrsordnung aufgenommen werden soll. Ich finde es …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Ich dachte, wir sind in dieser Debatte mit vielen Anekdoten unterwegs, wie man es kennt, wenn alle etwas erlebt haben. Ich habe eine eigene Anekdote mitgebracht: Ich war damals eine echte Streberin (Nelly Waldeck) und habe die Theorieprüfung ohne Fehler bestanden. (Beifall und Zurufe) …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Jugendliche spielen gerade in ganz schön vielen Debatten eine zentrale Rolle. Social-Media-Verbot, Führerscheinkosten, Wehrpflicht, Unterrichtsversorgung, Rente – das sind alles Themen, die Jugendliche sehr direkt betreffen. Gleichzeitig frage ich mich: Wo waren eigentlich die Stimmen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Einerseits also könnte man es so verstehen. Trotzdem wird im letzten Absatz geschildert, dass die Förderung kompensieren soll für Bereiche, die bis- (Nelly Waldeck) her nicht gefördert sind. Und dann steht dort: „und aufsuchender Sozialarbeit nicht alleine von der Aufnahme in ein …